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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (576 Treffer)

VG München: M 1 K 17.43736, M 1 S 17.43738

28. März 2018

Erfolglose Klage gegen Einstellungsbescheid wegen Nichtbetreiben des Asylverfahrens


...25 AsylG im Rahmen des § 33 AsylG Heusch in BeckOK AuslR, Stand 1.2.2018, AsylG § 33 Rn. 18, 19). 14bb. Der Kläger hat die durch die Nichtwahrnehmung des Anhörungstermins nach § 25 AsylG gesetzlich ei...

REWIS RS 2018, 11425

VG Ansbach: AN 7 P 17.01180, 7 PE 17.01411

30. August 2017

Mitbestimmungsrecht der Personalvertretung bei der Einführung eines Video-Dolmetscher-Systems beim BAMF


...25 AsylG). Insofern ist die Einführung der Video-Dolmetscher-Technik für die Anhörung nah § 25 AsylG im Jahr 2016 schon keine grundlegende Neuerung im Bereich der Dienststelle im Sinne von § 75 Abs. 3...

REWIS RS 2017, 5951

VG München: M 16 S 16.31364

24. Juni 2016

Erfolgloser Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz mangels Rechtsschutzbedürfnisses - Möglichkeit des Wiederaufnahmegesuchs


...25 AsylG nicht nachgekommen. Daher werde vermutet, dass er das Verfahren im Sinne des § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 2. Alt. AsylG nicht betreibe. Ein Nachweis, dass das oben genannte Versäumnis auf Umständ...

REWIS RS 2016, 9298

VG München: M 4 S 16.31752

22. Juli 2016

Rechtsfolgen der Rücknahmefiktion


...25 AsylG für den ... 2016 ist der Antragsteller nicht nachgekommen. Der Antragsteller wurde mit Schreiben vom 27. Mai 2016, zugestellt am ... 2016, nochmals zur Anhörung geladen. Zu diesem Termin ist ...

REWIS RS 2016, 7694

VG München: M 9 S 17.46874

17. November 2017

Zweitantrag wegen erfolglosem Abschluss des Asylverfahrens in Ungarn; Frage des Abschlusses eines Asylverfahrens in Griechenland …


...25 AsylG, insbesondere § 25 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 AsylG) abgeben muss und auch abgegeben hat, verlassen darf und nicht gleichsam zur Bestätigung der eigenen Angaben des Antragstellers noch die im s...

REWIS RS 2017, 2102

VG München: M 32 S 22.32461

25. Juli 2023 32. Kammer

Asyl Nigeria, Nichtbetreiben des Asylverfahrens, Versäumung Anhörungstermin nach § 25 AsylG, Kein unverzüglicher Nachweis unverschuldeter …


VG München | 32. Kammer : M 32 S 22.32461 Asyl Nigeria, Nichtbetreiben des Asylverfahrens, Versäumung Anhörungstermin nach § 25 AsylG, Kein unverzüglicher Nachweis unverschuldeter Säumnis I. Der ...

REWIS RS 2023, 5321

VG München: M 21 S 17.38817

28. August 2018

Rechtswidrige Einstellung des Asylverfahrens mangels ordnungsgemäßer, gegen Empfangsbestätigung erteilter Hinweise


...25. April 2017 angeordnet. II. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. I. 1Die Antragsteller, die bislang weder Personalpapiere noch andere Identitätsnachweise ihres Herkunftsla...

REWIS RS 2018, 4346

VG Augsburg: Au 5 K 16.32019

2. November 2016

Anfechtungsklage wegen Verfahrenseinstellung wegen Nichtwahrnehmung eines Anhörungstermins


...25 AsylG nicht nachgekommen. Daher werde vermutet, dass er das Verfahren i. S. d. § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 2. Altern. AsylG nicht betreibe. Ein Nachweis, worauf das Versäumnis zurückzuführen sei, sei ...

REWIS RS 2016, 3015

VG München: M 30 S 17.32610

5. März 2019

Pflicht zur Mitteilung der Adressänderung


...25 AsylG nicht nachgekommen ist. Nach § 33 Abs. 1 AsylG gelte der Asylantrag bei Nichtbetreiben des Verfahrens als zurückgenommen. Auf die Bescheidsbegründung wird im Übrigen verwiesen. 3Mit Schriftsa...

REWIS RS 2019, 9656

VG München: M 30 K 18.34421

2. Januar 2019

Untätigkeit und Rechtsschutzbedürfnis


...25 AsylG erfolgte am 2. November 2016. Nach einem Info-Request an Portugal vom 21. September 2018 mit Antwort per Email vom gleichen Tage erhielten der Kläger sowie sein Bevollmächtigter mit Schreiben...

REWIS RS 2019, 11871

VG München: M 4 S 16.31177

13. Juni 2016

Einstellung des Verfahrens bei Nichterscheinen zum Anhörungstermin


...25 AsylG für den ... 2016 ist die Antragstellerin nicht nachgekommen. In der Akte des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bundesamt) findet sich kein Nachweis einer Zustellung des Ladungsschreib...

REWIS RS 2016, 10118

VG Augsburg: Au 3 S 16.30614

5. Juli 2016

Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für Gewähr vorläufigen Rechtsschutzes bei Möglichkeit der Wiederaufnahme eines Asylverfahrens


...25 AsylG nicht nachgekommen. Daher werde vermutet, dass er das Verfahren im Sinn des § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 AsylG nicht betreibe. Ein Nachweis, dass das Versäumen des Anhörungstermins auf Ums...

