23. März 2016
Ausschluss aus einer Wohnungseigentümerversammlung durch Platzverweis
...24 WEG Rn. 91; Schultzky in Jennißen, Wohnungseigentumsgesetz, 4. Aufl. 2015, § 24 WEG Rn. 120, 104). Ausfluss aus dem hier geltenden Verhältnismäßigkeitsprinzip (Staudinger/Bub, a. a. O., § 24 WEG Rn...
REWIS RS 2016, 13964
20. Juli 2012 5. Zivilsenat
Wohnungseigentümerversammlung: Folgen unterbliebener Einladung eines Wohnungseigentümers für gefasste Beschlüsse
...24 WEG Rn. 158; MünchKomm-BGB/Engelhardt, 5. Aufl., § 24 WEG Rn. 17; Timme/Steinmeyer, WEG, § 23 Rn. 133; Riecke in Riecke/Schmid, WEG, 3. Aufl., § 24 Rn. 57; Palandt/Bassenge, BGB, 71. Aufl., § 24 WE...
REWIS RS 2012, 4396
20. Juli 2012 V. Zivilsenat
...24 WEG Rn. 158; MünchKomm-BGB/Engelhardt, 5. Aufl., § 24 WEG Rn. 17; Timme/Steinmeyer, WEG, § 23 Rn. 133; Riecke in Riecke/Schmid, WEG, 3. Aufl., § 24 Rn. 57; Pa-landt/Bassenge, BGB, 71. Aufl., § 24 W...
REWIS RS 2012, 4401
27. Februar 2023 211
...24 beck-online). Entgegen der Auffassung der Beklagten musste die Klägerin also nicht entsprechend der Regelung in § 24 Abs. 3 WEG verfahren. Aufgrund des bestehenden Individualanspruchs war die Kläge...
REWIS RS 2023, 3481
18. Mai 2022
Coronavirus, SARS-CoV-2, Erkrankung, Berufung, Jahresabrechnung, Zeitpunkt, Versammlung, Genehmigung, Anfechtungsklage, Veranstalter, Wirtschaftsplan, Revision, Verwalterin, Gefahr, Versammlungsleiter, …
...24 zu § 24 WEG; Häublein in Staudinger, Neubearbeitung 2018, Updatestand: 31.07.2018, Rn 108 zu § 24 WEG; Zschieschack in Schmidt, COVID-19, Rechtsfragen zur Corona-Krise, 3. Aufl., § 4 Rn 27, 31). De...
REWIS RS 2022, 3468
8. März 2024 5. Zivilsenat
Nichtigkeit von WEG-Beschlüssen nach Durchführung einer Vertreterversammlung während Corona-Pandemie
...24], § 24 Rn. 220; Schultzky in Jennißen, WEG, 8. Aufl., § 24 Rn. 69; Rüscher in Münchener Handbuch des Wohnungseigentumsrecht, 8. Aufl., § 18 Rn. 217; so wohl auch Riecke, MDR 2021, 213, 214). Nach a...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)WOHNEIGENTUMWOHNUNGSEIGENTÜMERGEMEINSCHAFT (WEG)CORONAVIRUSBGH
REWIS RS 2024, 1003
6. Juni 2002 16. Zivilsenat
...246; Bärmann/Pick/Merle, § 24 WEG Rdn. 64; Wangenmann/Drasdo, Die Eigentümerversammlung nach UEG, 2. Aufl., Rdn. 110). Jeder einzelne Wohnungseigentümer hat ein berechtigtes Interesse an der vertrauli...
REWIS RS 2002, 2916
16. April 2007 15. Zivilsenat
...24, Rdnr. 35; Staudinger/Bub, BGB, 13. Bearb., § 24 WEG, Rdnr. 82; Drasdo, Die Eigentümerversammlung nach dem WEG, 3. Aufl., Rdnr. 102). Denn selbst wenn von einem bei normalen Verhältnissen bereits a...
REWIS RS 2007, 4293
4. September 2002 16. Zivilsenat
...24 Rdnr. 24; Palandt/Bassenge, BGB, 60. Aufl., § 24 WEG Rn. 2.). Eine eigenmächtige Einberufung durch einen oder mehrere Wohnungseigentümer ist nicht zulässig. Eine Ausnahme hiervon ist nur zu machen,...
REWIS RS 2002, 1726
6. August 2007 16. Zivilsenat
...24.07.2006 – 215 II 74/05 wird zurückgewiesen. Die Gerichtskosten der Beschwerdeverfahren haben die Antragsgegner zu tragen. Eine Erstattung außergerichtlicher Kosten findet nicht statt. Gegenstand...
REWIS RS 2007, 2536
20. November 2020 5. Zivilsenat
Wohnungseigentum: Entsprechende Anwendbarkeit der Regelungen über die Inhaltskontrolle allgemeiner Geschäftsbedingungen auf die Gemeinschaftsordnung der Wohnungseigentümer; …
...24 Rn. 35 a.E.; Palandt/Wicke, BGB, 79. Aufl., § 24 WEG Rn. 5; BeckOK WEG/Bartholome [1.8.2020], § 24 Rn. 298; Vandenhouten in Niedenführ/Schmidt-Räntsch/Vandenhouten, WEG, 13. Aufl., § 24 Rn. 35 a.E....
