29. Januar 2015
Selbstständige Künstler im SGB II
...21 Abs. 6 SGB II müsste unverzichtbar sein und zum Existenzminimum gehören (vgl. Schmidt in Oestreicher, SGB II/SGB XII, § 21 SGB II Rn. 61). Es handelt sich schon um keinen gegenwärtigen Bedarf zur E...
REWIS RS 2015, 16312
16. August 2017
Zahlung von Leistungen zur Sicherung von Lebensunterhalt
...21 SGB II könne nicht geprüft werden, da sich die ASt geweigert habe, an einer amtsärztlichen Untersuchung teilzunehmen. Die ASt legte im Weiteren eine ausführliche ärztliche Bescheinigung für die Not...
REWIS RS 2017, 6498
11. April 2019
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Sachlicher und zeitlicher Anwendungsbereich der Fiktion des § 41a Abs. 5 S. …
...SGB II gelten als endgültig festgesetzt. Nach dem bis zum 31.07.2016 geltenden Recht (§ 40 Abs. 2 Nr. 1 SGB II i.V.m. § 328 SGB III) gilt für vorläufig bewilligte Leistungen, deren Bewilligungszeiträu...
REWIS RS 2019, 8159
22. Juli 2015
Teilaufhebung eines Verwaltungsakts Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und für Unterkunft und Heizung als getrennte …
...SGB II i. V. m. § 12 Abs. 1c S. 5 und 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes bzw. § 26 Abs. 2 S. 1 SGB II. Mehrbedarfe nach § 21 SGB II bestehen nicht. Soweit der Beklagte darüber hinaus einen aus den d...
REWIS RS 2015, 7715
16. März 2017
Anforderungen an die Mitwirkungspflicht eines Antragstellers bei der Aufklärung medizinischer Sachverhalte
...21 SGB II könne nicht geprüft werden, da sich die ASt geweigert habe, an einer amtsärztlichen Untersuchung teilzunehmen. 10Die ASt legte Abtretungserklärungen an ihren Vermieter vor und teilte dem Ag ...
REWIS RS 2017, 13893
24. Januar 2019
vorläufige Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II - fiktive endgültigen Bewilligung für Bewilligungszeiträume, die …
...SGB X gestützte teilweise Aufhebung ist formell und materiell rechtmäßig. Zu Recht hat der Beklagte seine Aufhebungsentscheidung auf § 48 SGB X und nicht auf § 45 SGB X gestützt. § 45 SGB X regelt, da...
REWIS RS 2019, 11057
20. März 2019
Zur Ermittlung der Regelbedarfe nach Stufe 1 für 2017 und 2018 entsprechend den Vorgaben des …
...SGB XII oder dem SGB II bestreiten (§ 28 Abs. 4 Satz 1 SGB XII). Nach § 28 Abs. 4 Satz 2 SGB XII sind zudem nicht als regelbedarfsrelevant zu berücksichtigen Verbrauchsausgaben der Referenzhaushalte, ...
REWIS RS 2019, 9114