6. Oktober 2011 6. Senat
Keine Diskriminierung durch Einstellung der Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich bei Berechtigung zum Bezug einer vorzeitigen …
...SGB VI, Frauen unter den Voraussetzungen des § 237a SGB VI, ferner langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute (§ 40 bzw. § 238 SGB VI). § 8 Ziff. 1 Buchst. c Alt. 1 TV SozSich knüpft also nicht ausd...
REWIS RS 2011, 2619
20. Februar 2018 3. Senat
Betriebliche Altersversorgung - Energiebeihilfe - feste Altersgrenze
...238 SGB VI. Der Beklagte als Träger der gesetzlichen Insolvenzsicherung zahlt dem Kläger rückwirkend ab dem 1. September 2007 monatlich einen Betrag von 18,00 Euro für die Energiebeihilfe. Diesen Ansp...
REWIS RS 2018, 13631
25. August 2020 9. Senat
Benachteiligung wegen Schwerbehinderung - Tarifliche Ausgleichszahlung bei Inanspruchnahme vorgezogener Altersrente
...SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung (§ 81 Abs. 2 Satz 1 SGB IX aF; nunmehr § 164 Abs. 2 Satz 1 SGB IX), ein an den Arbeitgeber gerichtetes Benachteiligungsverbot. Im Einzelnen ga...
REWIS RS 2020, 502
8. Dezember 2022 6. Senat
Sozialauswahl - Rentennähe - grobe Fehlerhaftigkeit
...SGB VI (Altersrente für langjährig Versicherte) oder §§ 40, 238 SGB VI (Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute) beziehen kann, weil er die hierfür im SGB VI geregelten Voraussetz...
ARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)INDIVIDUAL-ARBEITSRECHTKÜNDIGUNGINSOLVENZ
REWIS RS 2022, 9507