16. Oktober 2009 11. Kammer
...239 SGB VI. 4Mit Schreiben vom 09.11.2006 teilte der Bochumer Verband mit, im Auftrage seines Mitglieds, der früheren Arbeitgeberin des Klägers, habe er Ruhegeld festgestellt. Die Leistungen begannen...
REWIS RS 2009, 1119
16. Oktober 2009 11. Kammer
...239 SGB VI. 4Mit Schreiben vom 10.05.2004 teilte der Bochumer Verband mit, im Auftrage seines Mitglieds, der früheren Arbeitgeberin des Verstorbenen, habe er Ruhegeld festgestellt. Die Leistungen beg...
REWIS RS 2009, 1118
25. Juni 2010 11.Kammer
...239 SGB VI. 6Mit Schreiben vom 18.05.2006 teilte der Bochumer Verband dem Kläger mit, im Auftrage seines Mitglieds, der früheren Arbeitgeberin des Klägers, habe er ein Ruhegeld ab dem 01.06.2006 Höhe ...
REWIS RS 2010, 5416
24. Februar 2016 5. Kammer
...239 VI unmöglich würde. 24Bereits zum Zeitpunkt des Abschlusses des Arbeitsvertrages vom 07. Juni 2004 stand fest, dass der Kläger Knappschaftsausgleichsleistungen nach § 239 Abs. 1 Ziff. 1 und 3 SGB ...
REWIS RS 2016, 15598
7. Dezember 2016 11. Kammer
...239 SGB VI liegen - wie auch dem Anpassungsgeld - wirtschafts- und sozialpolitische Erwägungen zugrunde. Sie ist neben dem Anpassungsgeld ein weiteres Instrument zum sozialverträglichen Personallabbau...
REWIS RS 2016, 1162
13. Januar 2009 14.Kammer
...239 SGB VI um eine Rente wegen Ausscheidens aus dem Erwerbsleben. 28Die 13. Kammer des Arbeitsgerichts Köln hat in der zitierten Entscheidung zutreffend hervorgehoben, dass Knappschaftsausgleichsleis...
REWIS RS 2009, 5709
11. Juni 2007 14. Kammer
...239 SGB VI). Seit dem 01.05.2000 zahlt die Beklagte an den Kläger vereinbarungsgemäß ein Ruhegeld nach der Leistungsordnung des Bochumer Verbandes. Der Kläger ist seit dem 01.01.1983 Mitglied des Verb...
REWIS RS 2007, 3512
2. Juli 2013 1. Senat
Krankenversicherung - Aufstockungsversicherung mit Mehrleistungsanspruch bei Vereinbarung zusätzlicher Leistungen - Prämienerhöhung durch Satzungsänderung - Prämienbemessung …
...SGB V, eingefügt durch Art 1 Nr 133 Buchst a DBuchst aa GKV-WSG, Abschaffung des § 177 SGB V und des § 6 Abs 5 SGB V durch Art 1 Nr 136 und Art 1 Nr 3 Buchst d GKV-WSG, mWv 1.4.2007...
REWIS RS 2013, 4597
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