18. März 2015
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
...240 Abs. 2 SGB VI gewesen, so dass er auch nicht aus diesem Grund eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung (§ 240 Abs. 1 SGB VI) beanspruchen kann. 48Berufsunfähig sind nach § 240 Abs. 2 SGB VI Ve...
REWIS RS 2015, 13830
13. Mai 2016
Rente wegen Erwerbsminderung
...SGB II) bezieht, die als Anrechnungszeiten (§ 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 SGB VI) den maßgeblichen Zeitraum verlängern (§ 43 Abs. 4 Nr. 1 SGB VI). 28Die Ausnahmevorschrift des § 241 Abs. 2 SGB VI wäre dage...
REWIS RS 2016, 11292
14. Dezember 2017
Keine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit wegen Verweisbarkeit
...240 SGB VI), wobei der Kläger von seinem Geburtsjahrgang her noch zu der Altersgruppe gehört, für die diese Übergangsvorschrift überhaupt in Betracht kommt. 39Nach § 240 Abs. 2 SGB VI sind berufsunfäh...
REWIS RS 2017, 506
8. August 2008 9. Kammer
...SGB VI. Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI habe sie im Übrigen nicht beantragt. Dem Rentenbescheid sei auch nicht zu entnehmen, dass die Voraussetzungen einer zumutbaren Tätigkeit für sie untersucht ...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTSPORTSPORTRECHTKÜNDIGUNGSKURRILES
REWIS RS 2008, 2452
22. November 2018 13. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge wegen Mitwirkung eines vermeintlich befangenen Richters
...240 SGB VI und § 128 SGG verletzt sieht. Dies sei der Fall, weil die tatsächlichen Feststellungen zu seinem beruflichen Werdegang unzureichend gewesen seien, das LSG seiner Amtsermittlungspflicht (§ 1...
REWIS RS 2018, 1375
22. April 2020
...SGB VI in der bis zum 31.12.2000 anzuwendenden Fassung (a.F.) anstelle der ihm bewilligten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 SGB VI in der ab dem 01.01.2001 anz...
REWIS RS 2020, 6909
7. Februar 2012 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - unentschuldigtes Ausbleiben eines rechtskundig vertretenen Beteiligten …
...240 SGB VI). Die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für den Rentenanspruch lägen nur dann vor, wenn volle bzw teilweise Erwerbsminderung spätestens bis 31.10.2005 eingetreten sei; dieser Nachwei...
REWIS RS 2012, 9469
10. Juli 2012 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Amtsermittlungspflicht - Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt
...SGB VI), noch erfülle er die Voraussetzungen einer teilweisen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI). Unter Berücksichtigung der medizinischen Ermittlungen sei sein Leistungsvermögen zw...
REWIS RS 2012, 4860
22. November 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...240 SGB VI scheide jedoch aus, da die Klägerin aufgrund ihres beruflichen Werdegangs keinen Berufsschutz genieße und auf das gesamte Tätigkeitsfeld des allgemeinen Arbeitsmarktes verweisbar sei. 16Dag...
REWIS RS 2016, 2001
26. September 2018
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung
...SGB VI). 16Ein Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ergibt sich vorliegend auch nicht aus der Übergangsvorschrift des § 240 SGB VI. Nach dem beruflichen Werdegang des Klägers ist diese...
REWIS RS 2018, 3377
24. Oktober 2013 13. Senat
rechtliches Gehör vor Erlass einer ohne mündliche Verhandlung ergehenden Endentscheidung - Nachweis über den Zugang …
...SGB VI). Auch die Voraussetzungen einer teilweisen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI seien nicht gegeben.4 Mit seiner Nichtzulassungsbeschwerde rügt der Kläger di...
REWIS RS 2013, 1648
10. Dezember 2013 13. Senat
Fragerecht eines Beteiligten gegenüber einem Sachverständigen in einem sozialgerichtlichen Verfahren - wiederholte Befragung
...SGB VI), auch nicht bei Berufsunfähigkeit (§ 240 Abs 1 und Abs 2 SGB VI) habe. Im streitigen Zeitraum bis Oktober 2011 sei die Klägerin noch in der Lage gewesen, mindestens sechs Stunden täglich leich...
