7. Februar 2018
Rechtmäßigkeit der Rentenanpassung
...255e SGB VI, mit denen der Gesetzgeber die Anpassung der Renten an die Veränderung der Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer, des Beitragssatzes zur allgemeinen Rentenversicherung und des Altersvo...
REWIS RS 2018, 14262
20. Juli 2005 XII. Zivilsenat
...255e SGB VI. Dies ist in-dessen durch die unterschiedlichen Niveauabsenkungsregelungen in der ge-setzlichen Rentenversicherung einerseits und der Beamtenversorgung anderer-seits systemimmanent und kan...
REWIS RS 2005, 2484
11. Januar 2018
Zur Rechtmäßigkeit der Rentenanpassung zum 01.07.2014
...255e SGB VI. Ein Verstoß gegen diese gesetzlichen Bestimmungen ist für den Senat nicht ersichtlich. Ein solcher wurde vom Kläger auch nicht behauptet. Einfachgesetzlich ist die Rentenanpassung zum 01....
REWIS RS 2018, 15708
5. März 2008 XII. Zivilsenat
...255e SGB VI zu bestimmende aktuelle Rentenwert, der multipliziert mit den erworbenen Ent-geltpunkten den Leistungsbetrag ergibt, durch den Nachhaltigkeitsfaktor und den Altersvorsorgeanteil auch mitte...
REWIS RS 2008, 5167
29. Juli 2015 10. Senat
(Kein zusätzlicher Sonderausgabenabzug gemäß § 10a EStG für nicht aktiv in der gesetzlichen Rentenversicherung Pflichtversicherte …
...SGB VI, 2008, § 6 SGB VI Rz 44). Sie sind eigenständische Alterssicherungssysteme neben der gesetzlichen Rentenversicherung (so Kreikebohm/Schmidt, SGB VI § 6 Rz 12), was sich auch in der Befreiungsmö...
NJW 2016, 272REWIS RS 2015, 7347
9. Februar 2010 1. Senat
Unvereinbarkeit der Regelleistungen nach SGB 2 ("Hartz IV") mit Art 1 Abs 1 GG iVm …
...SGB V, § 3 Satz 1 Nr. 3a SGB VI und § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a SGB XI). Die Beiträge hierzu trägt der Bund (vgl. § 251 Abs. 4 SGB V, § 170 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI und § 59 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz SGB XI)...
REWIS RS 2010, 9528BVerfGE 125, 175-260REWIS RS 2010, 9528
3. Juni 2014 1. Senat 3. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Ausbleiben einer Rentenerhöhung im Jahr 2005 sowie alleinige Tragung eines zusätzlichen Krankenversicherungsbeitrags der Rentner …
...255e SGB VI wie folgt gefasst:§ 255e Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeitvom 1. Juli 2005 bis zum 1. Juli 2011(1) Bei der Ermittlung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit vom 1. Juli 200...
REWIS RS 2014, 5156
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