12. Mai 2016
Nachweis des Erlöschens eines Vorkaufsrechts gegenüber dem Grundbuchamt
...23 GBO für sich in Anspruch. 22Die Vorschrift findet zwar entsprechende Anwendung, wenn ein Recht auf die Dauer des Bestehens einer juristischen Person beschränkt ist (Demharter § 23 Rn. 2). 23§ 23 GB...
REWIS RS 2016, 11332
22. Juni 2016
Löschung eines eingetragenen Leibgedings nach dauernder Unbenutzbarkeit des Vertragsobjekts
...23 Rn. 1). Wird bei einem solchen Recht allerdings ein (anderer) gesetzlicher Erlöschenstatbestand geltend gemacht (etwa § 91 ZVG), ist allein § 22 GBO und nicht zusätzlich § 23 GBO heranzuziehen (Mei...
REWIS RS 2016, 9473
13. Juli 2018
Löschungsfähigkeit einer auf die Lebenszeit des Berechtigten beschränkt bestellten Reallast
...23 Rn. 1; Schäfer in Bauer/Schaub GBO 4. Aufl. §§ 23, 24 Rn. 1). 13Die hier zur Sicherung einer monatlichen Geldleistung bestellte und eingetragene subjektiv-persönliche Reallast (§ 1105 Abs. 1 Satz 1...
REWIS RS 2018, 5953
30. November 2016
Löschung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit bei möglichen Rückständen
...23 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. GBO) und ein Löschungserleichterungsvermerk im Grundbuch nicht eingetragen ist (§ 23 Abs. 2 GBO). Zwar sind bei beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten (§ 1090 Abs. 1 BGB) w...
REWIS RS 2016, 1565
30. August 2018
Berichtigungsantrag - Keine isolierte Löschung eines Vorkaufsrechts am Erbbaugrundstück ohne gleichzeitige Eintragung der Entschädigungsforderung für …
...23.12.1987 gemäß Einbringungsvertrag vom 30.09.1994 auf die Beteiligte zu 2 (unter ihrer damaligen Firma) übertragen. Diese ist (mit überholter Firmenbezeichnung) seit dem 30.08.1996 im Erbbaugrundbuc...
REWIS RS 2018, 4249
18. März 2019
Verfahren wegen Löschung von Nießbrauch
...23, 24 Rn. 1). 34Der Nachweis des Todes des Berechtigten durch Vorlage der Sterbeurkunde (Schäfer in Bauer/Schaub §§ 23, 24 Rn. 25) genügt dann, wenn die berichtigende Löschung des Rechts nach Ablauf ...
REWIS RS 2019, 9238
11. Juli 2016
Ungerechtfertigtes Verlangen des Grundbuchamts auf Vorlage eines Erbscheins zur Eintragung eines Wohnungsrechts bei angeordneter Testamentsvollstreckung …
...235 = NJW 1977, 1726). (red. LS Andrea Laube) 4 Ein dingliches Wohnrecht gem. § 1093 Abs. 1, Abs. 2 GBO kann rückstandsfähig iSv § 23 Abs. 1 GBO sein, wenn das Wohnungsrecht dem Berechtigten nur an e...
REWIS RS 2016, 8444