13. Juni 2019 4. Senat
Zur Flächengröße eines geschützten Landschaftsbestandteils nach § 29 BNatSchG
...29 BNatSchG nicht grundsätzlich entgegen (Hendrischke/Kieß, in: Schlacke, GK-BNatSchG, 2. Aufl. 2017, § 29 Rn. 6; Heugel, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 29 Rn. 3; ähnlich: P. Fischer-Hüft...
REWIS RS 2019, 6344
21. Dezember 2017 4. Senat
Erfolglose Revision gegen eine naturschutzrechtliche Aufhebungsverordnung
...29 BNatSchG festzuhalten; sie entspricht allgemeiner Meinung (vgl. Appel, in: Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 2. Aufl. 2016, § 29 Rn. 1; Hendrischke/Kieß, in: Schlacke, GK-BNatSchG, 2. Aufl. 2017, § 29 Rn...
REWIS RS 2017, 149
28. Juli 2016
Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil „Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst“
...29 Rn. 1; Gellermann in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 29 BNatSchG Rn. 1; Appel in Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 2. Aufl. 2016, § 29 Rn. 1; Hendrischke/Kieß in Schlacke, GK-BNatSchG, 1. Aufl. 2012, § 2...
REWIS RS 2016, 7360
19. März 2018
Unzulässigkeit einer Popularklage gegen die Aufhebung von Unterschutzstellung
...29371) mit einer Gesamtfläche von 15.893 ha. Er ist zugleich Teil des Europäischen Vogelschutzgebiets „Oberer Steigerwald“ (DE6029471) mit einer Gesamtfläche von 15.560 ha. Das Schutzgebiet war nach §...
REWIS RS 2018, 12155
19. Januar 2017
Unterschutzstellung von Teilen von Natur und Landschaft durch Einzelanordnung, Abgrenzbarkeit des zu schützenden Objekts zur …
...29 Rn. 2). Aus dem Verweis in Art. 12 Abs. 3 BayNatSchG auf § 29 Abs. 1 BNatSchG folgt, dass es auch bei einer Unterschutzstellung durch Einzelanordnung ohne Erlass einer Rechtsverordnung ausschließli...
REWIS RS 2017, 17029
19. Dezember 2017 4. Senat
Begriff des Landschaftsschutzgebiets und nicht verbundene Teilgebiete
...29 BNatSchG rechtfertigt nicht die Schlüsse, welche die Antragstellerin aus ihm zieht. In der Vorschrift geht es um Objektschutz (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 1995 - 4 NB 8.95 - Buchholz 40...
REWIS RS 2017, 340
27. Mai 2015
Erfolgloser Eilantrag des Bayerischen Jagdverbands gegen Windkraftanlagen
...29 BNatSchG a. F. anerkannt. Die Anerkennung bezieht sich auf folgenden satzungsgemäßen Aufgabenbereich: „Förderung der freilebenden Tierwelt im Rahmen des Natur-, des Landschafts-, des Umwelt- und de...
REWIS RS 2015, 10519
18. Mai 2017
Normenkontrollantrag - Verordnung über geschützten Landschaftsbestandteil (Schutzwürdigkeit von Eichen)
...29 Abs. 1 Satz 1‚ § 20 Abs. 2 Nr. 7‚ § 22 Abs. 1 und 2 BNatSchG gedeckt und hält sich mit ihren Bestimmungen innerhalb der Grenzen einer rechtmäßigen Abwägung. 22a) Nach § 29 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG kö...
REWIS RS 2017, 10614
3. Dezember 2021 7. Senat
...29 BNatSchG eingeleitet worden ist, von der Bekanntmachung der Auslegung des Entwurfs der jeweiligen Schutzverordnung nach § 19 Abs. 2 Satz 2 LNatSchG SH an bis zum Inkrafttreten der Verordnung, längs...
REWIS RS 2021, 647
3. Dezember 2021 7. Senat
...29 BNatSchG eingeleitet worden ist, von der Bekanntmachung der Auslegung des Entwurfs der jeweiligen Schutzverordnung nach § 19 Abs. 2 Satz 2 LNatSchG SH an bis zum Inkrafttreten der Verordnung, längs...
REWIS RS 2021, 651
3. Dezember 2021 7. Senat
...29 BNatSchG eingeleitet worden ist, von der Bekanntmachung der Auslegung des Entwurfs der jeweiligen Schutzverordnung nach § 19 Abs. 2 Satz 2 LNatSchG SH an bis zum Inkrafttreten der Verordnung, längs...
REWIS RS 2021, 650
3. Dezember 2021 7. Senat
Normenkontrollantrag gegen Verordnungsentwurf
...29 BNatSchG eingeleitet worden ist, von der Bekanntmachung der Auslegung des Entwurfs der jeweiligen Schutzverordnung nach § 19 Abs. 2 Satz 2 LNatSchG SH an bis zum Inkrafttreten der Verordnung, längs...
REWIS RS 2021, 648
24. März 2020
Einem Bauvorhaben entgegenstehende Rechtsverordnung über einen geschützten Landschaftsbestandteil
...29 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG ist ästhetischer Natur (vgl. Gellermann in Landmann/ Rohmer, Umweltrecht, Stand September 2019, § 29 BNatSchG Rn. 9). 7Soweit der Kläger ausführt, dass der Baum zur Belebung d...
