26. Mai 2003 II. Zivilsenat
...273, 447 Abs. 3 HGB gebildet worden. Er verstoße insbesondere gegendie gemäß § 273 HGB maßgeblichen Grundsätze der Steuerbilanz. Bei Elimi-nierung dieses Postens entfalle ein Verlust der Beklagten. Hi...
REWIS RS 2003, 2919
11. Januar 2006 VIII. Zivilsenat
...273; HGB § 84 Ein Mineralölunternehmen handelt rechtsmissbräuchlich, wenn es die Belieferung einer Tankstelle mit Kraftstoffen unter Berufung auf ein Zurückbehaltungsrecht we-gen offener Forderungen ...
REWIS RS 2006, 5720
13. Oktober 2008 II. Zivilsenat
...273 HGB). Er ist aber auch umfassender als der im Entwurf zunächst genannte Begriff "Ergebnisrücklagen", weil diese nur die Gewinnrücklagen umschreiben (vgl. §§ 337 Abs. 2, 272 Abs. 3 HGB), ...
REWIS RS 2008, 1522
13. Oktober 2008 II. Zivilsenat
...273 HGB). Er ist aber auch umfassender als der im Entwurf zunächst genannte Begriff "Ergebnisrücklagen", weil diese nur die Gewinnrücklagen umschreiben (vgl. §§ 337 Abs. 2, 272 Abs. 3 HGB), ...
REWIS RS 2008, 1520
18. August 2015 1. Senat
(Sog. Holdingregelung in § 8a Abs. 4 KStG 2002 a.F.)
...273 HGB) sind zur Hälfte hinzuzurechnen. Nach § 8a Abs. 4 KStG 2002 a.F. ist das Eigenkapital nicht um den Buchwert der Beteiligungen am Grund- oder Stammkapital einer Kapitalgesellschaft zu mindern, ...
REWIS RS 2015, 6511
17. August 2023 3. Senat
(Verlustabzugsverbot gemäß § 4 Abs. 6 Satz 6 UmwStG 2006 bei Verschmelzung mit steuerlicher Rückwirkung)
...273 HGB a.F. und Art. 67 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch). Beträge wie die Ansparrücklage gemäß § 7g EStG a.F. wurden passiviert und führten so --anders als der außerbilanzielle I...
REWIS RS 2023, 7134