1. April 2015
Bebauungsplan, Festsetzung
...252 Mastschweine vorliegt. Unmittelbar östlich an das Plangebiet anschließend befindet sich eine Althofstelle‚ auf der keine Landwirtschaft mehr betrieben wird und die von der Mutter des Beigeladenen ...
REWIS RS 2015, 13052
26. April 2018
Bebauungsplan der Innenentwicklung und Einbeziehung von Außenflächen
...25 BauGB nicht durch eine Kombination von Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 18 Buchst. b BauGB mit Bepflanzungsvorgaben nach § 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB umgangen werden darf (vgl. BVerwG, U.v. 25.6.2014 a...
REWIS RS 2018, 9911
1. September 2022
Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan, ergänzendes Verfahren der Bauleitplanung, Abwägungs-, Ermittlungs- und Bewertungsgebot, naturschutzbezogene Ausgleichsfestsetzungen, Gesamtunwirksamkeit …
...25, Abs. 1a, § 200a BauGB i.V. mit den Regelungen des BNatSchG auf den Grundstücken FlNrn. … und … der Gemarkung W. („Ausgleichs-/Ersatzfläche I“) sowie auf dem ebenfalls außerhalb des festgesetzten B...
REWIS RS 2022, 4779
30. September 2019
Satzung über das Vorkaufsrecht im Bereich einer Kleingartenanlage
...25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB zur Sicherung eines Gebietes zur Realisierung von Ausgleichsflächen im Bereich der Kleingartenanlage … …“, die die Antragsgegnerin am 16. Juni 2015 beschlossen und am 25. Juni 20...
REWIS RS 2019, 3055
13. September 2022
Besonderes Vorkaufsrecht, Ermessensdefizit der Gemeinde, notwendige Sachverhaltsermittlung
...250.000…. Euro festgesetzt. I. 1Die Klägerin wendet sich gegen die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts durch den Beklagten. Sie hatte durch notariellen „Kaufvertrag und Bauträgervertrag“ vom 6...
REWIS RS 2022, 5105
13. September 2022
Besonderes Vorkaufsrecht, Ermessensdefizit der Gemeinde, notwendige Sachverhaltsermittlung
...25 BauGB; die Grundstücke würden für die Errichtung einer Seniorenresidenz benötigt. 2Der dagegen gerichteten Klage hat das Verwaltungsgericht stattgegeben und den streitgegenständlichen Bescheid aufg...
REWIS RS 2022, 5108
15. April 2019
Zum Fachplanungsvorbehalt bei Bahnanlagen
...25 BauGB folgt, dass die auf den strittigen Grundstücken vorhandene Bepflanzung erhalten werden soll. Damit wird die Bebaubarkeit dieser Grundstücke erheblich eingeschränkt bzw. ausgeschlossen. 4Zwar ...
REWIS RS 2019, 8063
17. September 2018
Unwirksamkeit einer Vorkaufssatzung
...25 Abs. 2 Satz 2 BauGB vgl. Reidt in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 13. Aufl. 2016, § 25 Rn. 6; Paetow in Berliner Kommentar zum BauGB, Stand: Juni 2018, § 25 Rn. 5). Die Gemeinde muss lediglich hi...
REWIS RS 2018, 3727
17. März 2015
Bebauungsplan, Tierhaltung, Außenbereich, Geltungsbereich, Streitwertfestsetzung, Landwirtschaftsflächen, Landwirtschaftliche
...25. Aus ihrer Aufnahme in die Dringlichkeitsliste ergebe sich aber, dass die Umsetzung der Straßenplanung dringlich sei und an der Planung festgehalten werde. Die Planung stehe mit den Zielvorgaben de...
REWIS RS 2015, 13932
13. Oktober 2020
Unwirksame Festsetzung eines Dorfgebiets
VGH München : 1 N 17.1125 Unwirksame Festsetzung eines Dorfgebiets Können in einem Plangebiet „sonstige“ Wohngebäude und „sonstige nicht störende Gewerbetriebe“ nicht untergebracht werden, wahrt das...
REWIS RS 2020, 7890
17. Oktober 2019
Unwirksamer Bebauungsplan wegen fehlerhafter Festsetzung einer privaten Grünfläche zur gemeinschaftlichen Nutzung
...25 BauGB fest. 3Der Bebauungsplan wurde ursprünglich am 6. Juni 2016 als Satzung beschlossen und am 16. Juni 2016 ortsüblich bekannt gemacht. Die Antragsgegnerin führte ein ergänzendes Verfahren zur B...
REWIS RS 2019, 2513
26. April 2018
Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Fehlerhaft wurde das falsche Verfahren gewählt
...25 BauGB nicht durch eine Kombination von Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 18 Buchst. b BauGB mit Bepflanzungsvorgaben nach § 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB umgangen werden darf (vgl. BVerwG, U.v. 25.6.2014 a...
REWIS RS 2018, 9892
26. April 2018
Erfolgreiche Normenkontrolle gegen Bebauungsplan (hier: falsches Verfahren)
...25 BauGB nicht durch eine Kombination von Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 18 Buchst. b BauGB mit Bepflanzungsvorgaben nach § 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB umgangen werden darf (vgl. BVerwG, U.v. 25.6.2014 a...
REWIS RS 2018, 9901
17. Oktober 2019
Bekanntmachung über umweltbezogene Auswirkungen - Planungsziel der Sicherung eines durchgängigen Grünzugs zur (Freizeit-) Nutzung der …
...25 BauGB fest. 3Der Bebauungsplan wurde ursprünglich am 6. Juni 2016 als Satzung beschlossen und am 16. Juni 2016 ortsüblich bekannt gemacht. Die Antragsgegnerin führte ein ergänzendes Verfahren zur B...
REWIS RS 2019, 2501
28. Juli 2020
Unwirksamkeit eines Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan: Festsetzung privater Grünflächen mit der Zweckbestimmung Ortsrandgestaltung und Pflanzgebot
...2525 - juris Rn. 17). Daran gemessen leidet der Bebauungsplan an einem beachtlichen Abwägungsmangel. 35a) Der Antragsgegner hat bei der Abwägung der Festsetzung privater Grünfläche mit der Zweckbestim...
REWIS RS 2020, 10092
3. April 2018
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts hinsichtlich eines Grundstücks
...2570 – BayVBl 2015, 274 = juris Rn. 16; Reidt in Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 13. Aufl. 2016, § 24 Rn. 20; Paetow in Berliner Kommentar zum BauGB, Stand: Februar 2018, § 24 Rn. 21; Spieß in Jäde/D...
REWIS RS 2018, 11317
27. Februar 2018
Verkürzte Auslegung des Bebauungsplans nach erheblicher Änderung des Planentwurfs
...25 m² für das Antragstellergrundstück sei rein informativ, stelle aber keine Festsetzung dar. Aufgrund des Festhaltens an einem Waldübergangsbereich von 25 m sei durch den Planentwurf in der Fassung v...
REWIS RS 2018, 13206