26. Januar 2017 7. Senat
Kriterien für die Festsetzung der erforderlichen Mindestwasserführung
...33 WHG aufgeworfenen Fragen.10 a) Die Frage,nach welchen Kriterien die erforderliche Mindestwasserführung im Sinne von § 33 WHG zu bestimmen ist,lässt sich, soweit sie in verallgemeiner...
REWIS RS 2017, 16573
7. Juni 2021
vorläufiger Rechtsschutz, Beschwerde, wasserrechtliches Altrecht, nachträgliche Anforderung, Mindestwasserführung, Begriff der nachteiligen Veränderung der Gewässereigenschaften, Austausch …
...33 WHG nicht etwa eine § 13 Abs. 2 Nr. 2 WHG verdrängende Vorschrift dar (wie hier auch Lau, in Schink/Fellenberg, GK-WHG, 2021, § 33 Rn. 57). 36Der Begriff der Mindestwasserführung ist in § 33 WHG le...
REWIS RS 2021, 5251
11. Juli 2019
...33 WHG a.F. bzw. § 46 WHG ist nicht gegeben. Ein Entgelt wird gem. § 17a Abs. 2 Nr. 1 WG a.F. nicht erhoben für erlaubnisfreie Benutzungen im Sinne von §§ 17a, 23, 24 und 33 WHG und §§ 26, 27 und 36 A...
REWIS RS 2019, 5565
28. Juli 2015
Wasserkraftanlage, bestandskräftige Nebenbestimmung, Fischaufstiegsanlage, Mindestwasserführung, Restwassermenge
...33, 35 WHG: Czychowski/Reinhardt, WHG, 11. Aufl. 2014, § 33 Rn. 19 und § 35 Rn. 11; Ell in: Das neue Wasserrecht, Stand: Oktober 2013, § 35 WHG Rn. 57). 35aa) Gemäß § 33 WHG ist das Aufstauen eines ob...
REWIS RS 2015, 7436
23. Oktober 2020
Gestattung der Benutzung einer Stau- und Triebwerksanlage
...33 WHG entgegen, ziehen die Kläger nicht ernsthaft in Zweifel. 16Nach § 33 WHG ist das Aufstauen eines oberirdischen Gewässers oder das Entnehmen oder Ableiten von Wasser aus einem oberirdischen Gewäs...
REWIS RS 2020, 7746
5. September 2019
Wasserrechtliche Erlaubnis zur Gewässerbenutzung für Triebwerksanlage und Anordnung einer Fischaufstiegshilfe
...339 = juris Rn. 38; Czychowski/Reinhardt, WHG, § 14 Rn. 33). Der neue Antrag muss insbesondere abgelehnt werden, wenn Versagungsgründe nach § 12 WHG entgegenstehen. Darin liegt auch unter dem Gesichts...
REWIS RS 2019, 3846
12. Februar 2019 7. Senat
Satzungsrechtlicher Ausschluss von der zentralen Abwasserbeseitigung; Wohl der Allgemeinheit
...33 WHG Nr. 2 Rn. 8). Die Rechtsfrage und der Klärungsbedarf müssen in der Beschwerdebegründung dargelegt werden (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO).7 Als rechtsgrundsätzlich bedeutsam wirft die ...
REWIS RS 2019, 10457
7. Dezember 2016
Wasserrechtliche Rückbauverpflichtung für einen Brunnen im Wasserschutzgebiet
...33 WHG in der ursprünglichen Regelung des Bayerischen Wassergesetzes vom 26. Juli 1962 (GVBl. S. 143) enthalten. Die Regelung der erlaubnisfreien Benutzung des Grundwassers in § 33 WHG a. F. und Art. ...
REWIS RS 2016, 1202
6. Juli 2016
Nebenbestimmungen zu gehobener wasserrechtlicher Erlaubnis für Triebwerksanlage
...33 WHG enthaltene Dauerverpflichtung nicht begründen. Bei der ... handle es sich des Weiteren um ein fischfaunistisches Vorranggewässer, bei dem davon ausgegangen werde, dass die Verbesserung der biol...
REWIS RS 2016, 8658
21. September 2018
Untersagung einer Gewässerbenutzung
...33 WHG geforderte Mindestwasserabgabe zuverlässig eingehalten wird. Zudem sei nach § 34 WHG die Durchgängigkeit am ... Bach herzustellen und der in § 35 WHG geforderte Schutz der Fischpopulation zu be...
REWIS RS 2018, 3533
28. Juni 2019 7. Senat
Heranziehung zu Kosten einer Gewässersanierung
...33 WHG Nr. 2 Rn. 8). Die Rechtsfrage und der Klärungsbedarf müssen in der Beschwerdebegründung dargelegt werden (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO).14 a) Die Frage,"Ist es gemäß § 37 VwVfG ...
REWIS RS 2019, 5949
4. März 2016
Rechtmäßigkeit einer gewässeraufsichtlichen Anordnung
...33 WHG keineswegs eine weitere Reduzierung des Restwassers rechtfertigen, vielmehr dürften dann die wirtschaftlichen Interessen des Antragstellers (Verpachtung der Fischzucht, Einnahmen aus der Wasser...
REWIS RS 2016, 15040
23. Februar 2016
Das Fischereirecht nach Art. 1 Abs. 1 BayFiG gewährt gegenüber wasserwirtschaftlichen Veränderungen regelmäßig nur beschränkten …
...33Der amtliche Sachverständige geht davon aus, dass mit der geplanten Gewässerbenutzung keine stofflichen Änderungen einhergehen. Eventuelle Befürchtungen hinsichtlich einer Verschlechterung der Gewäs...
REWIS RS 2016, 15736
6. Mai 2022
einstweiliger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren, erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen Bebauungsplan, fehlende …
...33den Bebauungsplan „K. …“ der Antragsgegnerin vorläufig im Wege der einstweiligen Anordnung außer Vollzug zu setzen. 34Die Antragsgegnerin beantragt, 35die Anträge abzulehnen, 36und bringt vor, sie h...
REWIS RS 2022, 45
20. Februar 2017
Planfeststellungsbeschluss für eine Wasserkraftanlage
...33 ff. Behördenakten) sowie im Bescheid vom 5.12.2014 unter I. (S. 43) und II.3.1.1 der Gründe (S. 98 ff.) kommen zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben nach den Stellungnahmen aller Fachbehörden keine er...
REWIS RS 2017, 15364
7. November 1995
Wasserpfennig; Grundwasserabgabe (Baden-Württemberg, Hessen)
...33 WHG und §§ 26, 27 und 36 Abs. 2 dieses Gesetzes, ...
REWIS RS 1995, 87BVerfGE 93, 319-352REWIS RS 1995, 87
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