REWIS RS 2020, 9032
18. Januar 2021 4. Senat
Rechtmäßigkeit von landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsbeschränkungen in einer Naturschutzgebietsverordnung
...29 BNatSchG (§ 20 Abs. 2 BNatSchG), zum anderen in Bezug auf bestimmte näher bezeichnete Biotope durch einen gesetzesunmittelbaren Schutz (§ 30 BNatSchG). Die Vorschriften über die konstitutive Unters...
REWIS RS 2021, 9484
3. August 2018
...29 Abs. 1 BNatSchG i. V. m. § 22 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 NAGBNatSchG. Gemäß § 29 Abs. 1 BNatSchG sind geschützte Landschaftsbestandteile rechtsverbindlich festgesetzte Teile von Natur und Landschaft, dere...
REWIS RS 2018, 5129
20. Dezember 2023 10. Senat
...29 BNatSchG 2010 Nr. 1 Rn. 14 f.).8 In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist ebenso geklärt, dass es erforderlich sein kann, für die einzelnen Teilflächen eines Natura 20...
REWIS RS 2023, 9781
6. November 2013 4. Senat
Erledigung bei einer auf grundsätzliche Bedeutung gestützten Nichtzulassungsbeschwerde
Bundesverwaltungsgericht | 4. Senat: 4 BN 29/13 Erledigung bei einer auf grundsätzliche Bedeutung gestützten Nichtzulassungsbeschwerde I.1 Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ...
REWIS RS 2013, 1414
12. Dezember 2012
...29.3.2010) Die Antragstellerin zu 2), ein zugelassenes Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) erhielt im Juli 2006 eine Erlaubnis zum Betrieb eines „Gleisbauhofs Homburg als Eisenbahn des nicht ...
REWIS RS 2012, 510
19. Oktober 2017
Unterschutzstellung eines Silberahorns als geschützter Landschaftsbestandteil
...29 Abs. 1 BNatSchG erforderlich, der unter Schutz gestellte Baum ist schutzwürdig und schutzbedürftig. 27Nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BNatSchG ist eine Unterschutzstellung von Teilen von Natur und La...
REWIS RS 2017, 3607
16. September 2021 7. Senat
Unzulässige Klagen gegen Planfeststellungsbeschluss Neubau S-Bahnlinie S4 in Hamburg (PFA 1)
...29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) und aus § 8 Abs. 3 Nr. 2 UmwRG in der Fassung vom 23. August 2017 (BGBl. I S. 3290).20 Diese Regelungen erhalten den Umfang der früher schon bestehenden ...
REWIS RS 2021, 2583
24. Juni 2010 3. Senat
Genehmigung eines Parallelverkehrs im Linienverkehr; befriedigende Verkehrsbedienung; wesentliche Verbesserung durch günstige Fahrpreise
...29 S. 16 und vom 29. Oktober 2009 - BVerwG 3 C 1.09 - VerkMitt 2010 Nr. 33 S. 34).14 3. Ausgehend davon hat das Berufungsgericht ohne Verstoß gegen Bundesrecht angenommen, dass § 13 Abs...
REWIS RS 2010, 5463
17. September 2004 V. Zivilsenat
...29 Abs. 2 Satz 2 BNatSchG) erhalten hatte, nach § 29 Abs. 2 Satz 1 BNatSchG verboten. Eine Genehmigung zum Fällen der beiden Bäume wurde nicht erteilt. Das Unterlassen der Beklagten war damit rechtmäß...
REWIS RS 2004, 1580
31. Januar 2023 11. Kammer
Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für Frage der Verkehrssicherungspflicht, Feststellungsinteresse an Klärung der Verkehrssicherungspflicht, Verkehrssicherungspflicht an geschützten …
...29 BNatSchG übertragbar (vgl. auch Art. 12 Abs. 3 BayNatSchG a.F.). In § 5 Nr. 4 der Verordnung über geschützte Landschaftsbestandteile im Stadtgebiet … sei eine entsprechende Ausnahmeregelung enthalt...
REWIS RS 2023, 699
3. August 2020
Kürzung landwirtschaftlicher Subventionen wegen Cross-Compliance
...29 BNatSchG i.V.m. Art. 16 Abs. 2 Nr. 1 BayNatSchG, welcher nach den gesetzlichen Vorschriften weder zerstört, noch sonst erheblich beeinträchtigt werden dürfe. In den Merkblättern des Kulturlandschaf...
REWIS RS 2020, 10132
3. Mai 2013 9. Senat
Entscheidung im Planfeststellungsbeschluss; Umstufung einer Bundesstraße wegen Parallellage zur Bundesautobahn in eine Kreisstraße
...29. August 1996 - 1 A 12998/95 - juris Rn. 30 ff.). Für die über die benachbarten Städte hinausgehenden Fahrten werden die Bewohner von Groß Warnow bzw. Karstädt die A 14 benutzen. Allein für den Verk...
REWIS RS 2013, 6113
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