5. Juli 2023 38. Kammer
Leistungen, Bescheid, Versorgung, Facharzt, Vertragsarzt, Arzt, Vertrauensschutz, Leistung, Zulassung, Medizin, Quartal, Abrechnung, Genehmigung, Zusatzbezeichnung, unmittelbarer …
...SGB V in Verbindung mit §§ 24a, 24b SGB V. Nach A. Allgemeines Ziff. 1 der Richtlinie umfassen die nach dieser Richtlinie durch die Ärztin/den Arzt auszuführenden Maßnahmen auch die Beratung über Frag...
REWIS RS 2023, 4199
12. September 2015 1. Senat
Krankenversicherung - Polkörperdiagnostik keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung - Verfassungsmäßigkeit
...SGB V handele noch die Voraussetzungen für den Anspruch auf künstliche Befruchtung nach § 27a SGB V vorlägen. Die Grundsätze über das Systemversagen kämen mangels einer gesetzlichen Anspruchsgrundlage...
REWIS RS 2015, 5513
15. August 2012 6. Senat
Vertragsarzt - Einzel- und Pauschalleistungen im EBM-Ä für ärztliche Leistungen bei Schwangerschaftsbetreuung bzw Mutterschaftsvorsorge - …
...24b SGB V) abrechnen und nicht zugleich die Pauschalleistungen, die den Aufwand des Arztes bei Begleitung einer Schwangerschaft abdecken sollen. Es bedarf weiterhin keiner Klärung in einem Revisionsve...
REWIS RS 2012, 3932
22. Juni 2010 1. Senat
Krankenversicherung - Ausgestaltung von Wahltarifen - keine Staffelung der Prämien in Abhängigkeit vom Umfang der …
...SGB V. § 53 Abs 2 Satz 3 SGB V sieht insoweit vor, dass die im 3. und 4. Abschnitt genannten Leistungen mit Ausnahme der Leistungen nach § 23 Abs 2 SGB V und den §§ 24 bis 24b SGB V sowie Leistungen f...
REWIS RS 2010, 5639
18. November 2014 1. Senat
Krankenversicherung - keine Zugehörigkeit der Präimplantationsdiagnostik zum Leistungskatalog - kein Leistungsanspruch nach Gemeinschaftsrecht - Europarechtskonformität …
...SGB V handele noch die Voraussetzungen für den Anspruch auf künstliche Befruchtung nach § 27a SGB V vorlägen. Die Grundsätze über das Systemversagen kämen mangels einer gesetzlichen Anspruchsgrundlage...
REWIS RS 2014, 1283
11. Mai 2017 3. Senat
...SGB V). Die Krankenkasse darf anstelle der Sach- oder Dienstleistung Kosten nur erstatten, soweit es das SGB V oder das SGB IX vorsieht (§ 13 Abs 1 SGB V). Ein solcher Ausnahmefall, der zur Erstattung...
REWIS RS 2017, 11143
11. Mai 2017 3. Senat
(Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung - keine Leistung der medizinischen Rehabilitation - Fristbeginn …
...SGB V). Die Krankenkasse darf anstelle der Sach- oder Dienstleistung Kosten nur erstatten, soweit es das SGB V oder das SGB IX vorsieht (§ 13 Abs 1 SGB V). Ein solcher Ausnahmefall, der zur Erstattung...
REWIS RS 2017, 11078
11. Mai 2017 3. Senat
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Kopforthesenbehandlung - "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom Gemeinsamen Bundesausschuss …
...SGB V). Die Krankenkasse darf anstelle der Sach- oder Dienstleistung Kosten nur erstatten, soweit es das SGB V oder das SGB IX vorsieht (§ 13 Abs 1 SGB V). Ein solcher Ausnahmefall, der zur Erstattung...
REWIS RS 2017, 11123