10. November 2022 5. Senat
...253a Abs 1 und 2 SGB VI bestimmt.13 1. Die Bestimmungen zum Ende der Zurechnungszeit bei einer Rente wegen Erwerbsminderung in § 253a SGB VI sind nach der einfachgesetzlichen Regelung f...
REWIS RS 2022, 9439
10. November 2022 5. Senat
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verfassungsmäßigkeit der unterbliebenen Einbeziehung der Bestandserwerbsminderungsrentner …
...253a SGB VI (idF von Art 1 Nr 11 des EM-Leistungsverbesserungsgesetzes vom 17.7.2017 - BGBl I 2509) für Rentenneuzugänge in diesem Jahr geregelt war. § 253a Abs 2 SGB VI schiebt den Endzeitpunkt der Z...
REWIS RS 2022, 9219
12. Juni 2023 1. Senat 3. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde in einer sozialrechtlichen Angelegenheit (Höhe einer Erwerbsminderungsrente; Anwendbarkeit des § 253a SGB …
...253a SGB VI idF vom 28.11.2018 auf eine Bestandsrente) - unzureichende Auseinandersetzung der Beschwerdebegründung mit der Zulässigkeit von Stichtagsregelungen sowie mit angegriffener Entscheidung de...
REWIS RS 2023, 4272
11. Januar 2011 1. Senat
Absenkung des Zugangsfaktors für Erwerbsminderungsrenten bei Renteneintritt vor dem 60. Lebensjahr <§ 77 Abs 2 …
...SGB VI) und mit einem Zugangsfaktor vervielfältigt werden, der nach dem Alter des Rentenversicherten bei Rentenbeginn und nach der Art der von ihm bezogenen Rente bemessen wird (§ 77 SGB VI). Diese pe...
REWIS RS 2011, 10652BVerfGE 128, 138-157REWIS RS 2011, 10652
25. Februar 2010 10. Senat
Alterssicherung der Landwirte - Rente wegen Erwerbsminderung - Inanspruchnahme vor Vollendung des 63. Lebensjahrs - …
...253a SGB VI zum Tragen. Insgesamt war die Minderungsregelung daher auch konkret dem Versicherten zumutbar. 61 cc) Schließlich genügt die Neuregelung ...
REWIS RS 2010, 8909