6. Juli 2005 18. Zivilsenat
...206]§§ 129 ff InsO[/ref] anfechtbaren Weise erworben wurde, also das Gegenseitigkeitsverhältnis in anfechtbarer Weise begründet wurde (vgl. BGHZ 159, 388 sowie BGH ZIP 2005,181). Da § 96 Abs. 1 Nr. ...
REWIS RS 2005, 2716
10. Mai 2019 1. Senat für Familiensachen
...206 BGB gehemmt. 21aa) 22Höhere Gewalt liegt vor, wenn der Anfechtungsberechtigte durch außergewöhnliche Ereignisse, die auch durch die äußerste, billigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet we...
REWIS RS 2019, 7369
31. August 2020 24. Zivilsenat
...206 BGB i.V.m. § 209 BGB nur dazu führe, dass die Verjährung 6 Monate nach Wiedererlangung der Fähigkeit zur eigenen Rechtsverfolgung einträte und verwies dabei auf die Rechtsprechung des Bundesgerich...
REWIS RS 2020, 5291
18. Februar 2009 26. Zivilsenat
...206 BGB ist die Verjährung gehemmt, solange der Berechtigte durch höhere Gewalt an der Rechtsverfolgung verhindert ist. Diese Vorschrift findet auch auf materiell-rechtliche Ausschlussfristen, wie die...
REWIS RS 2009, 4982
25. April 2017 24. Zivilsenat
...206 BGB in Betracht kommt. 49(1) 50Wenn der Insolvenzverwalter sich nicht zum Verzicht auf die Verjährungseinrede bereitfindet, können Altmassegläubiger nach der vorherrschenden Auffassung die Hemmung...
REWIS RS 2017, 12002
9. Juni 2017 7. Zivilsenat
...206 BGB, Rn. 4). Dagegen soll die Vorschrift keine Korrektur von Wertentscheidungen des Gesetzgebers ermöglichen (MüKo BGB – Grothe, 7. Aufl., § 206 Rn. 6), der eindeutig geregelt hat, dass Pflichttei...
REWIS RS 2017, 9697
20. Mai 2014 12. Zivilsenat
...206 Rn. 4; Grothe, in: MüKoBGB, 6. Aufl., § 206 Rn. 8). Ein derartiges Hindernis lag hier jedoch nicht vor. Zwar erfolgte die Aussetzung durch das Landgericht zu Unrecht, da die Voraussetzungen des § ...
REWIS RS 2014, 9640