4. August 2020
Informationszugang vs. Urheberschutz
...31 UrhG). Das Erstveröffentlichungsrecht nach § 12 UrhG steht als Teil des Urheberpersönlichkeitsrechts dem Urheber des Werkes (§ 7 UrhG) zu. Es ist zwar als solches nicht übertragbar (§ 29 Abs. 1 Urh...
REWIS RS 2020, 10142
29. April 2010 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutz: Auflisten von Werkabbildungen als Vorschaubilder in der Trefferliste einer Suchmaschine als öffentliches Zugänglichmachen; Voraussetzung …
...31 Abs. 1 bis 3 UrhG). Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei angenommen, dass die Klägerin der Beklagten weder ausdrücklich noch konkludent ein entsprechendes Nutzungsrecht i.S. von § 31 UrhG eing...
VERBÄNDEGESETZGEBUNGURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)FACEBOOKMEDIENINTERNETIT-RECHTWETTBEWERBSRECHTABMAHNUNGBILDERLEISTUNGSSCHUTZRECHT
REWIS RS 2010, 7038
19. Juli 2012 I. Zivilsenat
...31 UrhG Rn.3;ders., Handbuch des Urheberrechts, 2.Aufl., Rn.385; J.B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10.Aufl., §31 Rn.32;Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3.Aufl., §31 Rn.18f.; Wandtke/Gru...
REWIS RS 2012, 4480
19. Juli 2012 1. Zivilsenat
Beendigung des Hauptlizenzvertrages: Rückfall des urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den Lizenzgeber; Erlöschen der Unterlizenz als Folge …
...31 UrhG Rn. 3; ders., Handbuch des Urheberrechts, 2. Aufl., Rn. 385; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl., § 31 Rn. 32; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 31 Rn. 18 f....
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)NUTZUNGSRECHTE
REWIS RS 2012, 4428
29. April 2010 I. Zivilsenat
...31 Abs. 1 bis 3 UrhG). Das Berufungs-gericht hat rechtsfehlerfrei angenommen, dass die Klägerin der Beklagten we-der ausdrücklich noch konkludent ein entsprechendes Nutzungsrecht i.S. von § 31 UrhG ei...
REWIS RS 2010, 7043
24. Oktober 2018 1. Senat
(Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG bei "total buy out"-Vertrag)
...31. Dezember 2013 an das BZSt) abzuführen. Nach § 73e Satz 2 EStDV hat der Schuldner bis zum gleichen Zeitpunkt dem nach § 73e Satz 1 EStDV zuständigen Finanzamt (bei Zufluss nach dem 31. Dezember 201...
REWIS RS 2018, 2510
24. Oktober 2018 1. Senat
(Im Wesentlichen inhaltgleich mit BFH-Urteil vom 24.10.2018 I R 69/16 - Steuerabzug nach § 50a …
...31. Dezember 2013 an das BZSt) abzuführen. Nach § 73e Satz 2 EStDV hat der Schuldner bis zum gleichen Zeitpunkt dem nach § 73e Satz 1 EStDV zuständigen Finanzamt (bei Zufluss nach dem 31. Dezember 201...
REWIS RS 2018, 2509
26. März 2009 I. Zivilsenat
...31. Oktober 1997 einen Programmwartungsvertrag, in dem sie sich verpflichte-te, der Beklagten gegen Zahlung einer jährlichen Gebühr die jeweils neueste Version des Programms zur Verfügung zu stellen. ...
REWIS RS 2009, 4280
11. April 2018 32. Zivilsenat
...31193). 31
REWIS RS 2018, 10918
18. Oktober 2005 15. Zivilsenat
...31 UrhG). Ob und welche Vereinbarung über die Begründung von Nutzungsrechten der Beteiligte ggf. treffen wollte, bleibt völlig offen. Es ist Sache des Dritten, bei der Vereinbarung eines Nutzungsrecht...
REWIS RS 2005, 1296
21. Mai 2015 I. Zivilsenat
...31 UrhG eingeräumten Nutzungsrechte. Betrifft eine Vereinbarung zwischen Urheber und Werknut-zer auch andere Elemente, ist die in §32 UrhG geregelte Angemessenheits-kontrolle allein auf diejenigen Ver...
REWIS RS 2015, 10702
21. Mai 2015 1. Zivilsenat
Urheberrecht: Anwendungsbereich der angemessenen Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten; Fahrtkosten eines Journalisten - GVR …
...31 UrhG eingeräumten Nutzungsrechte. Betrifft eine Vereinbarung zwischen Urheber und Werknutzer auch andere Elemente, ist die in § 32 UrhG geregelte Angemessenheitskontrolle allein auf diejenigen Verg...
