2. März 2018 9. Zivilsenat
...265, dort Rn. 22 bei juris). Insbesondere unterfiel der Kläger als nicht abgestiegener Fahrer eines Pedelec – mithin als Radfahrer – nicht dem Schutzbereich des § 26 StVO (vgl. dazu allgemein nur Hent...
REWIS RS 2018, 12943
27. Mai 2019 31. Zivilsenat
...26 Abs. 1 S. 1 StVO. Denn er war bei Benutzung des Fußgängerüberwegs unstreitig nicht von seinem Fahrrad abgestiegen und daher nicht einem Fußgänger gleichgestellt. 26b.) 27Soweit das Kammergericht, U...
REWIS RS 2019, 6841
30. Mai 2023 11. Zivilsenat
...26 StVO: Zeichen 293 der Anl. 2 zu § 41 Abs. 1 StVO – „Zebrastreifen“) und auf sonstigen Fußgängerüberwegen gestreut werden muss, soweit diese belebt und unentbehrlich sind (BGH, Urteil vom 20.12.1990...
REWIS RS 2023, 4958
9. September 2020 11. Zivilsenat
...26 StVO handeln muss, zu streuen und zu räumen (BGH, Urt. v. 20.12.1990, III ZR 21/90, Tz.18). Die Klägerin hat nicht vorgetragen, dass es sich bei der Unfallstelle um einen belebten und unentbehrlich...
REWIS RS 2020, 5317
20. August 1999 9. Zivilsenat
...26Diese Voraussetzungen eines erlaubten Vorbeifahrens waren gegeben. 27aa) 28Aufgrund der Feststellungen des Sachverständigen Dipl.-Ing. T im Rahmen des von ihm mündlich erstatteten verkehrsanalysisch...
REWIS RS 1999, 979