17. Februar 2012 5. Zivilsenat
Erlöschen des Erbbaurechts: Grunddienstbarkeit als Bestandteil des Erbbaugrundstücks
...26 ErbbauRG kann eine Grunddienstbarkeit nicht mehr als dessen Bestandteil fortbestehen.10 b) Das Berufungsgericht geht jedoch zutreffend davon aus, dass die für ein Wegerecht bestellte...
REWIS RS 2012, 8999
17. Februar 2012 V. Zivilsenat
...26 ErbbauRG kann eine Grunddienst-barkeit nicht mehr als dessen Bestandteil fortbestehen.b) Das Berufungsgericht geht jedoch zutreffend davon aus, dass die für ein Wegerecht bestellte Grunddienstbarke...
REWIS RS 2012, 9009
1. August 2016
Aufgehobene Zwischenverfügung - Berichtigungsbewilligung zur Löschung einer realen Bräugerechtigkeit
...26 und Hügel/Zeiser Alte Rechte Rn. 126; Landmann/Rohmer § 10 Rn. 15 f.). 22Für solche Rechte gelten in Bayern die für Grundstücke maßgebenden Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend, A...
REWIS RS 2016, 7272
24. März 2015 8. Senat
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz - selbst genutztes Hausgrundstück - …
...26 ErbbauRG; vgl dazu BGH, Urteil vom 21.12.1973 - V ZR 202/71 -, NJW 1974, 498), das Erbbaurecht mithin so teilbar ist, dass es sich getrennt auf das Garagengrundstück und das Hausgrundstück erstreck...
REWIS RS 2015, 13589
19. Januar 2024 5. Zivilsenat
Erbbaurechtsvertrag zwischen einer Gemeinde als Eigentümerin und einer Privatperson: Vereinbarung des Ausschlusses der Heimfallvergütung; Verhältnismäßigkeit …
...26. November 2014 eine als Erbbaurechtsvertrag bezeichnete notarielle Vereinbarung (nachfolgend ErbbV), mit der die Klägerin dem Beklagten für die Dauer von 60 Jahren und einer Verlängerungsmöglichkei...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)STÄDTEBAUVERTRAGSRECHTVERTRAGSVERLETZUNGKOMMUNENBAU- UND ARCHITEKTENRECHT
REWIS RS 2024, 94
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