7. Februar 2003 6. Zivilsenat
...23 UrhG unzulässige Bearbeitung der Grafik vor. Hierzu tritt sie Beweis an u.a. durch Einholung eines neuen Gutachtens. Der gerichtliche Sachverständige sei deswegen zu unrichtigen Ergebnissen gelangt...
REWIS RS 2003, 4513
7. Februar 2003 6. Zivilsenat
...23 UrhG unzulässige Bearbeitung der Grafik vor. Hierzu tritt sie Beweis an u.a. durch Einholung eines neuen Gutachtens. Der gerichtliche Sachverständige sei deswegen zu unrichtigen Ergebnissen gelangt...
REWIS RS 2003, 4507
27. Februar 2009 6. Zivilsenat
...23 UrhG eine unfreie Bearbeitung des “C” dar. Gemäß § 23 Satz 1 UrhG dürfen Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen des Werkes nur mit Einwilligung des Urhebers veröffentlicht oder verwertet werden. ...
REWIS RS 2009, 4806
10. Januar 1997 6. Zivilsenat
...23 UrhG, für die es an der erforderlichen Einwilligung der Erben des Urhebers fehle. Die geltendgemachten, sogleich im einzelnen darzustellenden Ansprüche ergäben sich daher aus §§ 97 f UrhG. Darüber ...
REWIS RS 1997, 187
3. Februar 1999 6. Zivilsenat
...23Umfang die in Ziff. I. 1. dargestellten mini-dresse 24angeboten und/oder verkauft wurden, und zwar unter 25Angabe von Liefermenge und Lieferzeiten, erzieltem 26Gewinn, erzieltem Umsatz, Art und Umfa...
REWIS RS 1999, 353
21. Oktober 2002 6. Zivilsenat
Oberlandesgericht Köln | 6. Zivilsenat: 6 U 189/97 None None I.) Auf die Berufung der Klägerin wird das am 23.07.1997 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 457/96 - teil...
REWIS RS 2002, 1103
5. März 1999 6. Zivilsenat
...23 UrhG auszugehen ist. Bei der Prüfung der Frage, ob es sich um ein selbständiges, in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffenes Werk handelt, gelten strenge Maßstäbe (Schricker, Urheberr...
REWIS RS 1999, 467
29. April 2022 6. Zivilsenat
...23 Rechner im Wert von insgesamt 245.000 € (123 Rechner x 2.000,00 € / Rechner) geltend gemacht sowie einen Lizenzschaden von 91.600,00 €. Ausgehend von einem Gesamtstreitwert von 337.600,00 € sowie e...
REWIS RS 2022, 108
21. Oktober 2016 6. Zivilsenat
...23. Februar 2016 – 33 O 22/16 – wird im Hauptsachetenor zu I. 3-7 bestätigt. Im Übrigen wird die einstweilige Verfügung aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung insoweit zurü...
REWIS RS 2016, 3515
28. August 2009 6. Zivilsenat
...230 – Monumenta Germaniae Historica). Ein Werk im Sinne des § 2 UrhG und damit Gegenstand des Urheberrechtsschutzes ist stets nur das Ergebnis der schöpferischen Formung eines bestimmten Stoffs. Das U...
REWIS RS 2009, 1950
14. Oktober 2009 6. Zivilsenat
...23, 24 UrhG auf einen Einzelfall. 223. Streitwert für das Berufungsverfahren: 25.000 €.
REWIS RS 2009, 1173
13. August 2004 6. Zivilsenat
...23 UrhG unberechtigte Bearbeitung beanstandet, hat seine Berufung ebenfalls keinen Erfolg. Das Versehen der Bilder mit einem kommentierenden Satz stellt schon nicht deren unfreie Bearbeitung dar. Die ...
REWIS RS 2004, 1926
22. Juni 2009 6. Zivilsenat
...23 ff.; Schricker / Loewenheim, UrhR, 3. Aufl., § 2 Rn. 114; Dreier / Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 2 Rn. 37, 244; a.A. – mit eingehender Begründung – Hertin, GRUR 1997, 799 ff.; vgl. auch (BGH, GRUR 200...
REWIS RS 2009, 2947
27. Oktober 2000 6. Zivilsenat
...23In der Sache haben sie unwidersprochen behauptet, dass der einzelne Nutzer, der auf die beschriebene Weise Zugriff auf das Internet-Angebot der Klägerin nehme, gezählt werde und damit bei der Abrech...
REWIS RS 2000, 684
20. Juni 2014 6. Zivilsenat
...23 Abs. UrhG darstellen und keine verbotene Übernahme nach § 23 UrhG. 142. Ein Anspruch der Klägerin auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr folgt auch nicht aus Wettbewerbsrecht, §§ 9, 3 UWG, weder u...
REWIS RS 2014, 9515
26. Juni 2009 6. Zivilsenat
...23 UrhG) in den Schutzumfang des ausschließlichen Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechts (§§ 16, 17, 31 UrhG) der Klägerin eingreifen. 9a) Nach der vom Senat – wie vom Landgericht und den Parteien ...
REWIS RS 2009, 2803
15. September 2006 6. Zivilsenat
...23 UrhG vorgeworfen werden könne und keine identische Übernahme eines bestimmten Werkes von N.. 22Der Senat lässt offen, ob die Nähe der Nachbildung bzw. der Grad der Übernahme im Rahmen der Bemessun...
REWIS RS 2006, 1847
29. Januar 1999 6. Zivilsenat
...23. Oktober 1998 (Bl. 527 d.A.) durch Vernehmung der Zeugen L. und Brüchle. Hinsichtlich des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf das Protokoll vom 23. Oktober 1998 (Bl. 521-526 d.A.) verwiesen. 56...
REWIS RS 1999, 343
20. Oktober 2000 6. Zivilsenat
...23.000,00 DM abwenden, wenn nicht die Klägerinnen zuvor Sicherheit in derselben Höhe leisten. Den Parteien wird nachgelassen, die von ihnen zu stellenden Sicherhei...
REWIS RS 2000, 786
23. November 2001 6. Zivilsenat
...23pp. 242. 25im geschäftlichen Verkehr folgende Taschenlampen mit den 26Artikelbezeichnungen 27AC XXXX X 28AC XXXX X 29AC XXXX X 30AC XXXX X 31AC XXXX X 32AC XXXX X 33AC XXXX X 34AC XXXX X 35gemäß nac...
REWIS RS 2001, 461
19. März 1999 6. Zivilsenat
...23.01.1997 die auf Bl. 587 d.A. (= Anlage BK 32) wiedergegebene dreidimensionale Marke 397 02 632 u.a. für Schreib-, Zeichen- und Markierungsgeräte eingetragen. 6Die Beklagte, ein vor allem im Bereich...
REWIS RS 1999, 508
8. Mai 1998 6. Zivilsenat
...237/92 LG Köln = 6 U 10/93 OLG Köln - dort Hülle Bl. 35 AH) jeweils eingereichten Originale Bezug genommen. 3Die Parteien streiten nunmehr um die Rechte an den auf dem vorbezeichneten Tonträger der Be...
REWIS RS 1998, 557