12. Dezember 2016
Planfeststellung Zweite S-Bahn-Stammstrecke München - Inanspruchnahme privater Grundstücke für Baustraße rechtmäßig
...18c AEG i. V. m. § 75 Abs. 1a Satz 1 VwVfG), der Mangel jedoch durch ein ergänzendes Verfahren behoben werden kann (vgl. § 18c AEG i. V. m. § 75 Abs. 1a Satz 2 VwVfG; BVerwG, B. v. 28.7.2014 - 7 B 22....
REWIS RS 2016, 970
19. Juni 2020
Plangenehmigung zur Erneuerung von Bahnsteigen
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1a VwVfG) gegen Vorschriften verstößt, die (auch) dem Schutz subjektiver Rechte der Antragstellerin dienen (§ 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO). Auch dürfte kein Verfahrensfehler gemäß ...
REWIS RS 2020, 9771
19. Dezember 2017 3. Senat
Änderung einer naturschutzrechtlichen Ersatzmaßnahme eines Planfeststellungsbeschlusses
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1a VwVfG), und für den Fall der Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens regelt § 18d AEG mit seinem Verweis auf § 76 VwVfG, in welchen Fällen von der Durchführung eines ...
REWIS RS 2017, 338
9. November 2017 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1a Satz 2, § 46 VwVfG unbeachtlich. Er kann die Entscheidung in der Sache beeinflusst haben. Angesichts der in der mündlichen Verhandlung zu Tage getretenen Schwierigkeiten, d...
REWIS RS 2017, 2659
9. November 2017 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1a Satz 2, § 46 VwVfG unbeachtlich. Er kann die Entscheidung in der Sache beeinflusst haben. Angesichts der in der mündlichen Verhandlung zu Tage getretenen Schwierigkeiten, d...
REWIS RS 2017, 2657
9. November 2017 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1a Satz 2, § 46 VwVfG unbeachtlich. Er kann die Entscheidung in der Sache beeinflusst haben. Angesichts der in der mündlichen Verhandlung zu Tage getretenen Schwierigkeiten, d...
REWIS RS 2017, 2623
24. August 2023 7. Senat
Planfeststellungsbeschluss "ABS Berlin - Frankfurt/Oder - Grenze D/PL, PRA 1, PA 16, Bahnhof Berlin Köpenick …
...18c AEG neben den spezielleren Vorschriften des Allgemeinen Eisenbahngesetzes anwendbar. Sie enthält einen gesetzlich angeordneten Zuständigkeitswechsel (BVerwG, Urteil vom 27. Oktober 1999 - 11 A 31....
REWIS RS 2023, 7608
5. Dezember 2019
Kostenbeteiligung für Eisenbahnkreuzung
...18c Nr. 1 AEG i.V.m. § 75 VwVfG (Ablauf am 18.6.2007) begonnen wurde. 26Nach § 18c Nr. 1 AEG in der im maßgeblichen Zeitpunkt gültigen Fassung vom 9. Dezember 2006 (BGBl I S. 2833) tritt der Plan auße...
REWIS RS 2019, 704
25. Mai 2016 3. Senat
Einwendung eines privaten Eisenbahnunternehmens gegen Planfeststellungsbeschluss
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 VwVfG).28 2. Darüber hinaus ist das angefochtene Urteil mit Bundesrecht nicht vereinbar, (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO), soweit das Oberverwaltungs...
REWIS RS 2016, 10964
6. September 2018 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Gemeinde kann Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche verlangen
...18c AEG). Die Veränderungssperre und ihre Entschädigungsregelung gemäß § 19 AEG sind nur für unmittelbar in Anspruch genommene Grundstücke bedeutsam.46 Die Kostenentscheidung beruht auf...
REWIS RS 2018, 4082
7. September 2023 7. Senat
Planfeststellung für VDE 8.1 Planfeststellungsabschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf
...18c AEG i. V. m. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG), sondern ihrem Gegenstand nach eine der Vorhabenzulassung nachgelagerte Entscheidung, um einer planbedingt veränderten Verkehrsfunktion einer Straße Rechnung...
REWIS RS 2023, 8540
30. September 2020
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG auf die Planfeststellungsbehörde über, sondern verbleibt bei den nach Landesrecht zuständigen Stellen (BVerwG, Urteil vom 28.2.2019 - 3 A 4.16 - VRS 136 Nr. 29,...
REWIS RS 2020, 7164
19. März 2019
Feststellung der Kostentragung bei Bau einer Straßenüberführung
...18c AEG in der vom 17. Dezember 2006 bis 31. Mai 2015 gültigen Fassung hingewiesen. Hierbei gelte als Beginn jede erstmals nach außen erkennbare Tätigkeit von mehr als nur geringfügiger Bedeutung. 16E...
REWIS RS 2019, 9202
28. Februar 2019 3. Senat
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG auf die Planfeststellungsbehörde über, sondern verbleibt bei den nach Landesrecht zuständigen Stellen.27 Dieses Nebeneinander der Zuständigkeit f...
REWIS RS 2019, 9786
28. Februar 2019 3. Senat
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG auf die Planfeststellungsbehörde über, sondern verbleibt bei den nach Landesrecht zuständigen Stellen. Davon geht auch die EBA-Richtlinie aus. Sie sieht vor, da...
REWIS RS 2019, 9759
25. Oktober 2019
Anfechtungsklage gegen Planfeststellungsbeschluss über Erneuerung einer Bahnstromleitung
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1a VwVfG). 242.1. Die Planrechtfertigung für das streitige planfestgestellte Vorhaben ist gegeben. Das EBA hat hierzu ausgeführt (PFB S. 20 Nr. B.4.1), dass die zu erneuernde ...
REWIS RS 2019, 2177
12. April 2018 3. Senat
Eisenbahnrechtliche Planfeststellung: Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe - Basel; Planfeststellungsabschnitt Müllheim - Auggen
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwVfG; hierzu auch Urteil des Senats vom 9. November 2017 - 3 A 4.15 - juris Rn. 91).40 aa) Nach § 78 Abs. 4 Satz 1 WHG können unter anderem M...
REWIS RS 2018, 10844
28. Februar 2019 3. Senat
Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt, Planfeststellungsabschnitt Thüringer Wald; hier: Erweiterung von Rettungsplätzen
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG auf die Planfeststellungsbehörde über, sondern verbleibt bei den nach Landesrecht zuständigen Stellen.27 Dieses Nebeneinander der Zuständigkeit f...
REWIS RS 2019, 9783
28. Februar 2019 3. Senat
Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt, Planfeststellungsabschnitt Thüringer Wald; hier: Erweiterung von Rettungsplätzen
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG auf die Planfeststellungsbehörde über, sondern verbleibt bei den nach Landesrecht zuständigen Stellen. Davon geht auch die EBA-Richtlinie aus. Sie sieht vor, da...
REWIS RS 2019, 9782
15. August 2018
...18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG), ist der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig, wenn eine erforderliche Stilllegungsgenehmigung wie hier nicht vorliegt; die Genehmigung der Stilllegung ist ...
REWIS RS 2018, 4780
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