27. November 2007 3. Strafsenat
...185 StGB. 15Die Vorschrift des § 185 StGB soll vor rechtswidrigen Angriffen auf die Ehre schützen. Ein Angriff auf die Ehre wird geführt, wenn einem Menschen zu Unrecht Mängel nachsagt werden, die im ...
REWIS RS 2007, 617
13. Februar 2003 4. Strafsenat
...185 StGB durch Zeigen des Mittelfingers gegenüber den Zeugen R und R2" durch Begleitverfügung der Staatsanwaltschaft Arnsberg vom 23. Mai 2002 hat das Amtsgericht Meschede auf Antrag der Staatsan...
REWIS RS 2003, 4392
27. Juni 2023 4. Strafsenat
...185 StGB scheide aus, da die Meinungsfreiheit bei der vorzunehmenden Güterabwägung zwischen dem Ehrenschutz einerseits und dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit andererseits überwiege. 9Gegen dieses Urt...
REWIS RS 2023, 3728
7. Mai 2007 2. Strafsenat
...185 ff. StGB die Beeinträchtigung, die der persönlichen Ehre auf der einen und der Meinungsfreiheit, die durch § 185 StGB eingeschränkt wird, auf der anderen Seite droht, gesehen und richtig gewertet ...
REWIS RS 2007, 3942
26. September 2016 1. Strafsenat
...185 StGB ist der Angriff auf die Ehre einer Person durch Kundgabe von Missachtung (vgl. Fischer, StGB, 63. Auflage, § 185 Rn. 2 m. w. N.). Der Äußerungsinhalt ist unter Berücksichtigung aller Begleitu...
REWIS RS 2016, 4939
11. Juli 2008 20. Zivilsenat
...185 StGB begangen hat. Jedenfalls hat sich – worauf der Senat schon hingewiesen hat - in dem Unfall kein für die Straftat eigentümlicher Gefahrenbereich verwirklicht. Der Senat hat in diesem Zusammenh...
REWIS RS 2008, 2841
28. April 2016 3. Strafsenat
...185 a.a.O. m.w.N.). Der Vorsatz muss das Bewusstsein umfassen, dass die Äußerung nach ihrem objektiven Sinn eine Missachtung darstellt (Fischer, StGB, 63. Auflage, § 185 Rn. 17). 17Im Lichte des Grund...
REWIS RS 2016, 12089
13. September 2007 4. Strafsenat
...185 StGB strafbare Beleidigung liegt vor, wenn eine Äußerung eine Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung enthält. Dies ist der Fall, wenn dem Betroffenen der ethische oder soziale Wert ganz oder t...
REWIS RS 2007, 2031
7. Mai 2015 5. Strafsenat
...185 StGB. Es handelt sich um eine ehrverletzende Äußerung, die eine persönliche Kränkung und Schmähung des Verletzten zum Ausdruck bringt. 20Hierbei werden die verfassungsrechtlichen Maßstäbe zur Eino...
REWIS RS 2015, 11379
15. Juni 2023 5. Strafsenat
...185 StGB Rn. 12b). Entscheidend ist daher der Kontext, in welchem die Begriffe fallen (Verfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 19. Dezember 2019 – 1/19 –, Rn. 38, juris). So können die W...
REWIS RS 2023, 5492
10. Januar 2006 4. Strafsenat
...185 StGB bedingter Vorsatz genügt. 81II. 82Das Flugblatt des Angeklagten war nicht mit einem Impressum versehen, so dass die Verurteilung des Angeklagten wegen eines Verstoßes gegen die §§ 8, 22 Nr. ...
REWIS RS 2006, 5739
20. Mai 2008 3. Strafsenat
...185 StGB) oder des Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG). Dazu muss man berücksichtigen, dass die vorliegende Tat innerhalb des Rahmens denkbarer Taten nach § 126 StGB eher im oberen Bereich anzusie...
REWIS RS 2008, 3878
29. November 2022 5. Strafsenat
...185 StGB Rn. 31 unter Hinweis auf BVerfGE 93, 266 (295 f.); NJW 2003, 660 (661); 2006, 207 (209); 2014, 3357 (3358); BayObLG NStZ-RR 2002, 210 (211); OLG Karlsruhe BeckRS 2019, 27662 Rn. 6 ff.). 42c)...
REWIS RS 2022, 7804
26. Oktober 2022 14. Zivilsenat
...185 StGB) verstoßen habe. Die Verfügungsbeklagte hat mit näheren Ausführungen die Auffassung vertreten, diese beiden Beiträge stellten strafbare Beleidigungen dar. Vor diesem Hintergrund sei auch eine...
REWIS RS 2022, 9080
2. Juli 2020 5. Strafsenat
...185 StGB erfüllende Äußerung hat er sodann auf Nachfrage des Vorsitzenden wiederholt und bekräftigt. Zwar sind bei Äußerungen des Angeklagten auch das Rechtsstaatsprinzip sowie die Meinungsfreiheit de...
REWIS RS 2020, 5122
6. Februar 2007 2. Strafsenat
...185 ff. StGB die Beeinträchtigung, die der persönlichen Ehre auf der einen und der Meinungsfreiheit, die durch § 185 StGB eingeschränkt wird, auf der anderen Seite droht, gesehen und richtig gewertet ...
REWIS RS 2007, 5395
10. März 2022 4. Strafsenat
...185 StGB rechtsfehlerhaft zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt, dass er durch sein beleidigendes Verhalten auch den Ersthelfer gestört habe, stellt dies keine unzulässige Doppelverwertung dar. Den...
REWIS RS 2022, 742
4. Februar 2004 3. Zivilsenat
...185 StGB, im Hinblick auf die Beklagten zu 2) bis 4) i.V. mit § 31 BGB. 33Gem. § 840 Abs. 1 BGB haften mehrere Schädiger auch bei Persönlichkeitsverletzungen als Gesamtschuldner (Erman/ Ehmann, a. a...
REWIS RS 2004, 4708