8. Januar 2018
Erfolgreicher Eilantrag minderjähriger Flüchtlinge aus dem Kosovo auf Teilnahme am regulären Schulunterricht in der zuständigen …
...30a Abs. 3 Satz 1 AsylG voraus. Eine Wohnpflicht in einer besonderen Aufnahmeeinrichtung im Sinne des § 30a AsylG bestehe nach § 30a Abs. 3 Satz 1 AsylG bei Ausländern, deren Asylanträge im beschleuni...
REWIS RS 2018, 16031
8. Januar 2018
Asyl - Recht auf Einschulung in die reguläre Schule; Verweisung in Übergangsklasse im Transitzentrum ist …
...30a Abs. 3 Satz 1 AsylG voraus. Eine Wohnpflicht in einer besonderen Aufnahmeeinrichtung im Sinne des § 30a AsylG bestehe nach § 30a Abs. 3 Satz 1 AsylG bei Ausländern, deren Asylanträge im beschleuni...
REWIS RS 2018, 16046
10. Januar 2018
Erfolglose Klage ukrainischer Asylbewerber gegen landesinterne Umverteilung aus dezentraler Unterkunft in Gemeinschaftsunterkunft
...30a Abs. 3 AsylG und die Verpflichtung in § 30a Abs. 4 AsylG nicht einschlägig ist. Ganz im Gegenteil besteht ein öffentliches Interesse daran, durch organisatorische und umverteilungsrechtliche Maßna...
REWIS RS 2018, 15831
7. Oktober 2016
Albanien als sicherer Herkunftsstaat - Asylantrag als offensichtlich unbegründet abgelehnt
...30a AsylG) des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren vom 11.3.2016 ein „beschleunigtes Verfahren“ eingeführt, ohne allerdings § 36 AsylG auch darauf zu erstrecken.“ Entgegen der Auffass...
REWIS RS 2016, 4318
3. August 2016
Versammlungsbeschränkende Verfügungen zur Versammlung "Es gibt keine sicheren Herkunftsländer!"
...30a AsylG). Seit dem 18.07.2016 handelt es sich zugleich um eine „klassische Erstaufnahmeeinrichtung“ (vgl. §§ 44 Abs. 1, 46 Abs. 1 AsylG), weswegen nunmehr die Bezeichnung „Aufnahmeeinrichtung Oberfr...
REWIS RS 2016, 7142
21. September 2020
Hungersnot in Äthiopien - Rechtmäßige Abschiebung
...30a AsylG - dort insbesondere § 30a Abs. 1 Nr. 4 AsylG - neu eingefügt und durch das nachfolgende Integrationsgesetz hinsichtlich der Anwendung auf Folgeverfahren auch nicht geändert. Der Beschleunigu...
REWIS RS 2020, 10429