15. Mai 2002 IV. Zivilsenat
...2046 BGB).Seiffert Dr. Schlichting Ambrosius Wendt Felsch
REWIS RS 2002, 3208
28. Februar 2018
Fehlerhafter Erlass eines Grundurteils, Schuldner einer Nachlasserbenschuld
...2046 BGB. Ob das, was den Erbstämmen zukomme, Geld oder Sachwert betreffe, sei an keiner Stelle bestimmt worden, es müsse nur 1/3 des Nachlasses sein. Der Beklagte zu 2) sei nicht passivlegitimiert. D...
REWIS RS 2018, 13092
2. Mai 2006 6. Zivilsenat
...2046 BGB a.F. habe aber mit der Vollendung des 18. Lebensjahres der Klägerin am 23.09.2000 ihr Ende gefunden. 5II. 6Die sofortige Beschwerde, mit der die Klägerin ihren Prozesskostenhilfeantrag weiter...
REWIS RS 2006, 3763
23. Januar 2018 22. Zivilsenat
...2046 BGB, und sodann die Überschüsse verteilt werden, § 2047 BGB. Durch die Begründung des Freistellungsanspruchs der Klägerin gegen ihren Bruder habe eine Berichtigung der Nachlassverbindlichkeiten n...
REWIS RS 2018, 15174
23. August 2013 8. Senat
Sozialhilfe - Kostenersatz durch Erben - Erbengemeinschaft - Ermessensausübung hinsichtlich der Auswahl eines Gesamtschuldners und …
...2046 BGB) grundsätzlich bestehen (Bundesgerichtshof, Urteil vom 15.10.1997 - IV ZR 327/96), soweit - wie hier - kein in §§ 2060, 2061 BGB genannter Ausnahmefall (Ausschluss im Angebotsverfahren, versp...
REWIS RS 2013, 3252
22. November 2007 10. Zivilsenat
...2046 BGB) und auch die Früchte, hier insbesondere die Mieteinnahmen und Zinsen der Guthaben, bei der Auseinandersetzung zu teilen sind (§ 2038 Abs. 2 S. 2 BGB), ist der Bestand des Nachlasses im Zeitp...
REWIS RS 2007, 695
19. April 2017
Unterlassung der Verwertung eines Nachlassgrundstücks durch einen Testamtentsvollstrecker
...2046 III BGB genommen würde. 29Er könnte dann – soweit erforderlich – z.B. nach § 2046 BGB wegen Nachlassverbindlichkeiten oder der Erbschaftsteuern – über Nachlassgegenstände nicht mehr verfügen oder...
REWIS RS 2017, 12293
26. Februar 2015 10. Zivilsenat
...2046 BGB genannten Hindernisse mehr entgegen, können die Miterben die Zustimmung zu einem Teilungsplan und zu dessen Vollzug verlangen, wenn dieser die Auseinandersetzung des gesamten noch vorhandenen...
REWIS RS 2015, 14800
21. Juli 2010 1. Senat
Möglichkeit, nicht auffindbare Miterben ehemals staatlich verwalteter Vermögenswerte mit ihren Rechten gem § 10 Abs …
...2046 BGB), wird gegebenenfalls eine Mithaftung des abgeführten Vermögenswertes an bestehenden Nachlassverbindlichkeiten im Wege verfassungskonformer Auslegung der maßgeblichen Vorschriften...
ÖFFENTLICHES RECHTERBRECHTERBENDDRZWANGSVERWALTUNG
REWIS RS 2010, 4591BVerfGE 126, 331-369REWIS RS 2010, 4591
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