6. Mai 2003 20. Zivilsenat
...23, Rdnr. 52; Fetzer, MarkenR, 3. Aufl., § 23 MarkenG, Rdnr. 60), sie hat sich aber mit dem angegriffenen Zeitschriftentitel im Rahmen dieser Notwendigkeit gehalten. 6§ 23 Nr. 3 MarkenG hat gegenüber...
REWIS RS 2003, 3223
9. Juni 2009 20. Zivilsenat
...23 Nr. 2 MarkenG. Die Kriterien des § 23 MarkenG sind bei Unlauterkeitsbeurteilung nach §§ 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, 15 Abs. 3 MarkenG mit zu berücksichtigen; § 23 MarkenG geht in dieser auf und hat in...
REWIS RS 2009, 3156
16. Juni 2015 20. Zivilsenat
...23 f. - Sabèl). Für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der jeweilige Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen zu berücksichtigen (BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 23 - airdsl). Dabei kann be...
REWIS RS 2015, 9686
21. November 2006 20. Zivilsenat
...23 MarkenG greife nicht ein, weil das Kennzeichen "Peugeot" in der Internetdomain nicht rein beschreibend verwendet werde. Es handele sich um eine nicht notwendige Benutzung. Die Verwendung ...
REWIS RS 2006, 693