19. August 2021 14. Zivilkammer
...23 UrhG (Schricker/Loewenheim, 6. Aufl. 2020, UrhG § 23 Rn. 6). Bei der Prüfung der Frage, ob eine Bearbeitung oder andere Umgestaltung iSv § 23 UrhG vorliegt, ist zunächst im Einzelnen festzustellen,...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBER
REWIS RS 2021, 3152
12. Mai 2022 14. Zivilkammer
...23Der Verfügungsbeklagte ist der Auffassung, beim Erlass der einstweiligen Verfügung, sei das ihm zustehende umfassende Recht auf rechtliches Gehör verletzt worden. Insbesondere sei aber auch beim Ant...
REWIS RS 2022, 4899
27. Oktober 2022 14. Zivilkammer
...23 Abs. 1 Nr. 1 KUG zuzuordnen. 142c) Die streitbefangenen Fotografien aus den Anlagen B 6 und B 8 unterfallen außerdem dem Ausnahmetatbestand gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG. 143aa) Nach § 23 Abs. 1 Nr. ...
REWIS RS 2022, 6494
13. Januar 2022 14. Zivilkammer
...2387, 2388). Diese Beendigung geschah hier also nach dem 05.11.2019. 69Dass die Klage erst am 13.06.2020 zugestellt worden ist, steht dem wegen § 167 ZPO nicht entgegen. Die Klage ist seit dem 04.05....
REWIS RS 2022, 2056
22. April 2021 14. Zivilkammer
...23, Rn. 3; BGH, Urteil vom 07. Februar 2002 – I ZR 304/99 –, juris, Rn. 44 – Unikatrahmen). 54Demnach kann eine Bearbeitung oder andere Umgestaltung im Sinne des § 23 UrhG auch dann vorliegen, wenn da...
GRUR-RR 2021, 304REWIS RS 2021, 6624
15. Oktober 2020 14. Zivilkammer
...23Plüschtier . JUMBO ISBN ###-#-####-####-#. € 14,95 UVP“ 24Wegen der Einzelheiten wird auf die Kopie dieses Vertrages in der Anlage K7 (Bl. 26 ff. der Akte) Bezug genommen. 25F übertrug unter dem 15....
REWIS RS 2020, 6095
11. Mai 2023 14. Zivilkammer
...238Die Klägerin hat zunächst eine undatierte von Q. C. unterzeichnete eidesstattliche Versicherung folgenden Inhalts vorgelegt: 239„Ich, Q. C., trat 1954 in das Familienunternehmen C. ein und war dari...
REWIS RS 2023, 3336
23. Februar 2023 14. Zivilkammer
...233„Bilddarstellung wurde entfernt“ 234„Bilddarstellung wurde entfernt“ 235„Bilddarstellung wurde entfernt“ 236„Bilddarstellung wurde entfernt“ 237Einzig ein Zweiriemen-Model der „sandali per UF.“: 23...
REWIS RS 2023, 3048
11. Mai 2023 14. Zivilkammer
...235236Andere Modelle verfügen über einen (zusätzlichen Fersenriemen und weisen kein Tieffußbett auf: 237238239240Gerade in Anbetracht des seit Jahrhunderten sehr breit und vielfältig vorhandenen Forme...
REWIS RS 2023, 2781