REWIS RS 2015, 10720
25. Februar 2003 15. Zivilsenat
...31 ff., 21.31). Jedenfalls gilt dies dann, wenn der Gegenstand frei zugänglich ist und die Anfertigung der Fotografien somit ohne Eingriff in das Hausrecht oder die Privatsphäre des Eigentümers des Ge...
REWIS RS 2003, 4212
10. Oktober 2002 I. Zivilsenat
...31 UrhG für entsprechend anwendbar. Eine entsprechen-de Anwendung der hier in Rede stehenden Bestimmung des § 31 Abs. 4 UrhG istdort gerade nicht vorgesehen.b)Es handelt sich hierbei auch nicht um ein...
REWIS RS 2002, 1211
12. Mai 2010 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutz eines Landesbediensteten: Gewährung von Unterlizenzen oder Weiterübertragung des Nutzungsrechts durch den Dienstherrn an andere …
...31 ff. UrhG) anzuwenden.11 Haben die Parteien eines Vertrages nicht ausdrücklich geregelt, ob und inwieweit ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, so bestimmt sich gemäß § 31 Abs. 5 Satz 2 ...
REWIS RS 2010, 6721
10. Oktober 2002 I. Zivilsenat
...31 Abs. 4, § 31 Abs. 5a)§ 31 Abs. 4 UrhG findet keine Anwendung auf Vereinbarungen, mit de-nen ausübende Künstler oder Tonträgerhersteller in die Nutzung der ge-schützten Leistung einwilligen.b)Hat ei...
REWIS RS 2002, 1227
12. Mai 2010 I. Zivilsenat
...31 ff. UrhG) anzuwenden. 10 - 5 - Haben die Parteien eines Vertrages nicht ausdrücklich geregelt, ob und inwieweit ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, so bestimmt sich gemäß § 31 Abs. 5 Satz 2 UrhG na...
REWIS RS 2010, 6688
10. Juni 2009 I. Zivilsenat
...319, 321 Tz. 23 = WRP 2006, 476 - Alpen-sinfonie; Urt. v. 18.12.2008 - I ZR 23/06, GRUR 2009, 395 Tz. 23 = WRP 2009, 313 - Klingeltöne für Mobiltelefone). 15 aa) Auch für die Auslegung von Wahrnehmun...
REWIS RS 2009, 3135
26. Juni 2009 6. Zivilsenat
...31 UrhG) der Klägerin eingreifen. 9a) Nach der vom Senat – wie vom Landgericht und den Parteien – geteilten ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, gegen die verfassungsrechtliche Bedenken ni...
REWIS RS 2009, 2803
19. Januar 2006 4. Zivilsenat
...31 UrhG verletzt; außerdem liege darin auch ein Verstoß gegen §§ 3, 4 Nr. 9, 11 UWG. 5Sie trägt vor, ihr Modell "B" sei von dem Designer C, einem graduierten Absolventen der Kunsthochschule ...
REWIS RS 2006, 5507
19. Dezember 2002 I. Zivilsenat
...31. Dezember 1997 verlängert wurde.In der Folge stellte die Gemeinschuldnerin von den ihr überlassenen Ein-spielungen CDs her und brachte diese zwischen August 1989 und Oktober 1990auf den Markt. Die ...
REWIS RS 2002, 66
16. März 2017 20. Zivilsenat
...31 Abs. 1 ZPO nicht anwendbar. Es wird ohne weiteres und unpräkludiert Prozessstoff der Berufungsinstanz (vgl. Rimmelspacher in MüKo-ZPO, 5. Aufl. 2016, § 531 Rdnr. 5 m.w.N.). Ob die der Abmahnung bei...
REWIS RS 2017, 13869
27. März 1998 6. Zivilsenat
...31.12.1995 gefordert hat. 10Tatsächlich waren diese Abrechnungen des Beklagten auch mangelhaft und stellten Vertragsverletzungen des Beklagten dar, so daß sämtliche vorstehend angeführten Beanstandung...
REWIS RS 1998, 456
31. Mai 2012 1. Zivilsenat
Vergütungsanpassung bei Urheberrechtsvertrag: Inhaltskontrolle für formularmäßige Vergütungsabreden - Honorarbedingungen Freie Journalisten
...31 und die Beklagte 24/31, von den Kosten des Revisionsverfahrens der Kläger 7/13 und die Beklagte 6/13.Von Rechts wegen 1 Der Kläger ist ein Berufsverband für angestellte und freie Jou...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)VERLAGEJOURNALISMUSHONORARENUTZUNGSRECHTE
REWIS RS 2012, 5939
2. Februar 2012 I. Zivilsenat
...31ff.UrhG Rn.174; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3.Aufl., §31 Rn.14; Wandtke/Grunert in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3.Aufl., vor §§31ff.UrhG Rn.124f.; Schri-cker/Loewenheim in Schricker/Loewenh...
REWIS RS 2012, 9551
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