6. Dezember 2018 5. Zivilsenat
Grundbuchsache: Anwendbare Vorschriften auf die Bestellung eines Nießbrauchs an einem übertragbaren Recht; Zustimmungsvorbehalt bei Bestellung …
...31 ff. Rn. 15; BeckOK WEG/Munzig [2.4.2018], § 31 Rn. 3; Hügel/Elzer, WEG, 2. Aufl., § 31 Rn. 4; Staudinger/Spiegelberger, BGB [2018], § 31 WEG Rn. 14). An einem Dauernutzungsrecht kann aber nach § 10...
MDR 2019, 664-665REWIS RS 2018, 766
16. September 2011 5. Zivilsenat
Dauerwohnrecht: Auslegung einer Regelung über die Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung der gemeinschaftlichen Anlagen …
...31 WEG an einer der in diesem Haus befindlichen Wohnungen. Der Bestellung des Dauerwohnrechts liegt ein schriftlicher Vertrag aus dem Jahr 1955 zwischen der Klägerin und dem Rechtsvorgänger der Beklag...
REWIS RS 2011, 3288
16. September 2011 V. Zivilsenat
...31 WEG an einer der in diesem Haus befindlichen Wohnungen. Der Bestellung des Dauerwohnrechts liegt ein schriftlicher Vertrag aus dem Jahr 1955 zwischen der Klägerin und dem Rechtsvorgänger der Bekla...
REWIS RS 2011, 3291
26. Februar 2015 5. Zivilsenat
Grundbuchverfahren auf Eintragung eines Pfändungsvermerks: Zustimmungserfordernis der Sanierungsbehörde bei Verpfändung eines Anspruchs auf Auflassung eines …
...31 WEG (Krautzberger in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB [2014], § 144 Rn. 31). Die Verpfändung des Auflassungsanspruchs als solche begründet jedoch kein dingliches Recht am Grundstück. Vi...
REWIS RS 2015, 14864
26. Februar 2015 V. Zivilsenat
...31 WEG (Krautzberger in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB [2014],§ 144 Rn. 31).Die Verpfändung des Auflassungsanspruchs als solche begründetjedoch kein dingliches Recht am Grundstück.Vielme...
REWIS RS 2015, 14828
6. Dezember 2018 5. Zivilsenat
Eigentumsumschreibung im Wohnungsgrundbuch: Widerruflichkeit der Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums
...31. Mai 2017, der Nichtabhilfebeschluss des Amtsgerichts Viechtach - Grundbuchamt - vom 14. Oktober 2016 und dessen Zwischenverfügung vom 13. September 2016 aufgehoben.Das Amtsgericht - Grundbuchamt -...
MDR 2019, 731-732REWIS RS 2018, 780