20. Januar 2000 III. Zivilsenat
...22; BJagdG §§ 8, 9; HEG § 50a)Wird durch den Neubau einer Bahnstrecke für Hochgeschwindigkeitszügeauf der Grundlage eines Planfeststellungsbeschlusses ein gemeinschaft-licher Jagdbezirk unter Inanspru...
REWIS RS 2000, 3406
15. Dezember 2017
...22a, Rn. 1, 4; vgl. auch Kramer, AEG, 1. Aufl. 2012, § 22a, Rn. 1) und bezieht sich – anders als § 22 AEG – nicht auf förmliche Enteignungen. Diesen Umstand übersieht die Klägerin, wenn sie zur Begrün...
REWIS RS 2017, 484
18. November 2022
Freistellung von Bahnbetriebszwecken, erfolglose Verpflichtungsklage des Grundstückseigentümers, langfristige Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung, …
...22 ZB 22.290 Freistellung von Bahnbetriebszwecken, erfolglose Verpflichtungsklage des Grundstückseigentümers, langfristige Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung, ggfs. auch durch bz...
REWIS RS 2022, 6853
6. September 2018 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Anpassungspflicht nach § 7 Satz 1 BauGB; Schallschutz von Wohnbauflächen
...228;llen, in denen die tatsächlichen Zuglängen nicht bekannt sind, die Längen der Tabelle B entnommen werden können. Diese gibt die mittlere Zuglänge eines...
REWIS RS 2018, 4075
27. März 2017
Plangenehmigung für Erneuerung einer Bahnstromfernleitung
...22 A 15.40038, juris Rn. 21, BayVGH, U.v. 11.5.2011 - 22 A 09.40057, juris Rn. 18). 251. Soweit die Kläger sinngemäß einen Verfahrensfehler dergestalt geltend machen, dass ein Planfeststellungsbeschlu...
REWIS RS 2017, 13337
15. Juli 2021
eisenbahnrechtliche Planfeststellung für die Errichtung eines beschrankten Bahnübergangs, Drittanfechtung, Kommune als Vorhabenträgerin, vorangegangene Straßenplanung mittels …
...22 CS 18.2310 - juris Rn. 11). 322. Die vom Antragsteller gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 22. Juli 2019 erhobene Klage wird bei summarischer Prüfung keinen Erfolg haben, weil der Antragstelle...
REWIS RS 2021, 4047
15. März 2019
Kündigung einer Einigung im Besitzeinweisungsverfahren
...22 A 16.40010, 22 A 17.40003 Kündigung einer Einigung im Besitzeinweisungsverfahren None I. Es wird gegenüber der Beklagten zu 1 festgestellt, dass die Einigungsniederschrift vom 28. Februar 1991 (A...
REWIS RS 2019, 9294
9. November 2017 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...22. Oktober 2015 - 7 C 15.13 [ECLI:DE:BVerwG:2015:221015U7C15.13.0] - Buchholz 406.254 UmwRG Nr. 16 Rn. 23), liegen dagegen nicht vor oder sind nicht entscheidungserheblich. Hierzu wird in den Entsche...
REWIS RS 2017, 2623
3. November 2020 9. Senat
Planfeststellung eines kombinierten Straßen- und Eisenbahntunnels (Feste Fehmarnbeltquerung)
...228;rm bleiben (PFB S. 883), wird die Maßnahme 8.4 M/VAr nicht relativiert, sondern dahingehend ergänzt, dass Arbeiten auch dann einzustellen oder zu beschränken sind, wenn ...
REWIS RS 2020, 4381
9. November 2017 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...22; § 47 Rn. 22, 28).89 Diese Bewirtschaftungsziele, die der Umsetzung von Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i bis iii, Buchst. b der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und d...
REWIS RS 2017, 2659
9. November 2017 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...22; § 47 Rn. 22, 28).Diese Bewirtschaftungsziele, die der Umsetzung von Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i bis iii, Buchst. b der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. O...
REWIS RS 2017, 2657
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