25. April 2018
Zahlung von Übergangsgeld während einer stufenweisen Wiedereingliederung
...SGB IX, 2. Aufl. 2015, § 51 SGB IX; Jabben in: BeckOK SGB IX, § 51 Rn. 21; Redwitz in: Bihr/Fuchs, SGB IX, § 51 Rn. 36; von der Heide in: Kossens, SGB IX, § 51 Rn. 22). Ein wie vorliegend gegebener Ze...
REWIS RS 2018, 10042
5. Juli 2017 14. Senat
(Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte - Erbringung sonstiger Hilfen zur Erlangung eines …
...SGB II, Stand Mai 2011, K § 21 RdNr 51; Luik in Eicher, SGB II, 3. Aufl 2013, § 21 RdNr 45).17 c) Mit der stufenweisen Wiedereingliederung nach § 28 SGB IX, für die d...
REWIS RS 2017, 8512
21. Dezember 2015
Anspruch auf höhere Grundsicherungsleistungen
...SGB IX bzw. § 28 SGB VI. Ob seitens des Beklagten die angefallenen Fahrtkosten zu Recht abgesetzt worden seien, könne dahin stehen, denn dieser Fehler wirke sich zugunsten des Klägers aus. Vom Arbeitg...
REWIS RS 2015, 218
17. Dezember 2013 11. Senat
Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - Verfügbarkeit - stufenweise Wiedereingliederung während Arbeitsunfähigkeit- keine Beschränkung auf …
...SGB II/SGB III, Stand Einzelkommentierung März 2013, § 138 SGB III RdNr 193b; Mutschler in Kreikebohm/Spellbrink/Waltermann, 3. Aufl 2013, § 138 SGB III RdNr 10; Söhngen in Eicher/Schlegel, SGB III, S...
REWIS RS 2013, 219
30. Januar 2009 9. Kammer
...SGB IX, § 84 Abs. 2 Satz 4 SGB IX und § 84 Abs. 2 Satz 3 SGB IX hinzugezogen. Die Beklagte hat das BEM jedoch nicht ordnungsgemäß durchgeführt. Da das BEM dazu dient, etwaige Möglichkeiten der Umorgan...
REWIS RS 2009, 5341
19. November 2009 8. Kammer
...SGB VI auf §§ 26- 30 SGB IX belegt, nicht allein dem Erhalt der Erwerbsfähigkeit zur Vermeidung der Verrentung, sondern – wie am Beispiel der stufenweisen Wiedereingliederung gem. § 28 SGB IX ersichtl...
REWIS RS 2009, 471
26. Januar 2017 6. Senat
Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich
...SGB III folgt im Umkehrschluss, dass eine Erwerbstätigkeit von 15 Stunden wöchentlich und mehr die Beschäftigungslosigkeit ausschließt (BSG 3. Dezember 2009 - B 11 AL 28/08 R - Rn. 11 zur Vorgängerbes...
REWIS RS 2017, 16644
30. August 2017 14. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück von unangemessener Größe - besondere Härte …
...SGB II entgegen. Zwar ist ein isoliert betrachtet unangemessener Vermögensgegenstand iS des § 12 Abs 3 Satz 1 SGB II nicht in jedem Fall zu verwerten. Vielmehr ist im Rahmen des § 12 SGB II eine Gesam...
REWIS RS 2017, 5972
10. August 2017
...28;ger, der wegen eines Schädel-Hirn-Traumas elf Monate arbeitsunfähig erkrankt war, zum Ende der Arbeitsunfähigkeit der Beklagten seine Tätigkeit (zunächs...
REWIS RS 2017, 6702
21. Juli 2020
Rechtmäßige Versetzung in den Ruhestand
...SGB V bzw. § 28 SGB IX indes andere Zwecke als den habe, das Beschäftigungsverhältnis für den Beamten zu erhalten. 81Der Beklagte habe verkannt, dass es sich bei der Dienstunfähigkeit um einen unbesti...
REWIS RS 2020, 10024
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