5. Februar 2015
Altersrente, Anscheinsbeweis, Beitragserstattung
...300 Abs. 1 SGB VI nicht auf versicherungsrechtliche Tatbestände anwendbar ist (KassKomm-Niesel, § 300 SGB VI, Rn. 7). Die Auswirkungen der vor dem 1. Januar 1992 durchgeführten Beitragserstattungen ri...
REWIS RS 2015, 15918
28. September 2016
Funktionsfähigkeit des Systems der gesetzlichen Rentenversicherung
...300 SGB VI die Frage der Anwendbarkeit neuer Vorschriften auf bereits bestehende Lebenssachverhalte. Gemäß § 300 Abs. 1 SGB VI sind Neuregelungen ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens auf einen Sachve...
REWIS RS 2016, 4742
29. Juli 2020
Rente, Rentenversicherung, Altersrente, Bescheid, Berufung, Bewilligung, Gerichtsbescheid, Beitrittsgebiet, Revision, Unfallversicherung, DDR, Arbeitslosigkeit, Widerspruch, Ruhen, Bundesrepublik …
...300 Abs. 1 SGB VI sind die Vorschriften des SGB VI vom Zeitpunkt des Inkrafttretens eines Sachverhalts oder Anspruchs auch dann anzuwenden, wenn bereits vor diesem Zeitpunkt der Sachverhalt oder Anspr...
REWIS RS 2020, 6577
22. Juli 2020
Rentenversicherung: Anrechnung von Hinzuverdienst aus Gehalt während Freistellungsphase einer Altersteilzeit
...SGB VI in der ab 01.07.2017 geltenden Fassung ist auf die Klägerin ab 01.07.2017 anwendbar (§ 300 SGB VI). Da sich danach eine höhere Rente als zuvor ergibt und die Neuregelung für die Klägerin begüns...
REWIS RS 2020, 6770
27. Januar 2022
Anrechnung von Einkommen auf eine Erwerbsminderungsrente bei Weitergewährung
...300 Abs. 5 SGB VI aus den, dem § 300 SGB VI folgenden, besonderen Vorschriften, insbesondere nicht aus § 313 Abs. 1 SGB VI. 37§ 313 Abs. 1 SGB VI ist eine besondere Übergangsregelung für Hinzuverdiens...
REWIS RS 2022, 4952
1. Juni 2016
Dauerhafter Rentenanspruch wegen Erwerbsunfähigkeit - Manie mit psychotischen Symptomen
...SGB VI a. F. auch noch nach dessen Aufhebung auf den Rentenanspruch des Klägers Anwendung findet (vgl. zum Ganzen KassKomm, § 300 SGB VI Rn. 11). Im Übrigen war die Berufung jedoch zurückzuweisen, da ...
REWIS RS 2016, 10661