8. Januar 2020
Auslegung eines eine Auflassungs- und Bewilligungserklärung ersetzenden Titels
...28 Rn. 17; Demharter § 28 Rn. 12). Die zusätzliche Angabe einer unrichtigen Grundstücksgröße ist unschädlich, sofern Zweifel an der Grundstücksidentität ausgeschlossen sind (Demharter § 28 Rn. 12). Be...
REWIS RS 2020, 10501
7. Januar 2020
Antrag auf Vollzug von Auflassung
...28 Rn. 17; Demharter § 28 Rn. 12). Die zusätzliche Angabe einer unrichtigen Grundstücksgröße ist unschädlich, sofern Zweifel an der Grundstücksidentität ausgeschlossen sind (Demharter § 28 Rn. 12). Be...
REWIS RS 2020, 10499
27. Januar 2017
Keine Beschwer durch Änderung der Gemarkung im Grundbuch
...28 GBO (Demharter § 28 Rn. 12). Sie stellt damit ein bloßes Internum dar und greift als solche nicht in Rechte der Grundstücks- oder Wohnungseigentümer ein (vgl. Meikel/Böttcher § 28 GBV Rn. 13; KEHE/...
REWIS RS 2017, 16481
4. Mai 2015
Eintragung eienr Zwangssicherungshypothek bei streitiger Befriedigung
...28.7.2011, 34 Wx 295/11 = FamRZ 2012, 577; Hügel/Kramer GBO 2. Aufl. § 71 Rn. 84). 82. Das Rechtsmittel ist begründet. Die für die Zurückweisung des Antrags vorgebrachten Gründe tragen die Entscheidun...
REWIS RS 2015, 11670
18. Dezember 2015
Kein Erfüllungseinwand im Grundbuchbeschwerdeverfahren
...28 GBO aufgrund eines wirksamen Eintragungsantrags der Gläubigerin - der Beteiligten zu 2 - unter Beigabe eines geeigneten, mit Klausel versehenen Vollstreckungstitels (vgl. §§ 704, 724, 725 ZPO), der...
REWIS RS 2015, 255
8. Oktober 2015
Auslegung eines Vollstreckungstitels durch das Grundbuchamt
...28.7.2011, 34 Wx 295/11 = FamRZ 2012, 577; Hügel/Kramer GBO 2. Aufl. § 71 Rn. 84). 72. Das Rechtsmittel ist begründet. Das vom Grundbuchamt angeführte Hindernis ist - sollte es bestehen - ein grundbuc...
NJW 2016, 1747REWIS RS 2015, 4192
10. September 2015
Zur Wirksamkeit vollstreckbarer Urteilsausfertigungen bei abgeschliffener Unterschrift
...28 GBO). Auch waren jeweils geeignete Titel (vgl. §§ 704, 794 Abs. 1 Nr. 2 ZPO) in der erforderlichen vollstreckbaren Ausfertigung beigegeben. 12Nach § 724 Abs. 1 ZPO wird die Zwangsvollstreckung aufg...
REWIS RS 2015, 5589
18. Februar 2015
Zwangshypothek, Grundbuchamt, Beschwerdeverfahren, Rechtsmittel, Sicherungshypothek, Geschäftswert
...28 GBO unter Beigabe geeigneter Titel (vgl. §§ 704, 794 Abs. 1 Nr. 2 ZPO) in vollstreckbarer Ausfertigung. Das Grundbuchamt hatte von deren Vollstreckbarkeit auszugehen. Eine inhaltliche Überprüfung d...
REWIS RS 2015, 15333
2. Februar 2016
Bezeichnung eines Insolvenzverwalters als Berechtigter im Grundbuch bei Eintragung einer Zwangshypothek
...28 GBO). Der Gläubiger kann sich durch Bevollmächtigte vertreten lassen (§ 10 Abs. 2 Satz 1 FamFG; Hügel/Wilsch ZwSi Rn. 2), in diesem Fall durch die Kanzlei, dem der Insolvenzverwalter als Rechtsanwa...
REWIS RS 2016, 16772
5. Juli 2017
Anwendung der Regeln zur Behandlung einer Falschbezeichnung im Grundbuchverfahren
...28;ftsstelle Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle am 05.07.2017.
REWIS RS 2017, 8491
5. Oktober 2017
Voraussetzungen eines Amtswiderspruchs gegen eine Zwangshypothek; Beweiskraft einer Zustellungsurkunde
...28; Hügel/Holzer § 53 Rn. 15, 25 und 32). 15aa) Die Eintragung erfolgte nach Maßgabe der §§ 866, 867 ZPO, §§ 13, 28 GBO auf Grund wirksamer Eintragungsanträge der anwaltlich vertretenen Gläubiger unte...
REWIS RS 2017, 4380
8. Februar 2017
Amtswiderspruch gegen die Eintragung einer Zwangshypothek
...289; entgegen OLG Celle Rpfleger 1990, 112). (amtlicher Leitsatz) Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 gegen die je zugunsten der ... vorgenommene Eintragung - einer Zwangssicherungshypothek in Höhe v...
REWIS RS 2017, 15924
4. Dezember 2017
Auslegung von Eintragungsbewilligungen und Grundbuchvollmachten
...28;ftsstelle Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle am 06.12.2017. Leitsatz: BGB § 164 BeurkG § 44a Abs. 2 45GBO §§ 19, 28 Zur Auslegung einer hinter den schuldrechtlichen Bestellungspflichten...
REWIS RS 2017, 1339
28. April 2016
Zur Grundbuchberichtigung bei "vertauschten" Wohnungen in einer Wohnanlage
...28 GBO). In der Urkunde ist festgehalten, dass nach der seinerzeitigen Eigentumsumschreibung der Vertausch der Wohnungsnummern im Aufteilungsplan festgestellt wurde. Verbunden mit der Aussage, dass di...
REWIS RS 2016, 12083
8. Dezember 2016
Grundbucheinsicht für journalistische Zwecke
...28 GBO (Demharter § 28 Rn. 1; Hügel/Wilsch GBO 3. Aufl. § 12 Rn. 16). Der Antrag muss aber so bestimmt sein, dass das Grundbuchamt durch die personen- oder grundstücksbezogenen Angaben ohne großen Auf...
REWIS RS 2016, 1080
10. Januar 2017
Grundbuchverfahren: Fiktion des § 894 ZPO einer nach Insolvenzeröffnung umgeschriebenen Klausel auf Rückauflassung und Eintragung …
...28 GBO bezeichnete Grundstück von der im Grundbuch ausgewiesenen (§ 891 BGB) Eigentümerin - der Beteiligten zu 2 - an die unbekannten Erben der verstorbenen früheren Eigentümerin. Die Annahmeerklärung...
REWIS RS 2017, 17658
31. Juli 2017
Kein Grundberichtigungsanspruch trotz Unmöglichkeit der (vollständigen) Erreichung des Zwecks, zu dem eine Grunddienstbarkeit eingeräumt wurde
...28 ha, ... zu 0,1719 ha, ... zu 0,0744 ha und ... zu 0,1935 ha. 7Die Lage der so gebildeten Grundstücke zueinander ergibt sich aus der Kartenbeilage zu VN Nr. … wie folgt: im Süden befindet sich FlSt ...
REWIS RS 2017, 7115