28. Juli 2015
Wasserkraftanlage, bestandskräftige Nebenbestimmung, Fischaufstiegsanlage, Mindestwasserführung, Restwassermenge
...300 l/s bei dem vorliegend kleinen Fließgewässer „absolut ausreichend“ sei, um auch weiterhin den Belangen der Fischerei zu genügen. Dies bedeute, dass im Bescheid vorgesehene Restwassermenge von 300 ...
REWIS RS 2015, 7436
29. April 2020 7. Senat
Zum Begriff der Gewässerunterhaltung im Sinne des Wasserrechts und der Beitragspflicht im Sinne des Wasserverbandsgesetzes
...30. November 1992 [GVOBl. MV 1992, S. 221, 228]).17 Zu Recht hat daher das Oberverwaltungsgericht Abwehrrechte des Klägers hinsichtlich der Ausbaumaßnahmen verneint. Dass die Schaffung ...
REWIS RS 2020, 3995
2. November 2017 7. Senat
Bezugspunkt für die Prüfung des wasserrechtlichen Verschlechterungsverbots
...300 MW. Bei der Änderung oder Erweiterung von bereits genehmigten, durchgeführten oder in der Durchführungsphase befindlichen Projekten des Anhangs I, die erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die U...
REWIS RS 2017, 3036