6. Mai 2003 10. Zivilsenat
...2365 BGB nur eine jederzeit widerlegbare Vermutung begründet. Um mit Rechtskraftwirkung Klarheit zu schaffen, ist den Beteiligten dringend ein Feststellungsverfahren nach § 11 Abs.1 a) d) und g) HöfeV...
REWIS RS 2003, 3231
23. November 2023 15. Zivilsenat
...2365 BGB generell und gemäß § 35 Abs. 2 GBO gilt auch und gerade gegenüber dem Grundbuchamt. Zudem erfassen die Beschränkungen des § 181 BGB keineswegs nur den Fall des Insichgeschäfts, sondern auch d...
REWIS RS 2023, 8694
5. Juni 2007 10. Zivilsenat
...2365 BGB, nur eine jederzeit widerlegbare Vermutung begründet. Um mit Rechtskraftwirkung Klarheit über die Hofeigenschaft im Zeitpunkt des Erbfalls zu schaffen, wäre die Einleitung eines Feststellungs...
REWIS RS 2007, 3555
14. September 2017 10. Zivilsenat
...2365 BGB. Einwendungen gegen die Erbenstellung des Klägers und dessen Erbquote von 1/3 hat der Beklagte auch nicht erhoben. 32b) 33Die Übertragung des Grundstücks auf den Beklagten mit Notarvertrag vo...
REWIS RS 2017, 5316
18. April 2018 8. Zivilsenat
...2365 BGB, 292 ZPO zwar erleichtern, ist zur zivilprozessualen Geltendmachung eines Erbrechts jedoch keine Voraussetzung. 87Nachdem die zur Bejahung der Erbenstellung der Klägerin erforderlichen Tatsac...
REWIS RS 2018, 10559
28. August 2018 24. Zivilsenat
...2365 BGB). 862. 87In der Person des Erblassers ist ein Anspruch auf Schadensersatz gegen die Beklagte gemäß § 1 Abs. 1 HPflG entstanden. 88a) 89Die Dampflokomotive ist eine Schienenbahn im Sinne von §...
REWIS RS 2018, 4354