16. Februar 2016 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – …
...202 UmwG, Rdnr. 3).31 Die zulässige Beschwerde hat in der Sache aber keinen Erfolg. Die Markenstelle für die Klasse 07 hat den Widerspruch zu Recht zurückgewiesen, da zwischen den Vergl...
REWIS RS 2016, 16228
16. Februar 2016 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine …
...202 UmwG; Rdnr. 3).30 Die zulässige Beschwerde hat in der Sache aber keinen Erfolg. Die Markenstelle für die Klasse 07 hat den Widerspruch zu Recht zurückgewiesen, da zwischen den Vergl...
REWIS RS 2016, 16220