24. April 2007 20. Zivilsenat
...29 UrhG dogmatisch dem Erbrecht oder dem Urheberrecht zuzuordnen ist. Inhaltlich befasst sich § 29 Abs. 1 UrhG zwar mit der Übertragung des Urheberrechts durch eine Verfügung von Todes wegen. Dogmatis...
REWIS RS 2007, 4140
29. Juli 2004 10. Zivilsenat
...2944, 2945; Münchner Kommentar-Krüger a.a.O. § 273 Rdnr. 13; Palandt-Heinrichs a.a.O. § 273 Rdnr. 9). Das ist hier erfüllt. Der Kläger nimmt die Beklagte als Mitglied der Erbengemeinschaft auf Mitwirk...
REWIS RS 2004, 2056
31. Januar 2019 1. Zivilsenat
Werktitelschutz: Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel; Rechtsstellung mehrerer berechtigter Personen; Titel eines Musikstücks; Veräußerung und …
...29; OLG Köln, GRUR-RR 2015, 292 Rn. 27).35 Von der Inhaberschaft des Werktitelrechts zu unterscheiden ist die Frage, ob etwa Verlage, die den Titel rechtmäßig nutzen, zur Geltendmachung...
MDR 2020, 178-179REWIS RS 2019, 10778
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.