REWIS RS 2016, 8760

VG Bayreuth: B 4 S 17.30034

12. Januar 2017

Verfahreneinstellung wegen Versäumnisses eines Termins zur erkennungsdienstlichen Behandlung


...25 AsylG nicht nachgekommen, daher werde vermutet, dass er das Verfahren im Sinne des § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 AsylG nicht betreibe. Das augenscheinliche Desinteresse an der Weiterführung des A...

REWIS RS 2017, 17444

VG Augsburg: Au 5 S 16.32020

21. Oktober 2016

Vorläufiger Rechtsschutz bei Verfahrenseinstellung wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin


...25 AsylG nicht nachgekommen. Daher werde vermutet, dass er das Verfahren i. S. d. § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 2. Altern. AsylG nicht betreibe. Ein Nachweis, worauf das Versäumnis zurückzuführen sei, sei ...

REWIS RS 2016, 3523

VG München: M 21 S 16.32737

8. März 2017

Rechtswidrige Einstellung des Asylverfahrens - fehlende ordnungsgemäße Belehrung


...25 Abs. 4 AsylG am 20. Juli 2016 um 8:00 Uhr benachrichtigt. Dieses Schreiben enthält insbesondere keinen schriftlichen Hinweis auf die nach § 33 Abs. 1 und 3 AsylG eintretenden Rechtsfolgen. Der Bund...

REWIS RS 2017, 14413

VG München: M 16 S 16.34334

28. November 2016

Rechtswidrige Verfahrenseinstellung bei Nichterscheinen zur Anhörung beim Bundesamt


...25 AsylG nicht nachgekommen ist. Vorliegend fehlt es jedoch bereits an einer Betreibensaufforderung durch das Bundesamt bzw. der Einräumung einer Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme gemäß § 25...

REWIS RS 2016, 1733

VG Ansbach: AN 17 S 20.31058

2. Dezember 2020

Klage gegen eine Abschiebungsandrohung


...25 AsylG hat stattgefunden. Erhebliche formelle Fehler im vorgenannten Sinne hat die Antragstellerin überdies nicht behauptet, noch sind sie für das Gericht aus der Behördenakte ersichtlich gegeben. 2...

REWIS RS 2020, 7430

VG München: M 30 K 17.39895

16. Februar 2018

Anforderungen an die Hinweispflicht gemäß § 33 Abs. 4 AsylG


...25 und 36 Abs. 4 Asylgesetz (AsylG) in englischer Übersetzung. 3Mit Schreiben vom 8. Juni 2016 bestellten sich die Bevollmächtigten des Klägers als anwaltliche Vertreter und Zustellbevollmächtigte. 4E...

REWIS RS 2018, 13817

VG München: M 9 S 17.50060

25. Januar 2017

Keine systemischen Mängel des italienischen Asylverfahrens


...25 AsylG statt. Im Rahmen der Zweitbefragung zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats zur Durchführung des Asylverfahrens gab der Antragsteller auf die Frage, ob es Staaten gebe, in die er nicht ...

REWIS RS 2017, 16656

Verwaltungsgericht Greifswald: 6 B 1820/17 As HGW

11. Oktober 2017

...25 AsylG vom 25. Juli 2017 nicht nachgekommen. Ebenso wenig haben sie im Sinne von § 33 Abs. 2 Satz 2 AsylG unverzüglich nachgewiesen, dass das Versäumen des Anhörungstermins auf Umstände zurückzuführ...

REWIS RS 2017, 4129

VG Ansbach: AN 4 S 16.30588

3. Juni 2016

Mangels Rechtsschutzinteresse unzulässiger Eilantrag im Asylverfahren


...25 AsylG für den 3. Mai 2016 um 8:00 Uhr, in der die Antragstellerin darauf hingewiesen wurde, dass das Verfahren gemäß § 33 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 AsylG eingestellt werde, wenn sie ihrer Mitwirkungs...

REWIS RS 2016, 10566

VG München: M 17 K 16.31334

28. Juni 2016

Keine Verlängerung der Dreimonatsfrist der Untätigkeitsklage aufgrund des Unionsrechts


...25 AsylG erfolgte jedoch bisher nicht. Die Prozessbevollmächtigten des Klägers erhoben mit Schriftsatz vom 8. Juni 2016, beim Bayerischen Verwaltungsgericht München eingegangen am 10. Juni 2016, Klage...

REWIS RS 2016, 9154

VG Regensburg: RN 14 S 19.31006

16. Mai 2019

Nichtbetreiben des Verfahrens - Asylantrag eines in Deutschland geborenen Kindes unter 6 Jahren


...25.01.2019 lud das Bundesamt die Antragstellerin über ihre Vertreterin zur Anhörung gemäß § 25 Abs. 4 AsylG für den 20.02.2019 um 8:00 Uhr. In der Ladung war der Hinweis enthalten, dass der Asylantrag...

REWIS RS 2019, 7197

VG Augsburg: Au 6 K 17.30174

14. März 2017

Anspruch auf Aufhebung von Einstellungsbescheid


...25. November 2017 der Gemeinschaftsunterkunft in ... zugewiesen wurde und dort am 25. November 2016 eingezogen ist. Die Mitteilung vom 29. November 2016 entsprach somit nicht den Anforderungen des § 1...

REWIS RS 2017, 14116

VG München: M 9 S 17.51762

8. August 2017

Dublin-Verfahren (Italien)


...25 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 AsylG statt. Dort gab der Antragsteller auf die entsprechende Frage an, er wolle nicht nach Italien überstellt werden. Befragt nach den Gründen sagte er, er habe in Italien...

REWIS RS 2017, 6792

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