18. August 1999 16. Zivilsenat
...31 WEG) eines anderen ableiten. Möglich ist auch, dass - teilbare und zulässigerweise mehreren Berechtigten nach Bruchteilen (etwa 3/52) zustehende - Dauerwohnrechte nach § 31 WEG bei dem hier vorlieg...
REWIS RS 1999, 966
18. August 1999 16. Zivilsenat
...31 WEG) eines anderen ableiten. Möglich ist auch, dass - teilbare und zulässigerweise mehreren Berechtigten nach Bruchteilen (etwa 3/52) zustehende - Dauerwohnrechte nach § 31 WEG bei dem hier vorl...
REWIS RS 1999, 965
6. Dezember 2018 5. Zivilsenat
Grundbuchsache: Anwendbare Vorschriften auf die Bestellung eines Nießbrauchs an einem übertragbaren Recht; Zustimmungsvorbehalt bei Bestellung …
...31 ff. Rn. 15; BeckOK WEG/Munzig [2.4.2018], § 31 Rn. 3; Hügel/Elzer, WEG, 2. Aufl., § 31 Rn. 4; Staudinger/Spiegelberger, BGB [2018], § 31 WEG Rn. 14). An einem Dauernutzungsrecht kann aber nach § 10...
MDR 2019, 664-665REWIS RS 2018, 766
16. September 2011 5. Zivilsenat
Dauerwohnrecht: Auslegung einer Regelung über die Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung der gemeinschaftlichen Anlagen …
...31 WEG an einer der in diesem Haus befindlichen Wohnungen. Der Bestellung des Dauerwohnrechts liegt ein schriftlicher Vertrag aus dem Jahr 1955 zwischen der Klägerin und dem Rechtsvorgänger der Beklag...
REWIS RS 2011, 3288
16. September 2011 V. Zivilsenat
...31 WEG an einer der in diesem Haus befindlichen Wohnungen. Der Bestellung des Dauerwohnrechts liegt ein schriftlicher Vertrag aus dem Jahr 1955 zwischen der Klägerin und dem Rechtsvorgänger der Bekla...
REWIS RS 2011, 3291
26. Februar 2015 5. Zivilsenat
Grundbuchverfahren auf Eintragung eines Pfändungsvermerks: Zustimmungserfordernis der Sanierungsbehörde bei Verpfändung eines Anspruchs auf Auflassung eines …
...31 WEG (Krautzberger in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB [2014], § 144 Rn. 31). Die Verpfändung des Auflassungsanspruchs als solche begründet jedoch kein dingliches Recht am Grundstück. Vi...
REWIS RS 2015, 14864
26. Februar 2015 V. Zivilsenat
...31 WEG (Krautzberger in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB [2014],§ 144 Rn. 31).Die Verpfändung des Auflassungsanspruchs als solche begründetjedoch kein dingliches Recht am Grundstück.Vielme...
REWIS RS 2015, 14828
8. Mai 2000 15. Zivilsenat
...31 WEG; Haegele/Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 11. Aufl. Rdnr. 2849; von Oefele in Bauer/von Oefele, a.a.O., AT V 188). Diese rechtliche Wirkung kann indessen nur eintreten, wenn der Ausübungsbereich...
REWIS RS 2000, 2349
6. Dezember 2018 5. Zivilsenat
Eigentumsumschreibung im Wohnungsgrundbuch: Widerruflichkeit der Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums
...31. Mai 2017, der Nichtabhilfebeschluss des Amtsgerichts Viechtach - Grundbuchamt - vom 14. Oktober 2016 und dessen Zwischenverfügung vom 13. September 2016 aufgehoben.Das Amtsgericht - Grundbuchamt -...
MDR 2019, 731-732REWIS RS 2018, 780
29. Juni 2016
Bestellung eines Nießbrauchs am Dauernutzungsrecht
...31 Abs. 1 WEG), dessen Regelungen auch für das Dauernutzungsrecht (§ 31 Abs. 2 WEG) maßgeblich sind (§ 31 Abs. 3 WEG), ist dem Wohnungsrecht gemäß § 1093 BGB nachgebildet. Von letzterem unterscheidet ...
REWIS RS 2016, 9039
6. November 2015 6. Zivilsenat
...31. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 31 O 1/14 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beklagten auferlegt. Dieses Urteil und das des Landgerichts sind vorläufig vollst...
REWIS RS 2015, 2751
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