21. November 2018
...33 Abs. 4 AsylG nur über die Rechtsfolgen von § 33 Abs. 1 und 3 AsylG zu belehren ist. Den gesetzlichen Anforderungen des § 33 Abs. 4 ist genügt, wenn der Gesetzestext des § 33 Abs. 1 und 3 wiedergege...
REWIS RS 2018, 1424
1. Februar 2018
Asyl, Äthiopien: Erfolgloser Asylantrag nach Verfahrenseinstellung nach Rücknahmefiktion
...33 AsylG ist (VG Regensburg, B.v. 4.1.2017 – RO 9 S 16.33357 – juris). Nach § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG stellt das Bundesamt das Asylverfahren im Falle des § 33 Abs. 1 AsylG ein. Es kommt hiernach aussch...
REWIS RS 2018, 14566
23. Juli 2018
Keine Rücknahmefiktion bei Antrag auf Familienasyl
...33 Abs. 1, Abs. 2 AsylG lagen nicht vor. 19Zum einen ist § 33 AsylG im vorliegenden Fall nicht anwendbar. Nach dem eindeutigen Wortlaut des § 33 Abs. 1 AsylG gilt die Antragsrücknahmefiktion für einen...
REWIS RS 2018, 5601
29. Juni 2017
Rechtswidrige Einstellung des Asylverfahrens wegen fehlenden Nachweises über die Belehrung hinsichtlich der Rücknahmefiktion
...33 AsylG Rn. N 7; Heusch in Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht, 14. Edition, AsylG, § 33 AsylG Rn. 7 m.w.N.; vgl. zu § 33 AsylVfG auch BVerwG, U.v. 5.9.2013 a.a.O. - juris Rn. 31 unter Hinweis auf BV...
REWIS RS 2017, 8744
29. Juni 2017
Aufhebung der Einstellung des Verfahrens durch das Bundesamt wegen fehlerhafter Belehrung über die Mitwirkungspflichten
...33 AsylG Rn. N 7; Heusch in Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht, 14. Edition, AsylG, § 33 AsylG Rn. 7 m.w.N.; vgl. zu § 33 AsylVfG auch BVerwG, U.v. 5.9.2013 a.a.O. - juris Rn. 31 unter Hinweis auf BV...
REWIS RS 2017, 8764
29. Juni 2017
Erfolgreiche Klage gegen Einstellung des Asylverfahrens nach Rücknahmefiktion: Fehlerhafte Belehrung über Rücknahmefiktion
...33 AsylG Rn. N 7; Heusch in Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht, 14. Edition, AsylG, § 33 AsylG Rn. 7 m.w.N.; vgl. zu § 33 AsylVfG auch BVerwG, U.v. 5.9.2013 a.a.O. - juris Rn. 31 unter Hinweis auf BV...
REWIS RS 2017, 8735
28. März 2018
Erfolglose Klage gegen Einstellungsbescheid wegen Nichtbetreiben des Asylverfahrens
...33 Abs. 1 AsylG – ist § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG. Danach stellt das Bundesamt das Asylverfahren in den Fällen des § 33 Abs. 1 AsylG (und – hier nicht einschlägig – des § 33 Abs. 3 AsylG) ein. Gemäß § 33...
REWIS RS 2018, 11425
29. März 2017
Einstellung des Verfahrens wegen Nichtbetreibens
...33 Rn. 53; VG Regensburg, B.v. 4.1.2017 – RO 9 S. 16.33357 – juris Rn. 24; a.A. VG München, B.v. 28.11.2016 – M 16 S. 16.34334 – juris Rn. 14 allerdings mit Verweis auf die zur alten Rechtslage ergang...
REWIS RS 2017, 13151
23. Juli 2018
...33 Abs. 1, Abs. 2 AsylG lagen nicht vor. Zum einen ist § 33 AsylG im vorliegenden Fall nicht anwendbar. Nach dem eindeutigen Wortlaut des § 33 Abs. 1 AsylG gilt die Antragsr&...
REWIS RS 2018, 5630
28. August 2018
Rechtswidrige Einstellung des Asylverfahrens mangels ordnungsgemäßer, gegen Empfangsbestätigung erteilter Hinweise
...33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 AsylG). Diese Vermutung gilt nach § 33 Abs. 2 Satz 2 AsylG nicht, wenn der Ausländer unverzüglich nachweist, dass das in § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AsylG genannte Versäumni...
REWIS RS 2018, 4346
12. Januar 2017
Unzureichende Belehrung über die Rechtsfolgen des Nichterscheinens zum Anhörungstermin
...33 AsylG in seiner aktuellen Fassung. Nach § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG stellt das Bundesamt das Asylverfahren ein, wenn der Asylantrag gemäß § 33 Abs. 1 oder Abs. 3 AsylG als zurückgenommen gilt. Gemäß §...
REWIS RS 2017, 17425
5. Mai 2017
Erfolgloser Eilantrag gegen Einstellung des Asylverfahrens
...33 AsylG eingestellt, weil der Antragsteller das Verfahren nicht betrieben hat. 17Gemäß § 33 Abs. 1 AsylG gilt ein Asylantrag als zurückgenommen, wenn der Ausländer das Verfahren nicht betreibt. Gemäß...
