22. November 2018 13. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge wegen Mitwirkung eines vermeintlich befangenen Richters
...240 SGB VI und § 128 SGG verletzt sieht. Dies sei der Fall, weil die tatsächlichen Feststellungen zu seinem beruflichen Werdegang unzureichend gewesen seien, das LSG seiner Amtsermittlungspflicht (§ 1...
REWIS RS 2018, 1375
7. Februar 2012 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - unentschuldigtes Ausbleiben eines rechtskundig vertretenen Beteiligten …
...240 SGB VI). Die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für den Rentenanspruch lägen nur dann vor, wenn volle bzw teilweise Erwerbsminderung spätestens bis 31.10.2005 eingetreten sei; dieser Nachwei...
REWIS RS 2012, 9469
10. Juli 2012 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Amtsermittlungspflicht - Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt
...SGB VI), noch erfülle er die Voraussetzungen einer teilweisen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI). Unter Berücksichtigung der medizinischen Ermittlungen sei sein Leistungsvermögen zw...
REWIS RS 2012, 4860
24. Oktober 2013 13. Senat
rechtliches Gehör vor Erlass einer ohne mündliche Verhandlung ergehenden Endentscheidung - Nachweis über den Zugang …
...SGB VI). Auch die Voraussetzungen einer teilweisen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI seien nicht gegeben.4 Mit seiner Nichtzulassungsbeschwerde rügt der Kläger di...
REWIS RS 2013, 1648
10. Dezember 2013 13. Senat
Fragerecht eines Beteiligten gegenüber einem Sachverständigen in einem sozialgerichtlichen Verfahren - wiederholte Befragung
...SGB VI), auch nicht bei Berufsunfähigkeit (§ 240 Abs 1 und Abs 2 SGB VI) habe. Im streitigen Zeitraum bis Oktober 2011 sei die Klägerin noch in der Lage gewesen, mindestens sechs Stunden täglich leich...
REWIS RS 2013, 461
17. Juni 2020 5. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - Beurteilung von Leistungseinschränkungen ausschließlich durch …
...240 SGB VI. Im vorangegangenen sozialgerichtlichen Verfahren hatte das SG ein neurologisch-psychiatrisches, ein orthopädisch-unfallchirurgisches sowie ein berufskundliches Gutachten eingeholt. Der ber...
RECHTLICHES GEHÖRVERFAHRENSMANGELSACHKUNDEMEDIZINISCHE LITERATUR
REWIS RS 2020, 2256
18. Januar 2023 5. Senat
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - gerügte Verkennung des Rechtsmittel- bzw Streitgegenstands
...240 SGB VI schon deswegen nicht erfüllt, weil er nicht vor dem 2.1.1961 geboren worden sei.2 Der Kläger hat am 15.2.2022 Prozesskostenhilfe (PKH) für die Durchführung eines Beschwerdeve...
REWIS RS 2023, 1316
1. Februar 2022 12. Senat
Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter Flugdienstuntauglichkeit nach § 2 Abs 4 …
...SGB VI werden nunmehr Renten "wegen Erwerbsminderung" (§ 43 SGB VI) oder wegen "teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit" (§ 240 SGB VI), nicht aber "wegen einer Eins...
REWIS RS 2022, 1596
7. August 2014 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Verletzung des Fragerechts - sachdienliche Frage - Amtsermittlungspflicht …
...SGB VI, § 240 SGB VI). Er hätte nur dann die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§ 43 Abs 2 Nr 2 SGB VI) erfüllt, wenn die Erwerbsminderung spätestens im Juni 2009 eingetreten wäre. Damals sei e...
REWIS RS 2014, 3539
1. Februar 2022 12. Senat
...SGB VI werden nunmehr Renten "wegen Erwerbsminderung" (§ 43 SGB VI) oder wegen "teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit" (§ 240 SGB VI), nicht aber "wegen einer Eins...
REWIS RS 2022, 1602
17. April 2012 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Fragerecht - Zurückverweisung
...SGB VI). Einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI) stehe der fehlende Berufsschutz des Klägers entgegen. Er könne noch Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkt...
REWIS RS 2012, 7288
28. September 2020 13. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Behandlungsfähigkeit …
...240 SGB VI.4 Die vom LSG durchgeführte Beweisaufnahme, die der Kläger in das Zentrum seiner Kritik stellt, wirft ebenso wenig eine klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage auf....
REWIS RS 2020, 2548
19. Oktober 2011 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung - …
...SGB VI) noch erfülle sie die persönlichen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen einer teilweisen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI). Unter Berücksichtigung der umfangreichen medi...
REWIS RS 2011, 2176
13. Juni 2013 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - weiteres Gutachten
...SGB VI - möglicherweise aber auch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 SGB VI - zusteht.23 2. Sofern der Kläger allerdings eine Verletzung ...
REWIS RS 2013, 5028
8. Juli 2010 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - unzureichende Sachaufklärung - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
...240 SGB VI). Auf Fehler in der Beweiswürdigung (§ 128 Abs 1 Satz 1 SGG) kann jedoch gemäß ausdrücklicher Anordnung in § 160 Abs 2 Nr 3 Teils 2 SGG ein Verfahrensmangel im Rahmen der Nichtzulassungsbes...
REWIS RS 2010, 5038
18. Oktober 2023 5. Senat
(Bestimmung des maßgeblichen Zugangsfaktors nach § 77 Abs 3 S 2 SGB 6 bei der …
...SGB VI) ab März 2007 anstelle der zuvor gewährten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (vgl § 240 SGB VI) zu Recht keine Erhöhung des Zugangsfaktors für nicht in Anspruch geno...
REWIS RS 2023, 7820
11. Dezember 2019 13. Senat
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit besonderer Addierungs- …
...SGB VI-Änderungsgesetz (2. SGB VI-ÄndG) vom 2.5.1996 (BGBl I 659) abgestellt. Darin wurde § 43 Abs 2 bzw § 44 Abs 2 Satz 2 SGB VI aF insoweit geändert, als berufsunfähig bzw erwerbsunfähig nicht ist, ...
REWIS RS 2019, 510