23. Juni 2020 1. Senat 2. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Zu Sorgfaltspflichten eines Pressefotografen bei der Weitergabe einer unverpixelten Fotografie einer Person an …
...33 KunstUrhG (vgl. BVerfGE 120, 180 <199>), auf die sich die angegriffenen Entscheidungen stützen. Die Rüge des Beschwerdeführers, wonach gegenüber der strafrechtlichen Sanktionsnorm des § 33 Ku...
STRAFRECHTURHEBER- UND MEDIENRECHTKANZLEIEN IN DER REGION WESTBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)STAATSRECHT UND STAATSORGANISATIONSRECHTKANZLEIEN IN DÜSSELDORFSTRAFTATENKANZLEIEN IN BERLINKANZLEIEN IN DER REGION OSTJOURNALISMUSPERSÖNLICHKEITSRECHTPRESSEVERFASSUNGSBESCHWERDEPRESSEFREIHEITBILDERRECHT AM EIGENEN BILDLANDGERICHT AACHEN
REWIS RS 2020, 2879
24. Juli 2015 1. Senat 3. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung (Art 2 Abs 1 iVm Art 1 …
...33 Abs. 1 KunstUrhG und damit von einer konkreten Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut ausgegangen werden. Vielmehr ist hier zunächst zu prüfen, ob eine von § 33 Abs. 1 KunstUrhG sanktionierte Verbr...
ÖFFENTLICHES RECHTSTRAFRECHTBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)VERWALTUNGSRECHTPOLIZEIFILMDEMONSTRATIONENVIDEOÜBERWACHUNGSTRAFPROZESS
NJW 2016, 1230REWIS RS 2015, 7582