8. Mai 2018 II. Zivilsenat
...24 Abs. 2HGB jedoch dann, wenn der namensgebende Partner ausscheidet und er selbst oder -wie hierseine Erben in die Fortführung seines Namens eingewilligt hat bzw. haben. In diesem Fall gestattet § 24...
REWIS RS 2018, 9517
8. Mai 2018 2. Zivilsenat
Ausscheiden des promovierten Namensgebers einer als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestehenden Partnerschaft: Fortführung des bisherigen Namens der Partnerschaft …
...24 HGB zum Ausdruck kommenden Grundsatz der Firmenbeständigkeit6 2. Die Entscheidung hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand. Die Annahme des Beschwerdegerichts, die Fortführung de...
REWIS RS 2018, 9502
8. Mai 2018 2. Zivilsenat
Ausscheiden des promovierten Namensgebers einer als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestehenden Partnerschaft: Fortführung des bisherigen Namens der Partnerschaft …
...24 HGB zum Ausdruck kommenden Grundsatz der Firmenbeständigkeit.6 2. Die Entscheidung hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand. Die Annahme des Beschwerdegerichts, die Fortführung d...
MDR 2018, 1070REWIS RS 2018, 9509
8. Mai 2018 II. Zivilsenat
...24 Abs. 2 HGB jedoch dann, wenn der namensgebende Partner ausscheidet und er selbst oder -wie hierseine Erben in die Fortführung seines Namens eingewilligt hatbzw. haben. In diesem Fall gestattet § 24...
REWIS RS 2018, 9516
8. Mai 2018 2. Zivilsenat
Partnerschaftsregistersache: Fortführung des bisherigen Namens der Partnerschaft bei Ausscheiden des promovierten Namensgebers
...24 Abs. 2 HGB jedoch dann, wenn der namensgebende Partner ausscheidet und - wie hier - in die Fortführung seines Namens eingewilligt hat. In diesem Fall gestattet § 24 Abs. 2 HGB die Fortführung der b...
MDR 2018, 1069-1070WM2018,1368REWIS RS 2018, 9523
8. Mai 2018 II. Zivilsenat
...24 Abs. 2 HGB jedoch dann, wenn der namensgebende Partner ausscheidet und -wie hier -in die Fortführung seines Namens eingewilligt hat. In diesem Fall gestattet § 24 Abs. 2 HGB die Fortführung der bis...
REWIS RS 2018, 9489
11. Februar 2010 1. Zivilsenat
Kostenentscheidung: Erledigung der Hauptsache im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde
...24 HGB enthielten eine Ausnahme vom Grundsatz der Firmenwahrheit und -klarheit. Unabhängig davon sei die Bezeichnung "Bundesdruckerei" nicht irreführend.4 Das Landgericht hat ...
REWIS RS 2010, 9443
11. Februar 2010 I. Zivilsenat
...24 HGB enthielten eine Ausnahme vom Grundsatz der Firmenwahrheit und -klarheit. Unabhängig davon sei die Bezeichnung "Bundesdruckerei" nicht irreführend. 3 Das Landgericht hat dem von der K...
REWIS RS 2010, 9416
29. März 2007 I. Zivilsenat
...241 - Last-26 - 12 - Minute-Reise; GRUR 2007, 247 Tz 34 - Regenwaldprojekt I; Bornkamm in Hefermehl/Köhler/Bornkamm aaO § 5 UWG Rdn. 2.180). 27 bb) Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, dass ...
REWIS RS 2007, 4472
26. November 2019 2. Zivilsenat
Aktiengesellschaft im Insolvenzverfahren: Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalters
...242, 1243 - Hydair; Urteil vom 29. April 2004 - I ZR 233/01, WRP 2004, 1032, 1035 - Gegenabmahnung; Urteil vom 22. November 1990 - I ZR 14/89, WM 1991, 364, 367 - Ott International). Die Gestattung de...
MDR 2020, 296-297WM2020,267REWIS RS 2019, 1172
11. Februar 2021 1. Zivilsenat
Wettbewerbsverstoß: Täuschung über die Verhältnisse eines Unternehmens mit einem in der Firma enthaltenen Doktortitel; Nachweis …
...24 HGB ergangene neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auf das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot des § 5 Abs. 1 UWG übertragen hat. Nach § 24 Abs. 1 HGB kann die bisherige Firma nach dem...
WETTBEWERBSRECHTDOKTORTITELZAHNMEDIZIN
MDR 2021, 954-955NJW-RR 2021, 1271GRUR 2021, 746REWIS RS 2021, 8770