24. November 2021
Leistungen, Behinderung, Erkrankung, Bewilligung, Arbeitszeit, Arbeitsleistung, Arbeit, Eingliederung, Widerspruchsbescheid, Arbeitgeber, Arbeitsmarkt, Widerspruch, GdB, Teilhabe, behinderte …
...SGB IX, hilfsweise als persönliches Budget nach § 29 SGB IX oder als sonstige Teilhabeleistung. Ein Budget für Arbeit stehe ihm zu, auch wenn er keine Berufsausbildung habe. Auf Grund der Schwere sein...
REWIS RS 2021, 851
27. Mai 2020 11. Kammer
...SGB IX). Sie können auch im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach § 29 SGB IX erbracht werden. Zu den Assistenzleistungen zählen nach der nicht abschließenden Aufzählung des § 78 Abs. 1 Satz 2 SGB IX...
REWIS RS 2020, 5537
14. März 2019 1. Senat 1. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) durch Versagung von …
...SGB XII in Verbindung mit § 29 Abs. 2 Satz 7 SGB IX geltenden Mehrkostenvorbehalt solle die Höhe des Persönlichen Budgets die Kosten aller bisher individuell festgestellten Leistungen nicht überschrei...
NJW 2019, 2378REWIS RS 2019, 9363
9. Februar 2023
Leistungen, Krankenversicherung, Bescheid, Versorgung, Krankenhaus, Krankenkasse, Bewilligung, Krankheit, Eingliederungshilfe, Kostenerstattung, Krankenhausbehandlung, Behinderung, Aufrechnung, Widerspruchsbescheid, Hilfe …
...29 Abs. 1 Satz 5 SGB IX. Nach § 29 Abs. 2 Satz 6 SGB IX muss das Persönliche Budget den individuell (nach § 14 Abs. 2, § 13 SGB IX) festgestellten Rehabilitationsbedarf des Leistungsberechtigten decke...
REWIS RS 2023, 422
28. Januar 2021 8. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Fortsetzungsfeststellungsklage - Feststellungsinteresse - Wiederholungsgefahr - Wechsel des Leistungsträgers - Übergang der …
...SGB XII iVm § 2 AGSGB XII (idF vom 1.7.2004, GBl 469) und § 1 Abs 1 AGSGB XII (idF des Gesetzes vom 13.12.2011, GBl 548, 549), seine örtliche Zuständigkeit aus § 98 Abs 1 Satz 1 SGB XII. Im Übrigen is...
REWIS RS 2021, 9102
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.