12. Dezember 2018 4. Senat
Wirkungen eines Anerkenntnisses nach § 33 Abs. 1 Nr. 3 BauGB nach Bekanntmachung des Bebauungsplans
...33 Rn. 16) gibt es nach der Funktionalität des § 33 BauGB - wie dargelegt - weder einen Bedarf noch eine Rechtfertigung.39 Zu kurz greift auch der Verweis auf den Zweck des § 33 BauGB, ...
REWIS RS 2018, 532
20. Dezember 2012 4. Senat
Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung
...33 Abs. 1 BauGB erreicht hat. Diese Frage würde sich in einem Revisionsverfahren nicht stellen, weil das Vorhaben des Klägers nach den Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts nicht nach § 33 BauGB,...
REWIS RS 2012, 79
3. Dezember 2021 7. Senat
...33 BauGB sowie zur Möglichkeit einer Nachbarklage gegen die Genehmigungserteilung).6 Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 2 VwGO. Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 47 ...
REWIS RS 2021, 647
3. Dezember 2021 7. Senat
...33 BauGB sowie zur Möglichkeit einer Nachbarklage gegen die Genehmigungserteilung).6 Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 2 VwGO. Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 47 ...
REWIS RS 2021, 651
3. Dezember 2021 7. Senat
...33 BauGB sowie zur Möglichkeit einer Nachbarklage gegen die Genehmigungserteilung).6 Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 2 VwGO. Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 47 ...
REWIS RS 2021, 650
3. Dezember 2021 7. Senat
Normenkontrollantrag gegen Verordnungsentwurf
...33 BauGB sowie zur Möglichkeit einer Nachbarklage gegen die Genehmigungserteilung).6 Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 2 VwGO. Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 47 ...
REWIS RS 2021, 648
1. Juli 2010 4. Senat
Sicherheit des Inkrafttretens eines in Aufstellung befindlichen Ziels
...33 BBauG/BauGB Nr. 7 - juris Rn. 10). Bei der Prognose, ob zum maßgeblichen Zeitpunkt, hier dem Zeitpunkt des Erlasses des mit der Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens verbundenen Vorbescheids, h...
REWIS RS 2010, 5216
16. Januar 2013 4. Senat
Anforderungen an das Abstandsgebot
...33 BauGB Nr. 7). Dass die Klägerin ihre Frage in das Gewand einer Grundsatzrüge kleidet, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es ihr darum geht, unter Bezugnahme auf Äußerungen des Vorstandsvorsitz...
REWIS RS 2013, 8964
1. November 2018 4. Senat
Privilegierung nicht uvp-(vorprüfungs-)pflichtiger gewerblicher Tierhaltungsanlagen
...33 BauGB zugelassen werden könnte (BVerwG, Beschluss vom 27. Juni 1983 - 4 B 206.82 - NVwZ 1984, 169 = juris Rn. 3). Insofern steht § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB unter dem Vorbehalt der bauplanungsrechtlich...
REWIS RS 2018, 2175
7. Mai 2014 4. Senat
Hinweis auf umweltbezogene Informationen bei erneuter Auslegung eines (geänderten) Bebauungsplans
...33, 98 Rn. 40); einer "Erinnerung" der Öffentlichkeit an ein laufendes Planungsverfahren bedarf es nicht.14 Wenn eine Vorschrift nach ihrem Wortsinn Sachverhalte erfasst, die ...
REWIS RS 2014, 5785