REWIS RS 2013, 461
27. Juli 2016
Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung
...240 SGB VI seien ebenfalls nicht erfüllt, da wegen Beitragsbeanstandung der Zeitraum Januar 2001 bis Dezember 2005 nicht mit Anwartschaftserhaltungszeiten belegt sei. Den hiergegen gerichteten Widersp...
REWIS RS 2016, 7478
27. Januar 2015
Rente wegen Erwerbsminderung
...SGB VI anstelle der bereits bezogenen Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß §§ 43 Abs. 1, 240 SGB VI zu. Gem. § 43 Abs. 2 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Rente wege...
REWIS RS 2015, 16490
27. Juli 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...SGB XII beziehe. Der Ausgang des Verfahrens könne sich auf die Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. denkbare Leistungen nach dem SGB II für Erwerbsfähige auswirken. Mit Schreiben vom 01.07.2013 übersandte d...
REWIS RS 2016, 7476
31. Juli 2017
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...240 SGB VI. Zwar gehört der Kläger aufgrund seines Geburtsdatums zu dem grundsätzlich von dieser Vorschrift erfassbaren Personenkreis. Auch hat er ursprünglich - durch Facharbeiterbrief nachgewiesen -...
REWIS RS 2017, 7136
17. Juni 2020 5. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - Beurteilung von Leistungseinschränkungen ausschließlich durch …
...240 SGB VI. Im vorangegangenen sozialgerichtlichen Verfahren hatte das SG ein neurologisch-psychiatrisches, ein orthopädisch-unfallchirurgisches sowie ein berufskundliches Gutachten eingeholt. Der ber...
RECHTLICHES GEHÖRVERFAHRENSMANGELSACHKUNDEMEDIZINISCHE LITERATUR
REWIS RS 2020, 2256
27. Juli 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...SGB VI begründen könnte, ist noch nicht gegeben. Ebenso wenig besteht Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI. 23Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI habe...
REWIS RS 2016, 7481
26. Januar 2017
Erwerbsminderungsrente - Gesundheitliche Voraussetzungen, Berufsschutz
...240 SGB VI), hat der Kläger bei Antragstellung unproblematisch erfüllt gehabt. Für einen eventuellen, ab Juli 2016 neu eingetretenen medizinischen Leistungsfall würden sie jedoch nicht mehr vorliegen,...
REWIS RS 2017, 16552
24. Oktober 2017
Anspruch auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente
...240 SGB VI. Diese Vorschrift ist zwar auf die Klägerin anwendbar, weil sie vor dem relevanten Stichtag nach § 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI geboren ist. Sie hat auch eine Berufsausbildung als examinierte Kr...
REWIS RS 2017, 3401
18. Januar 2023 5. Senat
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - gerügte Verkennung des Rechtsmittel- bzw Streitgegenstands
...240 SGB VI schon deswegen nicht erfüllt, weil er nicht vor dem 2.1.1961 geboren worden sei.2 Der Kläger hat am 15.2.2022 Prozesskostenhilfe (PKH) für die Durchführung eines Beschwerdeve...
REWIS RS 2023, 1316
18. Januar 2017
Erwerbsminderungsrente wegen psychischer Erkrankungen
...240 SGB VI nicht in Betracht. Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1.teilweise erwerbsgem...
REWIS RS 2017, 17168
1. März 2016
Rente wegen voller Erwerbsminderung
...240 SGB VI geregelt. § 43 Abs. 1 SGB VI betrifft den Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und § 43 Abs. 2 SGB VI den auf Rente wegen voller Erwerbsminderung. Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 un...
REWIS RS 2016, 15265
4. November 2015
Ansprüche aus einer betrieblichen Versorgungszusage wegen Erwerbsminderung - Auslegung eines Versorgungstarifvertrages
...SGB VI zurück, liegt eine Erwerbsminderung im Sinne der tariflichen Vorschrift zugleich mit dem Vorliegen der Voraussetzungen der §§ 43, 240 SGB VI für eine volle oder teilweise Erwerbsminderung vor. ...
REWIS RS 2015, 2855
27. September 2017
Anspruch auf Erwerbsminderungsrente
...240 SGB VI. Zwar ist diese Vorschrift auf die Klägerin dem Grunde nach anwendbar, weil die Klägerin vor dem relevanten Stichtag nach § 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI geboren ist und sie auch nach dem hier an...
REWIS RS 2017, 4630
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