REWIS RS 2017, 11429
15. April 2019 1. Senat
Isolierte Anfechtungsklage gegen Sachentscheidung ohne Anhörung
...33 Abs. 2 Nr. 1 AsylG und der Entscheidung nach Aktenlage gemäß § 25 Abs. 4 Satz 5 und Abs. 5 Satz 3 AsylG (1). Dem Bundesamt war vorliegend jedoch eine Verfahrenseinstellung nach §§ 32, 33 AsylG wege...
REWIS RS 2019, 8093
13. November 2017
Anforderungen an die Hinweispflicht nach § 33 Abs. 4 AsylG bezüglich der Möglichkeit der Asylverfahrenseinstellung …
...33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 AsylG begründet. 10Gemäß § 33 Abs. 1 AsylG gilt ein Asylantrag als zurückgenommen, mit der Folge, dass das Verfahren eingestellt wird (§ 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG), wenn der...
REWIS RS 2017, 2462
28. November 2016
Rechtswidrige Verfahrenseinstellung bei Nichterscheinen zur Anhörung beim Bundesamt
...33 Abs. 1 AsylG gilt der Asylantrag als zurückgenommen, wenn der Ausländer oder die Ausländerin das Verfahren nicht betreibt. Das Nichtbetreiben wird gemäß § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 AsylG gesetz...
REWIS RS 2016, 1733
27. März 2017
...33 AsylG auszulösen. § 33 Abs. 4 AsylG enthalte eine spezialgesetzliche Regelung, die den allgemeinen Zustellvorschriften verdrängend vorgehe. Die Vorschrift übe über die schlichte Dokumentation des Z...
REWIS RS 2017, 13376
6. April 2017
Erfolgreicher Eilantrag nach Einstellung des Asylverfahrens nach § 33 AsylG
...33 Abs. 1 AsylG das Verfahren nicht betreibt. Ein Nichtbetreiben wird u.a. dann vermutet, wenn der Ausländer einer Aufforderung gemäß § 25 AsylG zur persönlichen Anhörung nicht nachgekommen ist (§ 33 ...
REWIS RS 2017, 12663
10. März 2021 5. Kammer
...33 Abs. 2 Nr. 2 AsylG nicht vor, denn der Kläger ist entgegen § 33 Abs. 4 AsylG nicht ausreichend auf die Rechtsfolgen des § 33 Abs. 1 AsylG hingewiesen worden. 27Vgl. zum Nichteintritt der Rücknahmef...
REWIS RS 2021, 8005
13. Februar 2017
Fehlerhafte Belehrung über Mitwirkungspflichten
...33 AsylG enthält (entgegen dem unzutreffenden Hinweis in der Belehrung auf einen Auszug aus dem Asylgesetz, der § 33 Abs. 1, 2 und 3 umfasse) die hier maßgebliche Regelung in § 33 Abs. 2 AsylG nicht u...
REWIS RS 2017, 15739
2. Januar 2017
Anforderungen an die Belehrung über die Rücknahmefiktion bei Nichtbetreiben des Asylverfahrens
...33 AsylG (§ 33 Abs. 1 und 3 AsylG). 4Die Ladung zur Anhörung vor dem Bundesamt enthielt folgenden Hinweis in deutscher Sprache: „Ich weise Sie ausdrücklich darauf hin, dass Ihr Asylantrag nach § 33 Ab...
REWIS RS 2017, 17899
8. März 2017
Rechtswidrige Einstellung des Asylverfahrens - fehlende ordnungsgemäße Belehrung
...33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 AsylG). Diese Vermutung gilt nach § 33 Abs. 2 Satz 2 AsylG nicht, wenn der Ausländer unverzüglich nachweist, dass das in § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AsylG genannte Versäumni...
REWIS RS 2017, 14413
17. Juli 2017
Anforderungen an die Belehrung nach § 33 AsylG
...33 Abs. 1 und 3 AsylG eintretenden Rechtsfolgen hingewiesen worden. 19Gemäß § 33 Abs. 4 AsylG ist der Ausländer jedoch auf die nach den Absätzen 1 und 3 eintretenden Rechtsfolgen schriftlich und gegen...
REWIS RS 2017, 7925
14. November 2017
Anforderungen an die Belehrung hinsichtlich des Nichterfüllens von Mitwirkungspflichten im Asylverfahren
...33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 AsylG begründet. 12Gemäß § 33 Abs. 1 AsylG gilt ein Asylantrag als zurückgenommen, mit der Folge, dass das Verfahren eingestellt wird (§ 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG), wenn der...
REWIS RS 2017, 2389
16. Februar 2018
Anforderungen an die Hinweispflicht gemäß § 33 Abs. 4 AsylG
...33 Abs. 4 AsylG. Im Falle einer fehlerhaften Belehrung kann die Rücknahmefiktion nicht eintreten (vgl. GK-AsylG, Stand November 2016, § 33 AsylG Rn. 82). Dies ist vorliegend der Fall. 16Gemäß § 33 Abs...
REWIS RS 2018, 13817
21. September 2016
Erfolglose Klagen gegen Einstellung des Asylverfahrens
...33 Abs. 1 oder 3 AsylG „lediglich Warncharakter“ zusprechen. Demgemäß ist der Wiederaufnahmeantrag nach § 33 Abs. 5 Satz 2 AsylG bzw. ein als Wiederaufnahmeantrag geltender neuer Asylantrag nach § 33 ...
REWIS RS 2016, 5151
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