1. März 2016 3. Senat
Herstellung von patientenindividuellen Arzneimitteln
...31 des Arzneimittelgesetzes (AMG), die nach § 64 Abs. 1 Satz 5 AMG nicht der Überwachung durch den Beklagten unterliege. Die Klage ist in den Vorinstanzen ohne Erfolg geblieben. Das Oberverwaltungsger...
REWIS RS 2016, 15311
19. September 2019
Irreführende Arzneimittelwerbung mit Aussagen über den Inhalt der behördlichen Zulassung hinaus
...31 AMG in der Fassung vom 24.08.1976 für ein homöopathisches Arzneimittel mit dem Anwendungsbereich „Sexuelle Schwäche“ besitzt (Anl. B 1, B 2). In derselben Ausgabe hat die Beklagte das homöopathisch...
REWIS RS 2019, 3367
1. Dezember 2016 3. Senat
Verlängerung der Zulassung für ein homöopathisches Arzneimittel
...31 Abs. 3 i.V.m. § 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 AMG noch nach § 31 Abs. 3 i.V.m. § 30 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AMG zu versagen. Gemäß § 30 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 i.V.m. Satz 3 AMG fehle dem Arzneimittel die therape...
REWIS RS 2016, 1507
1. Dezember 2016 3. Senat
...31 Abs. 3 i.V.m. § 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 AMG noch nach § 31 Abs. 3 i.V.m. § 30 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AMG zu versagen. Gemäß § 30 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 i.V.m. Satz 3 AMG fehle dem Arzneimittel die therape...
REWIS RS 2016, 1517
23. April 2020 3. Senat
Auflage zur Sicherstellung der Anforderungen an die Fachinformation eines Arzneimittels
...311 S. 67) angepasst werden (vgl. BT-Drs. 15/5316 S. 35). Da dort auch ohne ausdrückliche Erwähnung ein Anwendungsbezug der Angaben vorausgesetzt wird, ergibt sich aus der Neuformulierung nicht, dass ...
REWIS RS 2020, 3901
17. Februar 2016 6. Senat
Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - patientenbezogenes Gebrauchsfertigmachen eines Arzneimittels durch den Vertragsarzt ist Bestandteil der ärztlichen …
...31 AMG dar, da es sich nicht um einen einfachen Prozess handele, die applikationsfähige Infusionslösung aus zwei Arzneimitteln bestehe und diese in der Regel auch nicht anhand der Angaben aus der Pack...
REWIS RS 2016, 16096
4. September 2012 1. Strafsenat
...315, 316). Führt die erbrachte Leistung mangels Abrechenbarkeit nicht zum Entstehen eines Zahlungsanspruchs, findet eine saldierende Kompensati-on nicht statt. Zahlt der in Anspruch Genommene irrtumsb...
REWIS RS 2012, 3482
4. September 2012 1. Strafsenat
Strafverfahren wegen unerlaubten Inverkehrbringens eines Fertigarzneimittels ohne Zulassung: Herstellung der Zulassungsfreiheit für ein Arzneimittel durch …
...315, 316). Führt die erbrachte Leistung mangels Abrechenbarkeit nicht zum Entstehen eines Zahlungsanspruchs, findet eine saldierende Kompensation nicht statt. Zahlt der in Anspruch Genommene irrtumsbe...
STRAFRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)BETRUGMEDIZINRECHTARZNEIMITTELAPOTHEKEN
REWIS RS 2012, 3488
26. Juli 2017
Regress wegen der Anforderung Monoklonaler Antikörper (MAK) als Rezepturen von der Apotheke
...31 AMG mit Wirkung vom 23.07.2009, da auch die Rekonstitution unter den Begriff des Herstellens falle. Insoweit könne also offen bleiben, ob die Auflösung des Pulvers zur Herstellung eines Infusionslö...
REWIS RS 2017, 7315
23. November 2022 3. Kartellsenat
...31.12.2022 befristet. Für die Anlagengüter, die bis zum 31.12.2020 noch nicht als Fertiganlagen (Anlagen im Bau) im Anlagevermögen aktiviert worden sind sowie für die nach dem 31.12.2020 entstehenden ...
REWIS RS 2022, 7449
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