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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (14 Treffer)

Bundesgerichtshof: IX ZB 13/16

20. Juli 2017 IX. Zivilsenat

...231 Abs. 1 InsO zurückgewiesen werden kann, nachdem er bereits den Beteiligten nach § 232 InsO zur Stellungnahme übersandt wurde, stellt sich nicht.§ 231 InsO ermöglicht es dem Insolvenzgericht, einen...

REWIS RS 2017, 7667

Bundesgerichtshof: IX ZB 13/16

20. Juli 2017 9. Zivilsenat

Insolvenzverfahren: Zurückweisung des Insolvenzplans im Vorprüfungsverfahren; Ausgleich der durch den Insolvenzplan verursachten Schlechterstellung eines Beteiligten …


...231 Abs. 1 InsO zurückgewiesen werden kann, nachdem er bereits den Beteiligten nach § 232 InsO zur Stellungnahme übersandt wurde, stellt sich nicht. § 231 InsO ermöglicht es dem Insolvenzgericht, eine...

WM2017,1616REWIS RS 2017, 7661

Bundesgerichtshof: IX ZB 21/09

16. Dezember 2010 9. Zivilsenat

Insolvenzrecht: Prognose des Insolvenzgerichts bezüglich der Annahme des vom Schuldner vorgelegten Insolvenzplans


...231 InsO Rn. 18; HK-InsO/Flessner, 5. Aufl. § 231 Rn. 7) nicht vertreten.4 Auf Weiteres kommt es danach nicht an.Kayser                                 Gehrlein                         ...

REWIS RS 2010, 201

Bundesgerichtshof: IX ZB 21/09

16. Dezember 2010 IX. Zivilsenat

...231 InsO Rn. 18; HK-InsO/Flessner, 5. Aufl. § 231 Rn. 7) nicht vertreten. 3 - 4 - Auf Weiteres kommt es danach nicht an. 4 Kayser Gehrlein Vill Fischer Grupp Vorinstanzen: AG Bielefeld, Entscheid...

REWIS RS 2010, 309

Amtsgericht Düsseldorf: 513 IK 220/17

30. März 2020 Abteilung 513

...231 Absatz 1 Ziffer 1 InsO. 3Die Erläuterungen zur Gruppenbildung sind nicht ausreichend. Vorliegend sind Gläubiger mit gleicher Rechtsstellung (nicht nachrangige Gläubiger) in drei unterschiedliche G...

REWIS RS 2020, 6280

Bundesgerichtshof: IX ZB 250/11

19. Juli 2012 9. Zivilsenat

Insolvenzrecht: Glaubhaftmachung der Schlechterstellung bei Beantragung der Versagung der Bestätigung des Insolvenzplans durch einen Insolvenzgläubiger


...231 InsO zurückzuweisen und die Zustimmung zu diesem Plan zu versagen. Das Insolvenzgericht wies beide Anträge ab; die sofortige Beschwerde der Gläubigerin blieb erfolglos.2 Mit Beschlu...

REWIS RS 2012, 4445

Bundesgerichtshof: IX ZB 250/11

19. Juli 2012 IX. Zivilsenat

...231 InsO zu-rückzuweisen und die Zustimmung zu diesem Plan zu versagen. Das Insol-venzgericht wiesbeide Anträge ab;die sofortige Beschwerde der Gläubigerinblieberfolglos.Mit Beschluss vom 9. Juli 2010...

REWIS RS 2012, 4420

Bundesgerichtshof: IX ZB 5/06

26. April 2007 IX. Zivilsenat

...231 InsO von Amts wegen zurückzuwei-7 - 5 - sen, liegt jedenfalls kein Verstoß gegen wesentliche Verfahrensvorschriften im Sinne des § 250 Nr. 1 InsO vor, wenn über diesen neuen Plan abgestimmt wird...

REWIS RS 2007, 4087

Bundesgerichtshof: IX ZB 289/04

6. April 2006 IX. Zivilsenat

...231 Abs. 1 Nr. 2 InsO beschieden. 2. Auf die von der Rechtsbeschwerde zu § 231 Abs. 1 Nr. 3 InsO gestell-te Grundsatzfrage, unter welchen Voraussetzungen das Insolvenzgericht in den Insolvenzplan e...

REWIS RS 2006, 4074

Bundesgerichtshof: IX ZB 103/15

16. Februar 2017 IX. Zivilsenat

...231 Abs. 1 InsO aF hätte zurückweisen müssen. Unterlässt es dasInsolvenzgericht, einen Insolvenzplan im Rahmen der Vorprüfung von Amts wegen nach § 231 Abs. 1 InsO aF zurückzuweisen, bindet dies das I...

REWIS RS 2017, 15473

Bundesgerichtshof: IX ZB 103/15

16. Februar 2017 9. Zivilsenat

Insolvenzverfahren: Versagung der Bestätigung eines Insolvenzplans; Vereinbarung über die Vergütung des Insolvenzverwalters im Insolvenzplan; Festsetzung …


...231 Abs. 1 InsO aF hätte zurückweisen müssen. Unterlässt es das Insolvenzgericht, einen Insolvenzplan im Rahmen der Vorprüfung von Amts wegen nach § 231 Abs. 1 InsO aF zurückzuweisen, bindet dies das ...

NJW 2017, 2280WM2017,489REWIS RS 2017, 15487

Amtsgericht Köln: 71 IN 487/07

16. September 2020 Abteilung 71

...231 InsO, weder gehalten noch befugt, die wirtschaftlichen Annahmen in all ihren Details zu prüfen. Die gleichwohl gebotene Plausibilitätsprüfung der schuldnerischen Angaben ergibt hingegen keine bela...

REWIS RS 2020, 11992

Bundesgerichtshof: IX ZB 49/17

26. April 2018 IX. Zivilsenat

...231 Rn. 11; Spahlinger in Kübler/Prütting/Bork, InsO, 2017, § 231 Rn.12). Die einzelnen Regelungen des gestaltenden Teils müssen Art, Zeit und Umfang der Gläubigerbefriedigung eindeutig und umfassend ...

REWIS RS 2018, 10014

Bundesgerichtshof: IX ZB 49/17

26. April 2018 9. Zivilsenat

Insolvenzverfahren: Zurückweisung eines Insolvenzplans wegen wesentlicher Verfahrensmängel


...231 Rn. 11; Spahlinger in Kübler/Prütting/Bork, InsO, 2017, § 231 Rn. 12). Die einzelnen Regelungen des gestaltenden Teils müssen Art, Zeit und Umfang der Gläubigerbefriedigung eindeutig und umfassend...

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WM2018,1105REWIS RS 2018, 9945

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