1. Juli 2021 14. Zivilkammer
...319 – Whistling for a train; BGH, GRUR-RS 2013, 03085 Rn. 30 = ZUM 2013, 406 = GRUR-RR 2013, 312 Ls. – Einzelbild). Im Zusammenhang mit der unberechtigten Nutzung einer Fotografie im Internet wird es ...
REWIS RS 2021, 4393
9. Juni 2022 14. Zivilkammer
...314zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten und/oder vervielfältigen zu lassen und/oder verbreiten zu lassen, insbesondere durch die Weitergabe auf Verpackungen für den Außerhausverkauf von Speisen d...
REWIS RS 2022, 4897
23. Juni 2022 14. Zivilkammer
...31. Die Beklagten werden verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis ...
REWIS RS 2022, 8065
24. November 2022 33. Zivilkammer
...31 Rn. 110). Es obliegt dem Unternehmen P., im Rahmen der Einräumung von urheberrechtlichen Lizenzen gemäß § 31 UrhG, hier der Möglichkeit der Vermittlung von Lizenzen, durch bestimmte Lizenzbedingung...
REWIS RS 2022, 10174
6. Januar 2022 14. Zivilkammer
...31Am 22.03.2018 installierte die Klägerin zu der Client-Software ein Softwareupdate und veränderte den zuvor genutzten Verschlüsselungs-Algorithmus. Zugleich installierte die Klägerin eine „Debugging-...
REWIS RS 2022, 2194