23. Mai 2016
Führung der Bezeichnung "Professor" nach Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
...2591 vom 25.01.2000) zur Neufassung des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 BayHSchLG (Gesetz vor dem BayHSchPG) schafft keine Klarheit. Danach diente die Neufassung dem Schutz der Bezeichnungen „Professor“ und „Pr...
REWIS RS 2016, 11050
17. Juli 2017
...252;fung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache, weil das Eilverfahren letztlich vollständig die Bedeutung des Hauptsacheverfahrens übernimmt und endgültig über di...
REWIS RS 2017, 7939
19. März 2020
Beginn des Ruhestands
...25 Abs. 1 i.V.m. § 101 Abs. 2 VwGO), hat in der Sache keinen Erfolg. Der Festsetzung der Ruhestandbezüge des Klägers ist die Rechtslage am 31. Dezember 2014 zugrunde zu legen, weil dieser an diesem Ta...
REWIS RS 2020, 8989
28. Oktober 2015 2. Senat
Funktionszulage während der Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell
...25. März 2010 - 2 C 72.08 - BVerwGE 136, 165 Rn. 19 und vom 24. September 2013 - 2 C 52.11 - NVwZ-RR 2014, 274 Rn. 25). Mit der anteiligen Gewährung der Zulage nach § 45 BBesG auch in der Freistellung...
REWIS RS 2015, 3178
17. November 2016 2. Senat
Kein Anspruch eines Beamten auf Auswahlentscheidung über Beförderung zu bestimmtem Zeitpunkt
...25 Rn. 28; BVerwG, Urteile vom 4. November 2010 - 2 C 16.09 - BVerwGE 138, 102 Rn. 22, vom 25. Juli 2013 - 2 C 12.11 - BVerwGE 147, 244 Rn. 9 und vom 11. Dezember 2014 - 2 C 51.13 - BVerwGE 151, 114 R...
REWIS RS 2016, 2241
15. März 2016
Versorgungsabschlag bei einer schwerbehinderten Lehrerin, die Altersteilzeit im Blockmodell in Kombination mit Antragsruhestand in Anspruch …
...252;nchen; Postfachanschrift: Postfach 34 01 48, 80098 München, oder in in Ansbach: Montgelasplatz 1, 91522 Ansbach einzureichen. Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn ernstliche Z...
REWIS RS 2016, 14481
12. Januar 2011 12. Zivilsenat
Kindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus überobligatorischer Erwerbstätigkeit des Unterhaltspflichtigen nach Erreichen der …
...25 BeamtStG) endet. Die zeitliche Begrenztheit der Erwerbsobliegenheit folgt bereits daraus, dass das Gesetz mit § 1571 BGB einen Unterhaltsanspruch wegen Alters anerkennt. Auch wenn in § 1571 BGB ein...
REWIS RS 2011, 10562
12. Januar 2011 XII. Zivilsenat
...25 BeamtStG) endet. Die zeitliche Begrenztheit der Erwerbsobliegenheit folgt bereits daraus, dass das Gesetz mit § 1571 BGB einen Unterhaltsanspruch wegen Alters anerkennt. Auch wenn in § 1571 BGB ein...
REWIS RS 2011, 10539
10. Dezember 2021 5. Senat
Ausbildungsförderung bei Überschreiten des Rentenalters
...25 (2) In systematischer Hinsicht schließt § 10 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BAföG als (Gegen-)Ausnahme an die Ausnahmevorschrift des § 10 Abs. 3 Satz 1 BAföG an. Die im Jahr 1979 vorgenommene u...
REWIS RS 2021, 433NJW 2022, 2130REWIS RS 2021, 433
7. Mai 2020
Entlassung aus gesundheitlichen Gründen während der Schwangerschaft - Lehrerin
...25. Juli 2013 (2 C 12/11, ZBR 2014, 89) entschieden, dass ein Beamtenanwärter gesundheitlich nicht geeignet sei, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigten, dass mit überwiegender Wahr...
REWIS RS 2020, 9390
5. April 2018
Aberkennung des Ruhegehalts eines Kämmerers wegen Vermögensstraftaten zu Lasten des Dienstherrn
...25 BeamtStG i.V.m. Art. 62 BayBG nach Erreichen der Altersgrenze mit Ablauf des 31. März 2013 in den Ruhestand versetzt. Er erhielt die Berechtigung, die Dienstbezeichnung Verwaltungsrat a.D. zu führe...
REWIS RS 2018, 11227
21. April 2015 2. Senat
Zur verfassungsrechtlichen Rechtfertigung von Höchstaltersgrenzen für die Verbeamtung durch das Lebenszeitprinzip und das Alimentationsprinzip - …
...25 Nr. 8 des Niedersächsischen Beamtengesetzes vom 25. März 2009 ) regelt die Landesregierung durch Verordnung Höchstaltersgrenzen für die Einstellung in einen Vorbereitungsdienst und in ein Beamtenve...
REWIS RS 2015, 12361BVerfGE 139, 19-64REWIS RS 2015, 12361
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