26. Mai 2015 4. Senat
Immissionsschutz im Bebauungsplan; Festsetzung von (Aufenthalts-)Räumen
...248 <260>; Beschluss vom 7. Juni 2012 - 4 BN 6.12 - ZfBR 2012, 578). Im Urteil vom 22. März 2007 - 4 CN 2.06 - (BVerwGE 128, 238 Rn. 14 f.) hat der Senat § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB als Rechtsgrundl...
REWIS RS 2015, 10595
25. Januar 2010 4. Senat
Rechtfertigung der Ausübung des Vorkaufsrechts
...24 BauGB; Paetow, in: Berliner Kommentar, BauGB, Bd. 1, Stand November 2009, Rn. 27 zu § 24 BauGB; Roos, in: Brügelmann, BauGB, Bd. 2, Stand Oktober 2009, Rn. 71a zu § 24 BauGB). Ob und inwieweit auch...
REWIS RS 2010, 10093
7. Dezember 2017 4. Senat
Festsetzung von Emissionskontingenten für ein Gewerbegebiet (§ 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB)
...246;ht werden können.3 Der Antragstellerin gehören zwei im Westen an das Plangebiet angrenzende Grundstücke, die mit einem Reihenhaus und einem Mehrfamilienhaus bebaut sind.4 ...
REWIS RS 2017, 1073
7. Juni 2012 4. Senat
Abwägung von Schallschutzmaßnahmen bei heranrückender Wohnbebauung
...24 BauGB als Rechtsgrundlage verwiesen.8 Zu Unrecht macht die Antragsgegnerin unter Bezugnahme auf das Urteil des Senats vom 16. März 2006 - BVerwG 4 A 1075.04 - (BVerwGE 125, 116) gelt...
REWIS RS 2012, 5790
12. Juli 2017 4. Senat
Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
...24 BauGB in Verbindung mit DIN 4109 aufgrund der Überschreitung des städtebaulichen Orientierungswerts gemäß DIN 18005 ausreichend ist, ohne (wirksam) konkrete Lärmpegelbereiche im Bebauungsplan festz...
REWIS RS 2017, 8169
18. Januar 2023 4. Senat
...24 BauGB geboten sind.5 Die auf den Einzelfall gemünzte Frage führt nicht zur Zulassung der Revision. Sie ist in der Rechtsprechung des Senats beantwortet, soweit der Fall sie aufwirft ...
REWIS RS 2023, 981
18. Januar 2023 4. Senat
Konfliktverlagerung in einem Bebauungsplan (Lärmimmissionen)
...24 BauGB geboten sind.5 Die auf den Einzelfall gemünzte Frage führt nicht zur Zulassung der Revision. Sie ist in der Rechtsprechung des Senats beantwortet, soweit der Fall sie aufwirft ...
REWIS RS 2023, 982
21. Dezember 2012 4. Senat
Zur Notwendigkeit des Rückgriffs auf Sortimentslisten; Bestimmung der Art der baulichen Nutzung in Sondergebieten
...246;nne, eher für als gegen eine mittel- und langfristige Erhöhung des Wohnflächenbedarfs spreche. Der Sache nach wendet sich die Antragstellerin lediglich gegen die Sachver...
REWIS RS 2012, 15
31. Januar 2011 7. Senat
Lärmschutz in der Planfeststellung; Auflagen im Planfeststellungsbeschluss; wasserrechtliche Planfeststellung
...249.89 - Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6). Schutzwürdig ist auch der Belang, nicht von mehr als nur geringfügigem Lärm unterhalb der Schwelle der Unzumutbarkeit betroffen zu sein. Dies gilt selbst be...
REWIS RS 2011, 9940
9. April 2018 4. Senat
Umfang der Pflicht zur Sachaufklärung bei Prüfung der Antragsbefugnis
...24 BauGB möglich sei, nicht getroffen worden sei und eine entsprechende Verpflichtung im städtebaulichen Vertrag zwischen Antragsgegnerin und Beigeladener zu 2 als Absicherung hierfür nicht genüge. De...
REWIS RS 2018, 11156
28. Januar 2016 4. Senat
Rechtswegzuständigkeit für Erstattungsansprüche wegen passiven Schallschutzes gegen Fluglärm
...24. Juli 2014 - 4 B 37.13 - ZLW 2014, 653 Rn. 9). Denn angemessener Schutz der Flughafenanlieger vor unzumutbarem Fluglärm kann regelmäßig nur durch eine Kombination von aktivem und passivem Schallsch...
REWIS RS 2016, 16914
27. September 2021 8. Senat
Öffentlichkeit von Ratssitzungen
...24 zur Autobahn A 52. Wegen des erwarteten großen Zuschauerinteresses vergab die Verwaltung für die Ratssitzung Eintrittskarten. Von den im Ratssaal verfügbaren 73 Plätzen wurden acht der Presse, neun...
REWIS RS 2021, 2352
6. September 2018 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Anpassungspflicht nach § 7 Satz 1 BauGB; Schallschutz von Wohnbauflächen
...24).2 Die Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld ist Teil des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nr. 8 ("Ausbau-/Neubaustrecke Nürnberg - Erfurt - Leipzig/Halle - Berlin&qu...
REWIS RS 2018, 4075
23. November 2022 7. Senat
Planfeststellung für VDE 8.1 Planfeststellungsabschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf
...24. Februar 2021 - 9 A 8.20 - BVerwGE 171, 346 Rn. 20). Die gegenüber früheren fachgesetzlichen Fristen vorgesehene Verlängerung von sechs auf zehn Wochen diente zum Ausgleich der strengeren Folgen ei...
REWIS RS 2022, 8925