29. November 2018 4. Senat
Einbeziehung eines Grundstücks in ein Landschaftsschutzgebiet; Verhältnismäßigkeit
...22 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG erklärt wird, sind das Ergebnis einer Abwägungsentscheidung nach § 2 Abs. 3 BNatSchG. Hiernach sind die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu verwirklichen, so...
REWIS RS 2018, 1072
10. November 2021 7. Senat
Auslegung einer Verordnung
...22 BNatSchG geregelt ist, geklärt werden.6 Diese Frage rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht, weil die Antwort auf sie nicht erst in einem Revisionsverfahren gefunden werden mus...
REWIS RS 2021, 1241
20. Dezember 2017 4. Senat
Maßstab für die gerichtliche Überprüfung einer Schutzgebietsausweisung
...22 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG und das aus dem Rechtsstaatsprinzip folgende Bestimmtheitsgebot es gebieten, in einer Schutzgebietsverordnung, die sich auf räumlich getrennte und/oder sich in ihrer Ausstatt...
REWIS RS 2017, 238
18. Januar 2021 4. Senat
Rechtmäßigkeit von landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsbeschränkungen in einer Naturschutzgebietsverordnung
...22 f.). Letztlich sei davon auszugehen, dass jedenfalls ein Teil der im Eigentum des Antragstellers stehenden Grundstücke schon vor der Extensivierung der Bewirtschaftung im Jahr 1990 schutzwürdig gew...
REWIS RS 2021, 9484
6. Dezember 2021
einstweilige Sicherstellung von Schutzobjekten, Voraussetzungen von § 22 Abs. 3 BNatSchG
...22 Abs. 3 Satz 1 BNatSchG. 18Nach § 22 Abs. 3 BNatSchG können durch die zuständige Behörde Teile von Natur und Landschaft, deren Schutz beabsichtigt ist, für einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren eins...
REWIS RS 2021, 603
16. April 2018
...22 Abs. 1 BNatSchG dem Abwägungsgebot des § 2 Abs. 3 BNatSchG (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.01.2001 – BVerwG 6 CN 2.00 –, juris, RdNr. 20; Meßerschmidt, BNatSchG § 22 RdNr. 22, m.w.N.). Allerdings untersch...
REWIS RS 2018, 10742
28. August 2018
Plicht einer eingeschränkten Grundstücksbewirtschaftung - Maßstab der Belastung für den Eigentümer
...22 BNatSchG Rn. 22 m.w.N.). Dies gilt in besonderer Weise, wenn diese bußgeldbewehrt sind (vgl. BVerfG (Kammer), B.v. 17.11.2009 – 1 BvR 2717/08 – NJW 2010, 754 Rn. 14 ff. m.w.N.; BayVerfGH, E.v. 30.9...
REWIS RS 2018, 4333
13. Dezember 2016
Wirksamkeit einer Verordnung über ein Landschaftsschutzgebiet
...22 BNatSchG Rn. 16; Fischer-Hüftle/J. Schumacher/A. Schumacher in Schumacher/Fischer-Hüftle, BNatSchG, § 22 Rn. 10, jeweils m.w.N.). 76Regelungen in einer naturschutzrechtlichen Verordnung, die die Nu...
REWIS RS 2016, 867
13. Dezember 2016
Grenzziehung von Landschaftsschutzgebieten
...22 BNatSchG Rn. 16; Fischer-Hüftle/J. Schumacher/A. Schumacher in Schumacher/Fischer-Hüftle, BNatSchG, § 22 Rn. 10, jeweils m.w.N.). 89Regelungen in einer naturschutzrechtlichen Verordnung, die die Nu...
REWIS RS 2016, 873
13. Dezember 2016
Wirksamkeit einer Landschaftsschutzgebietsverordnung
...22 BNatSchG Rn. 16; Fischer-Hüftle/J. Schumacher/A. Schumacher in Schumacher/Fischer-Hüftle, BNatSchG, § 22 Rn. 10, jeweils m.w.N.). 84Regelungen in einer naturschutzrechtlichen Verordnung, die die Nu...
REWIS RS 2016, 829
8. Januar 2014 9. Senat
Änderung eines fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses durch gerichtlichen Vergleich; Identität des Vorhabens hinsichtlich materiell- und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
...22 1. Die Planfeststellung der Teilstrecke VKE 1.2N verletzt die Einheitlichkeit der Planfeststellung, weil dieselbe Teilstrecke bereits durch Beschluss vom 5. März 2010 im Abschnitt VK...
REWIS RS 2014, 8890
19. April 2018
...222;Haaßeler Bruch“ umfasst eine zusammenhängende Fläche von ca. 128 ha und liegt im Naturraum „Beverner Geest“. Es entspricht im Wesentlichen ...
REWIS RS 2018, 10478
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