18. November 2010 4. Senat
Zulassung einer Krypta in einer Kirche im Industriegebiet; Störempfindlichkeit; Glaubensvorstellungen; Gründe des Wohls der Allgemeinheit
...31 Abs. 1 BauGB sei deshalb entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht eröffnet. Eine Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB komme ebenfalls nicht in Betracht. Es spreche alles dafür, dass die pr...
REWIS RS 2010, 1227
9. August 2018 4. Senat
Nachbarschützende Wirkung von Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung
...31 Abs. 2 BauGB nicht gedeckt, weil die Abweichungen die Grundzüge der Planung berühren.8 Nach § 31 Abs. 2 BauGB kann von den Festsetzungen des Bebauungsplans befreit werden, wenn die G...
REWIS RS 2018, 4981
24. August 2018 4. Senat
Verwertung des Protokolls eines Augenscheintermins; Urteilsinhalt
...310 § 138 Ziff. 6 VwGO Nr. 32). Die Begründungspflicht ist immer dann verletzt, wenn die Entscheidungsgründe völlig fehlen, rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder sonstwie unbrauchba...
REWIS RS 2018, 4452
2. Februar 2012 4. Senat
Zur Zulässigkeit eines Krematoriums als Anlage für kulturelle Zwecke im Gewerbegebiet
...31 Abs. 1 BauGB zugelassen werden. 3. Zur Bewältigung der gegenläufigen Nutzungskonflikte, die mit der Ansiedlung eines Krematoriums mit Abschiedsraum verbunden sind, bedarf es einer Planung i.S.d. § ...
BAURECHTGEBIETSERHALTUNGSANSPRUCHGEBIETSUNVERTRÄGLICHKEIT
REWIS RS 2012, 9543
21. Dezember 2011 4. Senat
Verhältnis von Anspruch auf sanierungsrechtliche Abschlusserklärung und Sanierungszweck
...31 BauGB Nr. 40 S. 13 ).12 Im Anwendungsbereich von § 163 BauGB würde der Sinn der Regelung handgreiflich verfehlt, wenn nicht berücksichtigt würde, dass die Sanierung im Einzelfall ein...
REWIS RS 2011, 122
1. Juni 2023 8. Senat
Erteilung der Genehmigung zum Betrieb eines eigenwirtschaftlichen Linienverkehrs
...311, 312, 316, R 11 und R 15 antragsgemäß für die Laufzeit bis zum 6. Januar 2025 zu erteilen.Im Übrigen wird die Revision zurückgewiesen.Die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten der Kläge...
REWIS RS 2023, 6773
16. Dezember 2010 4. Senat
Raumplanerische Zulässigkeit von IKEA in Rastatt; landesplanerische Aussagen in Soll-Vorschrift als Ziel der Raumordnung
...31 Abs. 2 BauGB (Schmitz, in: Bielenberg/Runkel/Spannowsky, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht des Bundes und der Länder, Stand 2003, Band 2, K § 11 Rn. 30); insofern kann die Rechtsprechung des Se...
REWIS RS 2010, 285
19. Mai 2021 9. Senat
Konkurrenzverhältnis von naturschutzrechtlicher Kostenerstattung und Erschließungsbeitragsrecht
...310 § 139 VwGO Nr. 90 Rn. 16; vgl. auch Beschluss vom 30. April 1980 - 7 C 88.79 - Buchholz 310 § 139 VwGO Nr. 55; Buchheister, in: Schoch/Schneider, VwGO, Stand Juli 2020, § 139 Rn. 34; Berlit, in: P...
REWIS RS 2021, 5730