MDR 2021, 413-414REWIS RS 2020, 930
18. Mai 2021 Abteilung 215
...24 WEG Rn. 56). 21Antrag zu II. 22Der Antrag zu II. ist unbegründet. Es besteht keine Rechtsgrundlage, nach der die Beklagte zur Erstellung eines Vermögensberichts für das Jahr 2019 verpflichtet ist. ...
REWIS RS 2021, 5777
24. Oktober 2001 16. Zivilsenat
...24 WEG[/ref] fehlt es indes, wenn eine Wohnungseigentümerin, wie hier geltend gemacht wird, nicht eingeladen worden wäre (Bärmann/Merle, aaO., § 24, Rz. 37 ). 12Die Ursächlichkeit eines solchen formel...
REWIS RS 2001, 875
28. Juni 2005 3. Zivilsenat
...24 Rdnr. 29). So kann eine schlagwortartige Bezeichnung ausreichend sein, insbesondere wenn die Sache früher schon erörtert wurde (vgl. Palandt/Bassenge, 64. Aufl., § 24 WEG Rdnr. 6 m.w.N.). Als nicht...
REWIS RS 2005, 2867
8. Dezember 2022 514
...24 Abs. 4 Satz 2 WEG. Die angegriffenen Beschlüsse sind bei objektiver Betrachtung nicht so dringlich, dass eine Fristunterschreitung gerechtfertigt wäre. Weder der anstehende Verkauf einer Wohnung fü...
REWIS RS 2022, 8791
18. Oktober 2019 5. Zivilsenat
Beschlussmängelverfahren gegen Wohnungseigentümer: Erteilung von prozessführenden Weisungen an Verwalter
...24 WEG Rn.9 f.); hierbei ist Eigentümer nur, wer zur Zeit der Einberufung im Grundbuch eingetragen ist (vgl. jurisPK-BGB/Reichel-Scherer, 8. Aufl., § 24 WEG Rn. 6; Staudinger/Häublein, BGB [2018], § 2...
MDR 2020, 403-405REWIS RS 2019, 2488
17. Februar 2022 196 C
...24den in der Eigentümerversammlung vom 20.08.2021 unter TOP 2 gefassten Eigentümerbeschluss betreffend die „Sanierung der defekten Heizungsanlage" für ungültig zu erklären. 25Die Beklagte beantra...
REWIS RS 2022, 1178
10. Juni 2011 5. Zivilsenat
Wohnungseigentum: Einberufung der Eigentümerversammlung; Heilung der Einberufungsmängel
...24 Rn. 24; Elzer in Jennißen, WEG, 2. Aufl., § 24 Rn. 30). So liegt es hier. Die Eigentümerversammlung wurde mit schriftlichem Einvernehmen aller Wohnungseigentümer einberufen.5 2. Die ...
REWIS RS 2011, 5784
10. Juni 2011 V. Zivilsenat
...24 Rn. 24; Elzer in Jennißen, WEG, 2.Aufl., §24 Rn.30). So liegt es hier. Die Eigentümerversammlung wurde mit schriftlichem Einvernehmen aller Wohnungseigentümer einberufen.34-5-2. Die Einberufung der...
REWIS RS 2011, 5795
6. Mai 2002 3. Zivilsenat
Oberlandesgericht Düsseldorf | 3. Zivilsenat: I-3 Wx 244/01 None None Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Antragsteller tragen die gerichtlichen Kosten des Verfahrens der weiteren Beschwerde. ...
REWIS RS 2002, 3355
19. November 2020 514
...24 WEG, Rdnr. 91, 92). Grundsätzlich konnte am 14.05.2020 eine Eigentümerversammlung stattfinden. Denn § 13 Abs. 3 der Corona-Schutzverordnung (Verordnung zum Schutz von Neuinfizierungen mit dem Coron...
REWIS RS 2020, 6741
25. Oktober 2007 15. Zivilsenat
...24 WEG einberufenen Wohnungseigentümerversammlung gefasst worden. Sie sind daher Scheinbeschlüsse (Senat WE 1993, 24) und entfalten schon daher keinerlei Rechtswirkungen, insbesondere auch nicht die P...
REWIS RS 2007, 1184
19. September 2002 V. Zivilsenat
...24 Rdn. 101; Röll, aaO, Rdn. 242; Bub, PiG 25,49, 59; Merle, PiG 25, 119, 124 = WE 1987, 138, 139; einschränkend Wange-mann/Drasdo, Die Eigentümerversammlung nach WEG, 2. Aufl., Rdn. 530:Rückrechnung ...
REWIS RS 2002, 1530
8. Juli 2016 5. Zivilsenat
Wohnungseigentümerversammlung: Unterbrechung für ein Mandantengespräch zwischen Wohnungseigentümern und ihrem Prozessbevollmächtigten
...24 Rn. 115; Staudinger/Bub, BGB [2005], § 24 WEG Rn. 103). Er entscheidet über die Vornahme einer - auf ein angemessenes zeitliches Maß beschränkten - Unterbrechung nach pflichtgemäßem Ermessen (Schmi...
NJW 2017, 666REWIS RS 2016, 8510
8. Juli 2016 V. Zivilsenat
...24 Rn. 115; Staudinger/Bub, BGB [2005], § 24 WEG Rn. 103). Er entscheidet über die Vornahme einer -auf ein angemessenes zeitliches Maß beschränkten 141516-8--Unterbrechungnach pflichtgemäßem Ermessen ...
REWIS RS 2016, 8506
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