13. April 2023 11. Senat
Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen C und CE, Tatsachen, die für die Annahme des Verlusts …
...24a Rn. 54), nicht hinreichend dargelegt sind (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) bzw. nicht vorliegen. 101. Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des als Urteil wirkenden Gerichtsbescheids (§ 84 Abs. 3, § 12...
REWIS RS 2023, 2060
20. November 2018
Fahrerlaubnis unter Auflagen bei Diabetes - rechtliches Gehör bei unterlassener Akteneinsicht
...24 Abs. 1 FeV nahtlos an den abgelaufenen Zeitraum anschließt (vgl. Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Auflage 2017, § 24 FeV Rn. 12), wäre auch nicht nachvollziehbar, weshalb d...
REWIS RS 2018, 1481
22. Mai 2019
Nichtbewilligung von Prozesskostenhilfe nach Entziehung der Fahrerlaubnis
...24 Stunden-Blutdruckmessung vom Hausarzt zum Nachweis dafür vorlegen, dass seine Blutdruckwerte gut eingestellt seien. Hinsichtlich des Diabetes mellitus solle er seinen Stoffwechsel neu einstellen la...
REWIS RS 2019, 6962
27. Oktober 2011 3. Senat
Erneute Erteilung einer Fahrerlaubnis; Befähigung; Beurteilungsspielraum; Zeitaspekt
...24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV vor, die die Annahme rechtfertigen, dass der Klägerin die Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der genannten Klassen mittlerweile fehlt.9 1. Gemäß § 24 A...
REWIS RS 2011, 1877
22. März 2021
Fahrerlaubnisklassen, Fehlende Fahrerlaubnis, Neuerteilung der Fahrerlaubnis, Fahrerlaubnis-Verordnung, Fahrerlaubnisprüfung, Erteilung der Fahrerlaubnis, Verwaltungsgerichte, Klärungsbedürftigkeit, Streitwertfestsetzung, Befähigung, …
...24 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO), auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO; BayVerfGH, E.v. 14.2.2006 - Vf. 133-VI-04 - VerfGHE 59, 47/52; E.v. 23.9.2015 - Vf. 38-VI-14 - BayVB...
REWIS RS 2021, 7638
26. April 2017
Gültigkeit einer tschechischen Fahrerlaubnis im Inland
...24a Abs. 1 Satz 1 FeV). Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt worden sind, sind bis zum 19. Januar 2033 umzutauschen (§ 24a Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 FeV). Die Vorschrift des § 23 Abs....
REWIS RS 2017, 11860
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