13. Mai 2015
Fahrerlaubnisentziehung, Cannabis, THC, Gelegenheitskonsum, Drogenkonsum, Amphetamin, Kraftfahreignung, Trennungsgebot
...24a StVG gegeben gewesen sei. Mit Schreiben vom 10. Dezember 2013 hörte das Landratsamt M.-S. den Kläger unter Hinweis auf den festgestellten Drogenkonsum zum beabsichtigten Entzug der Fahrerlaubnis a...
REWIS RS 2015, 11074
15. Juli 2015
Fahrerlaubnisentziehung während eines laufenden Strafverfahrens - Gelegentlicher Cannabisconsum
...24a StVG gegeben gewesen sei. Mit Schreiben vom 5. Mai 2015 hörte das Landratsamt Schweinfurt den Antragsteller unter Hinweis auf den festgestellten Drogenkonsum zum beabsichtigten Entzug der Fahrerla...
REWIS RS 2015, 8114
1. Februar 2017
Rechtmäßiger Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund von Alkoholfahrten
...24a StVG). Zuwiderhandlungen im Sinne des § 13 Satz 1 Nr. 2b FeV sind nicht nur Straftaten, sondern auch Ordnungswidrigkeiten, so dass die Gutachtensbeibringung bereits nach wiederholter Ordnungswidri...
REWIS RS 2017, 16256
2. September 2015
Entziehung der Fahrerlaubnis nach wiederholter Zuwiderhandlungen unter Alkoholeinfluss
...24a StVG zwingend vorgeschrieben ist. Ein Ermessen besteht weder im Rahmen der Gutachtensaufforderung nach § 13 Satz 1 Nr. 2 b FeV noch im Rahmen des Schlusses auf die Nichteignung gemäß § 11 Abs. 8 F...
REWIS RS 2015, 5910
13. Mai 2015
Sofortverfahren, Fahrerlaubnis, Entziehung, Drogenkonsum, Ausfallerscheinung, Fahreignung
...24a StVG aufgeführte Substanz Amphetamin mit einer Konzentration von 477,0 ng/ml festgestellt worden. Die Gewinnung der Blutprobe sei durch die Polizeiinspektion H. dokumentiert worden. Der Antragstel...
REWIS RS 2015, 11084
27. Mai 2015
einstweiliger Rechtsschutz, aufschiebende Wirkung, Sofortvollzug, Fahrerlaubnisentziehung, Fahreignungs-Bewertungssystem, Punktsystem, Übergangsregelung, Tattagprinzip, Bindungswirkung, Tilgungsreife, Kraftfahrt-Bundesamtmitteilung, Aufbauseminar, Teilnahmebescheinigung, …
...24a StVG - wird gemäß § 29 Abs. 6 Satz 4 StVG spätestens nach Ablauf von fünf Jahren getilgt, also nach Ablauf von fünf Jahren ab dem Tag der Rechtskraft (§ 29 Abs. 4 Nr. 3 StVG). Mithin sind die früh...
REWIS RS 2015, 10528
23. Februar 2022
Entziehung der Fahrerlaubnis, Fahrt mit E-Scooter unter dem Einfluss von Amphetamin und Cannabis, Bindungswirkung eines …
...24Ausnahmen von diesen Regeln werden grundsätzlich nur anerkannt, wenn in der Person des Betäubungsmittelkonsumenten Besonderheiten bestehen, die darauf schließen lassen, dass seine Fähigkeiten, ein K...
REWIS RS 2022, 1052
28. Juni 2017
Entziehung der Fahrerlaubnis nach behauptetem unwillentlichem und unwissentlichem Konsum von Amphetaminen
...24a Abs. 2 StVG von 1,0 ng/ml lag, wurde das Bußgeldverfahren eingestellt. Mit Schreiben vom 14. Juli 2015 wurde der Klägerin vom Landratsamt ... mitgeteilt, dass von einer Überprüfung ihrer Fahreignu...
REWIS RS 2017, 8875
21. Dezember 2015
Rechtmäßigkeit einer Kostenentscheidung
...24a Abs. 1, § 25 StVG; 241 BKat; § 4 Abs. 3 BKatV, 6317-002095-14/3 A 2 Hinweise zu den im Fahreignungsregister gespeicherten Einträgen: Verstö&am...
REWIS RS 2015, 231
22. Dezember 2017
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe bei charakterlicher Nichteigung
...24a StVG von 0,25 mg/l Atemalkohol bei weitem überschritten. Schließlich ist bei summarischer Prüfung wohl auch nicht von einer ordnungsgemäßen Meldung vor Dienstantritt auszugehen, da der Antragstell...
REWIS RS 2017, 74